Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
13.07.2017, Themen

Aufklärung über Schwarze Listen ist Aufgabe der Kanzlerin

„Jetzt fordert sich die Bundesregierung schon selbst auf, für Aufklärung über Schwarze Listen bei der Akkreditierung für Journalisten beim G20-Gipfel zu sorgen. Wenn sie ihr Ansehen und das der Bundesrepublik nicht nachhaltig beschädigen will, muss jetzt unverzüglich Transparenz hergestellt werden. Da weder Bundesinnenminister noch Regierungssprecher als Beteiligte dazu willens oder in der Lage sind, ist das jetzt die Aufgabe der Kanzlerin“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
18.07.2017, Wahlkreis

Erfolgreiches Engagement gegen Schwimmbadschließung

Sommertourtermine in Freibad? Besser konnte der Auftakt in die dritte Tourwoche ja wohl kaum sein. Mit Glauzig, Teil der Verbandgemeinde Südliches Anhalt, besuchte ich einen Ort, der seit über 50 Jahren für sein Freibad bekannt ist, dessen Zukunft vor einigen Jahren extrem auf der Kippe stand. Die Kommune musste sich wegen knapper Kassen einer weiteren "freiwilligen Aufgabe" entledigen und die Schließung stand kurz bevor. Engagierte Bürger*innen gründeten aber einen Verein, mit dem die Rettung gelang. Mit ehrenamtlichem Engagement konnte die Schließung verhindert werden, von der die Bevölkerung in vielen anderen Orten betroffen ist. Das Schwimmbadsterben hatte meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag vor einigen Wochen im Bundestag thematisiert und eine gerechtere Verteilung der Mittel, vom Bund zu den Kommunen, gefordert.
14.07.2017, Wahlkreis

Zu Gast in Hettstedt

Nach den "Kulturterminen" am Donnerstag in Bernburg ging es raus aus dem Wahlkreis Anhalt und rein ins Harzvorland Richtung Hettstedt. Die GenossInnen aus der ehemaligen Bergbauhochburg hatten mich zu zwei Terminen in den Landkreis unserer LINKEN Landrätin Angelika Klein eingeladen. Mitten im Wald begrüßte mich die Hettstedter Ortsvorsitzende Karin Paul vor der Jugendherberge Gorenzen. Dort findet gerade ein Feriencamp mit vielfältigen Workshopangeboten speziell für Mädchen aus sozial benachteiligten Elternhäusern und aus Flüchtlingsfamilien statt. Ines Wohlsein vom Kreis-Kinder und Jugendring, der das Camp veranstaltet, führte uns herum und berichtete über erste Erfolge bei der interkulturellen Mädchenarbeit. Vom Solidarfond unserer Landtagsfraktion gab es für dieses tolle Angebot in traumhafter Umgebung finanzielle Unterstützung.
14.07.2017, Wahlkreis

90 Jahre Kinokultur

Das Capitol Kino Bernburg begeht in Kürze seinen 90. Geburtstag und gehört zu den ältesten noch bespielten Filmtheatern Deutschlands im Stil des Art Déco. Die holländische Familie van der Merwe erwarb das Kino vor einigen Jahren und investierte in zeitgemäße Digitaltechnik. Den beiden Mitarbeitern Maik Erdmann und Normen Strohmeyer zufolge, die mich am Donnerstagnachmittag hier empfingen, entwickeln sich die Besucherzahlen seit dem wieder prächtig.
18.07.2017, Themen

"Konkretisierung von Grundrechtsschranken"

"Wie vielen für den G20-Gipfel akkreditierten Journalistinnen und Journalisten ist diese Akkreditierung kurzfristig vor bzw. beim Gipfel in Hamburg entzogen worden (bitte aufschlüsseln nach Datum, Gründen dafür und jeweils die Entziehung veranlassender Stelle) und inwieweit waren diese Maßnahmen nach Auffassung der Bundesregierung mit der Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung nach Art. 5 Grundgesetz vereinbar?", hat Jan Korte die Bundesregierung nach bekanntwerden der Vorfälle auf dem G20-Gipfel gefragt.
Lesenswert
  • 07.07.2017, Presseecho

    "Protest im Griff"

    Während einigen der größten Autokraten und Demokratieverächtern dieser Welt der rote Teppich ausgerollt wird hat man für die eigenen Bürger, die gegen Trump, Erdogan und Co. demonstrieren wollen, nicht mal eine Wiese zum Zelten übrig. Wer die G20 Gegner pauschal kriminalisiert und behindert, der betreibt Eskalation, statt sie zu verhindern. Die Regierung und der Hamburger Senat dürfen nicht nur von einem ‚Fest der Demokratie‘ reden, sondern müssen jetzt endlich auch alles dafür tun, dass ein friedlicher Protest möglich ist.
Presseecho
  • 18.07.2017, Geschichtspolitik

    Bundeswehrtraditionspflege bleibt ein Problem

    Nach Bekanntwerden des Falls des terrorverdächtigen Soldaten Franco A. hatte die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, medienwirksam eine Modernisierung der Traditionspflege der Bundeswehr sowie verschiedene Maßnahmen, darunter eine bundesweite Kasernen-Fahndung nach NS-Devotionalien angekündigt, bzw ...
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