"Neue politische Farbenlehre - Personen und Programme für die Nach-Merkel-Ära"

"Wir erleben eine Erosion der parlamentarischen Demokratie. Die ehemals großen Volksparteien Union und SPD - in den 70er Jahren zusammen bei 90, bei der letzten Wahl zusammen bei 53 Prozent - befinden sich in einer existentiellen Krise", hat Jan Korte in der phoenix-Talkshow "Unter den Linden" zum Thema "Neue politische Farbenlehre - Personen und Programme für die Nach-Merkel-Ära" erklärt.

12.11.2018, Wahlkreis

Jan Korte auf Kreisparteitag im Harz: "In kommunale Infrastruktur investieren statt in NATO-Aufrüstungsziel"

In seinem Grußwort auf den Kreisparteitag der Harzer LINKEN bescheinigte der Bundestagsabgeordnete der Parteibasis eine engagierte und bürgernahe Arbeit im Kreistag und den Ortschafts- und Stadträten. Den Kommunen müsse endlich wieder die Kraft zur Gestaltung und zum Abbau des Sanierungsstaus an der öffentlichen Infrastruktur gegeben werden. Der geplanten Verdopplung des Rüstungsetats im Bundeshaushalt erteilte Korte eine klare Absage.

12.11.2018, Geschichtspolitik

Gleichberechtigung muss erkämpft werden

Heute vor 100 Jahren, am 12. November 1918, gab der Rat der Volksbeauftragten in seinem Aufruf „An das deutsche Volk“ das Regierungsprogramm der Revolutionsregierung bekannt. Ein wichtiger Teil davon war die Proklamation einer großen Wahlrechtsreform, die auch das Frauenwahlrecht enthielt. Das mit der Novemberrevolution durchgesetzte demokratische Recht war auch Ergebnis eines jahrzehntelangen internationalen Kampfs der Frauenbewegung.

07.11.2018, Geschichtspolitik

Danke Beate!

Heute vor 50 Jahren ohrfeigte Beate Klarsfeld auf dem 16. Parteitag der CDU in der Berliner Kongresshalle Kurt Georg Kiesinger, den Bundeskanzler mit der NSDAP-Mitgliedsnummer 2.633.930. „Das Anliegen war, als Deutsche selbst zu sagen: Das kann man nicht zulassen, dass ein Mann, der Nazipropagandist war und der seine Intelligenz in den Dienst des Nazismus gestellt hat, die deutsche Regierung vertritt."

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08.11.2018, Geschichtspolitik

100 Jahre Novemberrevolution

Die Novemberrevolution beendete 1918/19 den Ersten Weltkrieg und die Monarchie in Deutschland. Aus ihr erwuchs eine parlamentarische Demokratie, deren zentrale Errungenschaften die Einführung des allgemeinen Wahlrechts einschließlich des Frauenwahlrechtes, die Anerkennung der Gewerkschaften, der 8-Stunden-Tag und das Tarifvertragsgesetz waren. Sie vertiefte aber auch auf Jahrzehnte die Spaltung der Arbeiterbewegung. Heute, da die damals erkämpfte Demokratie vielfach gefährdet ist, ist es umso nötiger, sich wieder des Revolutionsgeschehens vor 100 Jahren zu erinnern.

Lesenswert

19.10.2018, Blog

Extrem fragwürdiger Kundenstamm der deutschen Waffenindustrie

Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen und wie das Land mit Oppositionellen umgeht, hat der Fall des im Istanbuler Konsulat umgebrachten Journalisten Khashoggi auf grausame Weise gezeigt. Dennoch ist Saudi-Arabien zweitbester Kunde der Deutschen Rüstungsindustrie. Erstbester Kunde deutscher Waffenhersteller ist aktuell das Land Algerien - auf dem Demokratieindex des Economist auf Platz 128 von 167 ...

Presseecho

02.11.2018, Presseecho

"Ringen um die Merkel-Nachfolge"

In der Diskussion um die Merkel-Nachfolge hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet mit Blick auf Spahns Kandidatur vor einem Rechtsruck gewarnt. Doch der Rechtsruck sei längst da, hat Jan Korte auf Twitter kommentiert. Der Münchener Merkur hat die Diskussion im Ticker zusammengefasst.

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