Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Geschichtspolitik

Geschichtspolitik ist das zweite wichtige Arbeitsfeld von Jan Korte. Hier geht es um die politischen Hinterlassenschaften, die in der Bundesrepublik nicht angegangen wurde: Die Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter, die Folgen des KPD-Verbots und vieles mehr.

  • Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    22.07.2021
    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
  • Die große Lüge

    21.06.2021
    Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni habe ich für die Themenseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen längeren Kommentar verfasst, in dem ich u.a. der Frage nachgehe, warum sich bis heute Bundesregierung und Bundestag um ein ehrendes Erinnern an die Opfer des NS-Vernichtungskrieges herumdrücken und nach wie vor von einer umfassenden Aufarbeitung der NS-Verbrechen im Osten keine Rede sein kann.
  • „Aufarbeitungsprojekt in Gefahr“

    11.06.2021
    Die Unabhängige Historikerkommission des BND, die das Personal- und Wirkungsprofil des Geheimdienstes und seiner Vorgängerorganisation der Jahre 1945 bis 1968 wissenschaftlich aufarbeiten soll, ist heftig zerstritten. Drei der vier Kommissionsmitglieder haben sich von ihrem Kollegen Wolfgang Krieger wegen schwerer wissenschaftlicher Fehler distanziert. Die Bundesregierung kündigte öffentlich an, zu versuchen ein Zerwürfnis zu verhindern. Für Jan Korte und DIE LINKE Anlass nachzufragen.
  • "Vom Sektensitz zum Gedenkort?"

    17.05.2021
    Am 29.06.2017 forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, sowohl die historische und juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad, als auch die Klärung der Besitzverhältnisse der Sekte voranzutreiben und ein Hilfskonzept für die Opfer vorzulegen. Jan Korte und die Linksfraktion nahmen dies zum Anlass, fast drei Jahre nach dem Beschluss, die Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage nach dem Umsetzungsstand zu fragen. Die Bilanz fällt durchwachsen aus.
  • "Schatten der NS-Justiz"

    06.05.2021
    Noch heute gelten zahlreiche Gesetze aus der Nazizeit. DIE LINKE unterstützt selbstverständlich die Initiative des Antisemitismusbeauftragten, sämtliche Gesetze und Verordnungen, die auf Grundlage des Ermächtigungsgesetzes in der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden und nach 1945 nicht außer Kraft gesetzt worden sind, entsprechend sprachlich zu ändern. Es ist eigentlich unfassbar, dass sich auch heute noch klare NS-Begriffe in der Gesetzgebung finden lassen.
  • «Ich habe den Krieg verhindern wollen»

    09.04.2021
    Heute vor 76 Jahren, am 9.4.1945, als der Krieg für die Nazis bereits lange verloren war, wurde der Schreiner Johann Georg Elser im KZ Dachau ermordet. Elser hatte in mühevoller, monatelanger Arbeit eine Zeitzünderbombe im Münchner Bürgerbräukeller installiert und wollte damit am 8.11.1938 Adolf Hitler bei einem Attentat töten ...
  • "Gedenken an Überfall auf UdSSR abgelehnt"

    06.04.2021
    Am 11.3. hatte sich Jan Korte mit einem Brief an Bundestagspräsident Schäuble bzgl. einer Gedenkveranstaltung des Bundestages anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die UdSSR am 22.6.2021 gewandt. Nun liegt die Antwort vor und Schäuble bittet darin um Verständnis, dass er so eine parlamentarische Sonderveranstaltung »nicht ins Auge fassen möchte«. Dies ist ein erinnerungspolitischer Schritt zurück und eine ausgelassenen Chance auf Annäherung und Verständigung mit Russland.
  • Der kurze Frühling der Pariser Kommune

    18.03.2021
    Heute vor 150 Jahren begann mit der Pariser Kommune der erste Versuch zur Etablierung einer sozialen „Republik der ArbeiterInnen“. Er wurde blutig niedergeschlagen und endete mit der Erschießung von 147 KommunardInnen an der südlichen Mauer des Friedhofs Père Lachaise. Die Pariser Kommune währte nur 72 Tage, beeinflusste die Welt aber nachhaltig und inspiriert bis heute ...
  • Happy Birthday Rosa!

    05.03.2021
    Heute vor 150 Jahren, am 5. März 1871, wurde Rosa Luxemburg, die wohl bekannteste Sozialistin im deutschsprachigen Raum, geboren. Die Sozialdemokratin, Spartakistin, Kommunistin, Revolutionärin und Feministin war wahrscheinlich zu Lebzeiten die herausragendste Vertreterin demokratisch-sozialistischen Denkens und Handelns in Europa und ihrer Zeit weit voraus. Und auch heute haben ihr unversöhnlicher Kampf gegen den Krieg und die Radikalität, mit der sie auf der Verbindung von politischer Freiheit und sozialer Gleichheit bestand, nichts an Ausstrahlung und Aktualität verloren.
  • "Ahnengalerie mit braunen Flecken"

    28.01.2021
    Wie die deutsche Nachkriegsjustiz insgesamt war auch das Bundesarbeitsgericht in seinen Anfangsjahrzehnten geprägt von Juristen, die als „NS-belastet“ eingestuft werden müssen. Nach Jahrzehnten des Desinteresses und der Untätigkeit wird es nun, aufgrund großen öffentlichen Drucks, die NS-Verstrickungen der eigenen Richterschaft erforschen lassen. Dafür sollen nach aktuellem Stand 350.000 Euro eingeplant werden. Das geht aus der Antwort des verantwortlichen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor.
  • Niemals vergessen – we remember!

    27.01.2021
    Am 27. Januar erinnern Antifaschistinnen und Antifaschisten aber auch daran, dass eine ernsthafte Verfolgung der Täter des Nationalsozialismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte weitgehend unterblieb: Generäle und Bürokraten, Funktionsträger von NSDAP, SA und SS, Unternehmer, Politiker, Richter und Staatsanwälte, Wachleute und Polizisten… Sie alle und Tausende andere, die das Funktionieren des NS-Staates, die Deportationen und die reibungslosen Massenmorde zu verantworten hatten, gingen bis auf wenige Ausnahmen und einige eher symbolische Verurteilungen straffrei aus. Dazu kamen Millionen, die durch ihr Schweigen Krieg, Holocaust und alle anderen Verbrechen der NS-Zeit erst ermöglichten.
  • Gedenken an Rosa und Karl – Trotz alledem

    15.01.2021
    Vor 102 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin von Angehörigen der rechtsextremen Garde-Kavallerie-Schützen-Division unter Leitung von Waldemar Pabst ermordet.
  • Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Bundeskanzleramtes verzögert sich

    19.12.2020
    Die Corona-Krise verzögert die Aufarbeitung nationalsozialistischer Kontinuitäten im Bundeskanzleramt. Das im November 2016 nach langem politischen Gezerre ausgeschriebene Forschungsprogramm kann nicht wie geplant im November 2020 abgeschlossen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte hervor.
  • Eine wichtige symbolische Geste

    07.12.2020
    Vor 50 Jahren, am 7. Dezember 1970, kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto. Für mich war und ist dies die größte Geste der deutschen Politik in der Nachkriegsgeschichte überhaupt. Ein entschiedener Gegner der Nazis, der selber verfolgt wurde und sich persönlich für nichts entschuldigen musste, bat um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs.
  • Juristische Aufarbeitung staatlicher Verbrechen: 75. Jahrestag der Nürnberger Prozesse

    20.11.2020
    Vor 75 Jahren am 20. November 1945 begann der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des Nazi-Regimes. "Die staatlich organisierten Massenverbrechen der Nazis stellten einen nie dagewesenen Zivilisationsbruch dar. Mit den Nürnberger Prozessen gelang es erstmals, staatliche Verbrechen mit den Mitteln des Rechts zu bewerten und zu sühnen", so Jan Korte.
  • "Opfer erster Klasse und die anderen"

    29.10.2020
    Es ist gut, dass nach Jahrzehnten des Verschweigens endlich die deutschen Verbrechen im Rahmen des NS-Vernichtungskrieges im Osten auf die Tagesordnung kommen. Wie das geschieht ist jedoch beschämend. Und der vorgelegte Antrag der Koalition für ein "Polendenkmal" ist zudem in mehrfacher Hinsicht problematisch. So lange sich deutsche Erinnerungspolitik vorrangig an außenpolitischen Opportunitätsgründen ausrichtet kann sie weder den Opfern gerecht werden noch tatsächliche Aufklärung leisten.
  • Dokumentationszentrum zum NS-Vernichtungskrieg ist erinnerungspolitischer Meilenstein

    09.10.2020
    Nach Jahrzehnten konservativen Widerstands ist es nun endlich gelungen das Gedenken an die Millionen Opfer des NS-Vernichtungskriegs im Osten und der deutschen Besatzungspolitik in Europa entscheidend zu stärken. DIE LINKE dankt den Initiativen, die für einen Gedenkort gekämpft haben, und unterstützt die Errichtung einer entsprechenden Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätte in Berlin.
  • Diskussion in der Fraktionssitzung: Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten stärken!

    06.10.2020
    Heute hatte die Fraktion mit Uwe Neumärker, dem Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas und seinem Stellvertreter Dr. Ulrich Baumann sowie Prof. Dr. Peter Oliver Loew, dem Direktor des Deutschen Polen-Instituts (DPI) und Emilie Mansfeld, die im DPI das Polendenkmal-Vorhaben koordiniert, vier ausgewiesenen Expert*innen für das Thema Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten zu Gast ...
  • Vor 11 Jahren: Die Rehabilitierung der "Kriegsverräter"

    14.09.2020
    Vor elf Jahren hatte ich meinen größten politischen Erfolg, auf den ich heute noch stolz bin: Nach jahrelanger Arbeit stimmte die Mehrheit des Bundestags der Rehabilitierung von "Kriegsverrätern" zu. Als "Kriegsverräter" wurden im zweiten Weltkrieg Wehrmachtssoldaten verurteilt, die kritische Tagebucheinträge verfasst hatten oder Kriegsgefangenen ein Stück Brot zugesteckt hatten ...
  • 30 Jahre Zwei-plus-Vier-Vertrag

    12.09.2020
    Heute vor 30 Jahren, am 12. September 1990, wurde in Moskau der sogenannte Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet. Der wahrscheinlich wichtigste Vertrag in der deutschen Nachkriegsgeschichte machte den Weg für die Wiedervereinigung frei und markiert als politische und rechtliche Friedensregelung das Ende der Nachkriegszeit und den Beginn der vollen Souveränität Deutschlands ...
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  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 22.07.2021, Geschichtspolitik

    Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
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