Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Arbeitsgremien einsetzen und Verantwortung übernehmen

Wenn eine kommissarische Bundesregierung politisch nur eingeschränkt handlungsfähig ist, muss das Parlament voll handlungsfähig sein. Vor zwei Monaten hat der Bundestag von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag der bekommen, sich um die Probleme des Landes zu kümmern. Erst Recht nach der gescheiterten Regierungsbildung gilt es nun, unverzüglich mit der Arbeit in den Fachausschüssen anzufangen, statt auf Provisorien wie den Hauptausschuss zu setzen, erklärt Jan Korte in seiner Plenarrede zur Geschäftsordnung.
22.11.2017, Presseecho

"Umstrittenes Gremium eingesetzt"

Die Tageszeitung neues deutschland hat die gestrige Debatte um die von der LINKEN geforderte Einsetzung aller Bundestagsausschüsse (BT-Drs. 19/79) gut zusammengefasst. Tenor: Keiner will den Hauptausschuss als Ersatz für die Fachgremien aber dennoch stimmen alle - außer der Linksfraktion - dafür und unterstützen den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 19/85). Über die Diskussion berichtete auch weitere Medien:
20.11.2017, Presseerklärungen

Scheitern von Jamaika ist für den Großteil der Bevölkerung kein Verlust

„Das Scheitern der Sondierungsverhandlungen war nur logisch, wenn es Akteuren mehr um das Ego, als um die Verantwortung geht. Und inhaltlich bedeutet das Scheitern einer schwarz-gelb-grünen Koalition für den Großteil der Bevölkerung keinen Verlust“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
17.11.2017, Presseecho

"Parlament kommt nicht auf Touren"

Die Sondierungen dauern an und der Bundestag ist im Ruhezustand. Meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich haben schon in der ersten Sitzung beantragt, nicht auf die Regierungsbildung zu warten, sondern wenigstens mit den vom Grundgesetz vorgeschriebenen Ausschüssen anzufangen, zu arbeiten. Die anderen Fraktionen plädieren stattdessen weiterhin für den Standby-Modus und wollen lediglich das Übergangsinstrument Hauptausschuss einrichten, ergänzt mit GO- und Petitionsausschuss. Darüber haben verschiedene Medien berichtet:
17.11.2017, Presseecho

"Klare, harte, soziale Opposition"

Was auch immer die Sondierungsgespräche ergeben: Absehbar ist schon jetzt, dass ein Jamaika-Bündnis eine Koalition für die Oberen, für die Reichen wird. Für die, die unten sind, wird nichts Gutes herauskommen, hat Jan Korte im Interview mit dem Sender n-tv erklärt:
Lesenswert
  • 22.11.2017, Geschichtspolitik

    Dokumentation der Veranstaltung mit Prof. Foschepoth zum KPD-Verbot

    Zusammen mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth hat Jan Korte vor kurzem bei der Rosa-Luxemburg das Buch "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg" vorgestellt und über die Auswirkungen des Verbots diskutiert. Eine Dokumentation der Veranstaltung per Audiomitschnitt ist jetzt bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden:
Presseecho
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