Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Spionagesoftware Pegasus gefährdet freie Kommunikation und Demokratie

Nach Berichten eines internationalen Rechercheverbundes, an dem aus Deutschland die Süddeutsche Zeitung, NDR, WDR und die Wochenzeitung ZEIT beteiligt sind, haben Regierungen weltweit "militärische Spionagesoftware" der israelischen Firma NSO Group nicht nur eingesetzt, um Terroristen und Kriminelle zu überwachen, sondern auch Smartphones von Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Geschäftsleuten ausgeforscht ...
23.07.2021, Blog

Jan Korte: „Im Herbst einen reibungslosen Schulbetrieb in Sachsen-Anhalt sichern"

Sachsen-Anhalt. Die ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus setzt sich in Deutschland immer mehr durch. Das könnte gravierende Folgen für den Beginn des Schulbetriebs in Sachsen-Anhalt im Herbst bedeuten. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und sachsen-anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte hat deshalb eine Sondersitzung des Bildungsausschusses des Bundestags gefordert ...
22.07.2021, Blog

Wir gedenken der Opfer des rechtsterroristischen Anschlags in Oslo und Utøya

Am 22. Juli 2011 legte ein norwegischer Rechtsterrorist eine Bombe in Oslo und machte anschließend auf der Insel Utøya, wo ein Zeltlager der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF stattfand, ganz gezielt Menschenjagd auf linke Aktivist:innen. Durch den Anschlag in Oslo verloren 8 Menschen ihr Leben ...
13.04.2021, Presseecho

"Infektionsschutzgesetz: 'Das geht so überhaupt nicht'"

Das geänderte Infektionsschutzgesetz bedeutet für die Wirtschaft, dass es weiter geht wie bisher – aber im Privatbereich gibt es massive, verfassungsrechtlich zweifelhafte Einschränkungen. Das findet auf keinen Fall unsere Zustimmung. Über unsere Kritik an dem Vorschlag der Bundesregierung habe ich im Radiointerview mit WDR5 geredet:
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 22.07.2021, Geschichtspolitik

    Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
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