Wie es gehen könnte

Aktuell wird in der gesellschaftlichen Linken und in der Partei DIE LINKE diskutiert, für wen eigentlich linke Politik gemacht wird und auf welche Wählerinnen und Wähler man sich konzentrieren sollte. Kämpfen wir um Wählerinnen und Wähler, die wir an die AfD verloren haben? Wie halten wir die vielen neuen UnterstützerInnen? Was ist der Kern, was die «Seele» linker Politik? Darüber habe ich einige Gedanken aufgeschrieben und bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht:

13.10.2017, Presseerklärungen

Sicherheitspolitische Schnellschüsse sind Markenzeichen der Union

„Es ist nicht überraschend, dass die Union bereits einen Tag nach dem Bericht ganz genau weiß, welche Konsequenzen die Fehler der Sicherheitsbehörden in der Zusammenarbeit und im Austausch von Informationen haben müssen. Sicherheitspolitische Schnellschüsse und beständige Versuche, die Macht der Sicherheitsbehörden auszubauen, sind seit Jahren das Markenzeichen von CDU und CSU ...

04.10.2017, Presseecho

Entwicklung in Ost und West

Wenn wir so weiter machen wie bis jetzt, dann wird es weiter eine Rechtsverschiebung geben. Was jetzt angezeigt ist, das ist endlich - das gilt für die Bundesregierung, für Gewerkschaften - in Ost und West einen gleichen Lohn. Wir brauchen jetzt ein milliardenschweres Investitionsprogramm für die strukturschwachen Gebiete bundesweit.

22.09.2017, Wahlkreis

Einen Coffee to stay, bitte!

Vom letzten Infostand in Bernburg ging es heute Nachmittag direkt zur Eröffnung vom "Coffee to stay". Gegenüber von meinem Büro gibt es jetzt einen Treffpunkt für Flüchtlinge und Bernburger*innen. Ein tolles Zeichen genau zur richtigen Zeit! Hut ab vor dem Bernburger Kulturmarkt e.V., der zusammen mit Integrationslotsen aus dem Salzlandkreis und einer Bundesförderung von über 6.000 Euro dieses Projekt ermöglichte.

Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.

12.10.2017, Wahlkreis

Keine Umbenennung der Kalistraße!

Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) und die Stadtratsfraktion der LINKEN in Bernburg kündigen Widerstand gegen die Pläne für eine Umbenennung der Kalistraße an. Wie die Mitteldeutsche Zeitung am Mittwoch berichtete, möchte die CDU-Stadtratsfraktion der Saalestadt einen Teil der Kalistraße in Helmut-Kohl-Straße umbenennen.

Lesenswert

06.10.2017, Presseerklärungen

Sichere Staaten schaffen, nicht konstruieren

„Wenn sich die zukünftige Regierungskoalition auf die Unterstützung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in nordafrikanischen Ländern verpflichten würde, wäre das sehr zu begrüßen. Aber Folter wird nicht geächtet und autoritäre Regimes werden nicht demokratischer, weil CSU und FDP das beschließen. Das ist ein völlig naiver außenpolitischer Ansatz, der in der neuen Bundesregierung hoffentlich nicht mehrheitsfähig wird“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Vorschlägen von Stephan Mayer (CSU) und Joachim Stamp (FDP), die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Korte weiter:

Presseecho

10.10.2017, Presseecho

"Giftiger Köder für die Grünen"

"Folter wird nicht geächtet und autoritäre Regimes werden nicht demokratischer, weil CSU und FDP das beschließen", hat Jan Korte, die Forderung nach der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten aus der Union kommentiert.

Vernetzt