Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Cyberwar

  • "Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Die Bundeswehr bekommt den Vorzug"

    23.01.2017
    Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung" (18/10682) von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hat auch netzpolitik.org kürzlich berichtet: "Cybersicherheitsstrategie der Regierung: Die Bundeswehr bekommt den Vorzug" (netzpolitik ...
  • Cyber-Nachhilfe statt Cyber-Strategie

    20.01.2017
    Die Bundesregierung hat im November 2016 eine Cyber-Sicherheitsstrategie vorgelegt. Darin werden viele Aufgaben beschrieben, die Lösungsvorschläge bleiben jedoch oft nebulös. Wie auch bei anderen Themen im Bereich Informationstechnik wird offensichtlich, dass die Behörden kaum über eigene Expertise verfügen und deshalb von privaten Unternehmen abhängig sind. Grund genug für Jan Korte einmal genauer nachzufragen. Nun liegt die 40-seitige Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung“ (18/10682) der Fraktion DIE LINKE vor.
  • Cyberwirrwar geht in die nächste Runde

    24.08.2016
    Nachdem im Juli ZEIT Online und der Deutschlandfunk davon berichtet hatten, dass die Bundesregierung im Geheimen an der Verabschiedung einer neuen „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2016" arbeitet, deren Ziel eine größere und fast militärische Sicherheitsarchitektur für den digitalen Raum sei, stellten Jan Korte und die Linksfraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die nun vorliegende Antwort lässt eine echte Strategie allerdings schon deshalb nicht erkennen, weil die Bundesregierung sich beharrlich weigert, wesentliche Fragen zu beantworten. Auch eine parlamentarische Beratung der neuen Cyber-Sicherheitsstrategie ist seitens der Großen Koalition nicht vorgesehen.
  • "Regierung surft sich langsam vor"

    21.08.2014
    Gestern erschien zur sogenannten "Digitalen Agenda" der Bundesregierung, dessen Bestandteil auch der hoch problematische Referentenentwurf des Bundesinnenministers für ein "IT-Sicherheitsgesetz" ist, ein lesenswerter Artikel in der taz, in dem auch Jan Korte kurz zu Wort kommt:
  • IT-Sicherheit: Sicherheitsgurte sinnvoll setzen

    19.08.2014
    "Wenn der Bundesinnenminister das deutsche Datenschutzrecht als ‚liebevoll gestrickt‘ bezeichnet, sollten alle Warnlampen angehen. Und wenn er gleichzeitig Abhilfe verspricht in Form von Änderungen im Telekommunikationsgesetz, im Gesetz für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, im Außenwirtschaftsgesetz und im Bundeskriminalamtsgesetz, kommen die Alarmglocken dazu. Der Grundrechtsschutz, so der Verdacht auf den ersten Blick, steht nicht im Vordergrund des Entwurfs, sondern die Absicherung des für die Bürgerrechte gefährlichen Wegs", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen der Bundesregierung für mehr IT-Sicherheit. Korte weiter:
  • Überwachungsaufrüstung sofort stoppen

    31.05.2014
    „Bundesregierung und Sicherheitsbehörden haben bei der inneren Sicherheit schon lange jegliches Maß verloren. Doch wer ausgerechnet jetzt, fast genau ein Jahr seit den ersten Snowden-Enthüllungen und bevor die Aufklärung über die Geheimdiensttätigkeiten überhaupt begonnen hat, die Nachrichtendienste massiv aufrüsten will, der legt bewusst die Axt an die Grundlagen unserer Demokratie. Die Pläne zur Aufrüstung von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz müssen umgehend gestoppt werden. DIE LINKE wird alles tun, um diesen Irrsinn zu verhindern und fordert die Einstellung sämtlicher entsprechender Etatplanungen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, zu den Plänen des Bundesnachrichtendienstes (BND), künftig die sozialen Netzwerke in Echtzeit auszuforschen.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
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