Gemeinsam gegen Corona? – Funktioniert nur mit den Menschen, nicht gegen sie

Jeder Grundrechtseingriff bedarf der Debatte im Parlament, in der Öffentlichkeit. Es ist eine demokratische Grundsatzfrage, dass darüber nicht Regierungen alleine entscheiden dürfen. Debatte und Transparenz sind auch notwendig, um die Akzeptanz bei der überwältigenden Mehrheit, die sich solidarisch verhält, zu erhalten. Die Bevölkerung braucht eine Perspektive für die Zukunft und das Versprechen, dass der Staat nach der Pandemie krisenfest und besser aufgebaut wird, als zuvor.

26.11.2020, Blog

Für eine Zukunftsperspektive nach der Corona-Pandemie

Positiv an den Beschlüssen der Bund- und Länderchefs ist, dass realitätsferne Kontaktbeschränkungen von Kindern vom Tisch sind. Gut auch, dass erste Elemente einer Teststrategie an Schulen erkennbar sind und man sich um Pflegeheime kümmern will. Aber warum erst jetzt?

24.11.2020, Über mich

"Wer kann, sollte sich vor Weihnachten isolieren"

Am Mittwoch war die Bund-Länder-Runde und danach, am Donnerstag, die Regierungserklärung der Kanzerin. Die Reihenfolge sollte umgekehrt sein, habe ich gegenüber dem MDR gefordert. Zum ganzen Interview geht es hier: "Wer kann, sollte sich vor Weihnachten isolieren" Interview im MDR-Hörfunk

23.11.2020, Wahlkreis

Neue "Klar" wird im Wahlkreis verteilt

Der Lockdown schränkt auch die Arbeit in meinem Wahlkreis Anhalt ein, die Verteilung der aktuellen Fraktions-Zeitung "Klar" ist davon aber nicht betroffen. Mein Team und viele ehrenamtliche Mitstreiter*innen verteilen diese gerade im Salzlandkreis und in Anhalt-Bitterfeld. Letzte Woche waren sie u.a. in Köthen und Bernburg unterwegs.

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Bund fördert Kulturpalast mit 4,37 Millionen

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte freut sich über die heutige Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages die beantragten Fördermittel zur „Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld“ in Höhe von 4,37 Mio. Euro zu bewilligen:

18.11.2020, Bürgerrechte und Demokratie

„Das kann nicht per Verordnung über die Länder gehen“

„Nehmen Sie nur ein Beispiel: Verkaufsoffene Sonntage sind erlaubt. Da packst du dir an den Kopf! Und gleichzeitig muss man überlegen, wie viele Leute man aus der Familie noch trifft. Die Fußballprofis kriegen sofort Testergebnisse, dürfen weiter spielen. Aber die kleinen Kids dürfen nicht mehr gemeinsames Fußballtraining machen.“ Im Interview mit Deutschlandfunk Kultur habe ich über die Corona-Maßnahmen gesprochen.

Lesenswert

01.12.2020, Presseecho

"Baerbock plötzlich für mehr Rüstung"

Wenn die Grünen schon aus der Opposition heraus für eine Aufrüstung der Bundeswehr und selbst erneute Kriegseinsätze ohne UN-Mandat werben, als wäre es das Normalste auf der Welt, kann man sich vor einer grünen Regierungsbeteiligung mit ihrem Wunschpartner CDU nur gruseln, habe ich die Ausführungen von Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock kommentiert. Zuvor hatte schon Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt über Möglichkeiten sinniert, wie Auslandseinsätze auch ohne UN-Mandat zu ermöglichen wären.

Presseecho

15.11.2020, Presseecho

"Kliniken müssen entprivatisiert werden"

Meine Mutter war ihr ganzes Berufsleben Krankenschwester. Gegen Ende ihres Berufslebens musste sie die gleiche Arbeit mit nur noch der Hälfte der Belegschaft stemmen. Eine Lehre der Pandemie muss die Entprivatisierung der Krankenhäuser sein.

Vernetzt

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