Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Cyberwar

  • "Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Die Bundeswehr bekommt den Vorzug"

    23.01.2017
    Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung" (18/10682) von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hat auch netzpolitik.org kürzlich berichtet: "Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Die Bundeswehr bekommt den Vorzug" (netzpolitik ...
  • Cyber-Nachhilfe statt Cyber-Strategie

    20.01.2017
    Die Bundesregierung hat im November 2016 eine Cyber-Sicherheitsstrategie vorgelegt. Darin werden viele Aufgaben beschrieben, die Lösungsvorschläge bleiben jedoch oft nebulös. Wie auch bei anderen Themen im Bereich Informationstechnik wird offensichtlich, dass die Behörden kaum über eigene Expertise verfügen und deshalb von privaten Unternehmen abhängig sind. Grund genug für Jan Korte einmal genauer nachzufragen. Nun liegt die 40-seitige Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung“ (18/10682) der Fraktion DIE LINKE vor.
  • Cyberwirrwar geht in die nächste Runde

    24.08.2016
    Nachdem im Juli ZEIT Online und der Deutschlandfunk davon berichtet hatten, dass die Bundesregierung im Geheimen an der Verabschiedung einer neuen „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2016" arbeitet, deren Ziel eine größere und fast militärische Sicherheitsarchitektur für den digitalen Raum sei, stellten Jan Korte und die Linksfraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die nun vorliegende Antwort lässt eine echte Strategie allerdings schon deshalb nicht erkennen, weil die Bundesregierung sich beharrlich weigert, wesentliche Fragen zu beantworten. Auch eine parlamentarische Beratung der neuen Cyber-Sicherheitsstrategie ist seitens der Großen Koalition nicht vorgesehen.
  • "Regierung surft sich langsam vor"

    21.08.2014
    Gestern erschien zur sogenannten "Digitalen Agenda" der Bundesregierung, dessen Bestandteil auch der hoch problematische Referentenentwurf des Bundesinnenministers für ein "IT-Sicherheitsgesetz" ist, ein lesenswerter Artikel in der taz, in dem auch Jan Korte kurz zu Wort kommt:
  • IT-Sicherheit: Sicherheitsgurte sinnvoll setzen

    19.08.2014
    "Wenn der Bundesinnenminister das deutsche Datenschutzrecht als ‚liebevoll gestrickt‘ bezeichnet, sollten alle Warnlampen angehen. Und wenn er gleichzeitig Abhilfe verspricht in Form von Änderungen im Telekommunikationsgesetz, im Gesetz für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, im Außenwirtschaftsgesetz und im Bundeskriminalamtsgesetz, kommen die Alarmglocken dazu. Der Grundrechtsschutz, so der Verdacht auf den ersten Blick, steht nicht im Vordergrund des Entwurfs, sondern die Absicherung des für die Bürgerrechte gefährlichen Wegs", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen der Bundesregierung für mehr IT-Sicherheit. Korte weiter:
  • Überwachungsaufrüstung sofort stoppen

    31.05.2014
    „Bundesregierung und Sicherheitsbehörden haben bei der inneren Sicherheit schon lange jegliches Maß verloren. Doch wer ausgerechnet jetzt, fast genau ein Jahr seit den ersten Snowden-Enthüllungen und bevor die Aufklärung über die Geheimdiensttätigkeiten überhaupt begonnen hat, die Nachrichtendienste massiv aufrüsten will, der legt bewusst die Axt an die Grundlagen unserer Demokratie. Die Pläne zur Aufrüstung von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz müssen umgehend gestoppt werden. DIE LINKE wird alles tun, um diesen Irrsinn zu verhindern und fordert die Einstellung sämtlicher entsprechender Etatplanungen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, zu den Plänen des Bundesnachrichtendienstes (BND), künftig die sozialen Netzwerke in Echtzeit auszuforschen.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

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  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
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