Gemeinwohl ist wichtiger als Profit

In einem der wohlhabendsten Länder der Erde könnte auch unsere Gesellschaft unglaublich reich sein. Wir könnten tolle Schulen haben, funktionierende Nachbarschaften, eine gute kommunale Infrastruktur für alle. Stattdessen gibt es eine verbreitete Abstiegsangst in der Bevölkerung, es gibt Zwietracht und Frustration ...

17.05.2019, Geschichtspolitik

Bundestag und Bundesregierung legen Hilfskonzept für die Opfer der Colonia Dignidad vor

Die Gemeinsame Kommission aus Bundestag und Bundesregierung hat nach mehrmonatiger intensiver Arbeit heute ein Konzept für einen „Hilfsfonds für die Opfer der Colonia Dignidad“ vorgestellt. Dies sieht die Einrichtung eines Hilfsfonds für Individualleistungen vor, der die Spätfolgen der Verbrechen abmildern soll. Erstattet werden vor allem Kosten für Pflege, Gesundheit, Bildung und Arbeit. Betroffene können hierfür bis zu 10.000 Euro beantragen und die Kommission geht davon aus, dass noch in diesem Jahr die ersten Zahlungen erfolgen werden. Zusätzlich soll ein Fonds „Pflege und Alter“ eingerichtet werden, der Opfern zugutekommen soll, die keinen Zugang zum deutschen Sozialsystem haben.

10.05.2019, Blog

Treffen mit Bodo Ramelow im Bundestag

Heute hat uns Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow im Bundestag besucht. Anlass war die Debatte um nach wie vor bestehende Ungerechtigkeiten im Rentensystem zwischen Ost und West. Vorher haben wir uns auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes getroffen und uns über aktuelle Themen ausgetauscht.

09.05.2019, Wahlkreis

Sahra Wagenknecht auf dem Köthener Holzmarkt

Am Montag durfte ich zusammen mit meiner Köthener Landtagskollegin Christina Buchheim die Begrüßung bei einer tollen Veranstaltung auf dem Holzmarkt der Bachstadt übernehmen: Meine Fraktionschefin Sahra Wagenknecht war zu Gast, um zu über 300 interessierten Bürger*innen zu sprechen. In ihrer Rede ging es u ...

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15.05.2019, Presseerklärungen

Grundgesetz zur Lösung aktueller Herausforderungen nutzen

„Mit unserem Grundgesetz wurden vor 70 Jahren nicht nur Leitlinien und Werte verkündet, sondern auch konkrete Arbeitsaufträge für den politischen Alltag, die der Ewigkeitsklausel unterliegen und nicht verhandelbar sind. Dazu gehört der Schutz der Menschenwürde genauso wie das Sozialstaatsgebot. Wenn der soziale Zusammenhalt und die Menschenwürde angegriffen werden und dem Profit von Konzernen untergeordnet werden, ist es grundgesetzliche Aufgabe der Politik, die Bevölkerung zu schützen und dem Grundgesetz Geltung zu verschaffen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zum 70. Jahrestag der Verkündigung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Korte weiter:

Lesenswert

05.04.2019, Geschichtspolitik

Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.

Presseecho

09.05.2019, Geschichtspolitik

"Endlich ein Gedenkort für Opfer des Nazi-Vernichtungskriegs?"

In neues deutschland ist ein lesenswerter Beitrag von Jana Frielinghaus erschienen, der sich mit dem kürzlich erschienenen Positionspapier „Eckpunkte für die Erinnerung an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs 1939-1945“ von Markus Meckel, Martin Aust und Peter Jahn beschäftigt. Jan Korte begrüßt den Vorstoß und hofft, dass er zu einer breiteren Debatte in der Gesellschaft beiträgt ...

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