Happy Birthday SPD!

Jan Korte gratuliert der SPD, die heute ihren 160. Geburtstag feiert, mit einem herzlichen Sowohl-als-auch! Denn die älteste noch bestehende Partei Deutschlands, auf die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Recht stolz sein können, hat in ihrer Parteigeschichte neben vielen Ruhmesblättern auch etliche Schattenseiten produziert.

Der anhaltische Bundestagsabgeordnete Jan Korte fordert die SPD/GRÜNE/FDP-Koalition auf, ihren Gesetzesentwurf für das umstrittene Heizungsaustauschgesetz zurückzuziehen und so schnell es geht komplett zu überarbeiten. Korte: „Dieses im Kern höchst unsoziale Heizungsgesetz darf im Bundestag keine Mehrheit finden. Kanzler Scholz sollte die Notbremse ziehen und dieses Verarmungsgesetz für weite Teile der Bevölkerung beerdigen.“

Die Köthener Schülerin Stella Schulz aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld gehört zu den bundesweit 350 Schülerinnen und Schülern, die ab August im Rahmen eines Stipendienprogramms des Bundestages für ein Schuljahr in den USA leben und lernen werden. Der Abgeordnete gibt bereits einen Ausblick auf das nächste Jahr und erklärt: „Ab sofort können sich Jugendliche aus dem Wahlkreis für die PPP-Stipendien im Schuljahr 2024/2025 bewerben. Willkommen sind Bewerbungen von Schülern aller Schularten zwischen 15 und 17 Jahren sowie von jungen Berufstätigen bis zu einem Alter von 24 Jahren.

Aus Anlass der jüngsten Veröffentlichung des Statistischen Bundesamts über die Armutsgefährdung in Deutschland erklärt der sachsen-anhaltische Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE): „Es ist ein Skandal, dass in einem der reichsten Länder der Erde mehr als 17 Millionen Menschen nicht wissen, wie sie ihre Rechnungen oder den nächsten Einkauf bezahlen sollen. Und es ist ein politischer Skandal, dass die Bundesregierung die Bekämpfung der Armut nicht anpackt, sondern, wie bei der Kindergrundsicherung, auf die lange Bank schiebt und gleichzeitig beide Augen zudrückt, wenn Edeka, Lidl, Rewe, Aldi und die Energiekonzerne richtig Kasse machen."