Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Geschichtspolitik

Geschichtspolitik ist das zweite wichtige Arbeitsfeld von Jan Korte. Hier geht es um die politischen Hinterlassenschaften, die in der Bundesrepublik nicht angegangen wurde: Die Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter, die Folgen des KPD-Verbots und vieles mehr.

  • Happy Birthday Rosa!

    05.03.2021
    Heute vor 150 Jahren, am 5. März 1871, wurde Rosa Luxemburg, die wohl bekannteste Sozialistin im deutschsprachigen Raum, geboren. Die Sozialdemokratin, Spartakistin, Kommunistin, Revolutionärin und Feministin war wahrscheinlich zu Lebzeiten die herausragendste Vertreterin demokratisch-sozialistischen Denkens und Handelns in Europa und ihrer Zeit weit voraus. Und auch heute haben ihr unversöhnlicher Kampf gegen den Krieg und die Radikalität, mit der sie auf der Verbindung von politischer Freiheit und sozialer Gleichheit bestand, nichts an Ausstrahlung und Aktualität verloren.
  • "Ahnengalerie mit braunen Flecken"

    28.01.2021
    Wie die deutsche Nachkriegsjustiz insgesamt war auch das Bundesarbeitsgericht in seinen Anfangsjahrzehnten geprägt von Juristen, die als „NS-belastet“ eingestuft werden müssen. Nach Jahrzehnten des Desinteresses und der Untätigkeit wird es nun, aufgrund großen öffentlichen Drucks, die NS-Verstrickungen der eigenen Richterschaft erforschen lassen. Dafür sollen nach aktuellem Stand 350.000 Euro eingeplant werden. Das geht aus der Antwort des verantwortlichen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor.
  • Niemals vergessen – we remember!

    27.01.2021
    Am 27. Januar erinnern Antifaschistinnen und Antifaschisten aber auch daran, dass eine ernsthafte Verfolgung der Täter des Nationalsozialismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte weitgehend unterblieb: Generäle und Bürokraten, Funktionsträger von NSDAP, SA und SS, Unternehmer, Politiker, Richter und Staatsanwälte, Wachleute und Polizisten… Sie alle und Tausende andere, die das Funktionieren des NS-Staates, die Deportationen und die reibungslosen Massenmorde zu verantworten hatten, gingen bis auf wenige Ausnahmen und einige eher symbolische Verurteilungen straffrei aus. Dazu kamen Millionen, die durch ihr Schweigen Krieg, Holocaust und alle anderen Verbrechen der NS-Zeit erst ermöglichten.
  • Gedenken an Rosa und Karl – Trotz alledem

    15.01.2021
    Vor 102 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin von Angehörigen der rechtsextremen Garde-Kavallerie-Schützen-Division unter Leitung von Waldemar Pabst ermordet.
  • Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Bundeskanzleramtes verzögert sich

    19.12.2020
    Die Corona-Krise verzögert die Aufarbeitung nationalsozialistischer Kontinuitäten im Bundeskanzleramt. Das im November 2016 nach langem politischen Gezerre ausgeschriebene Forschungsprogramm kann nicht wie geplant im November 2020 abgeschlossen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte hervor.
  • Eine wichtige symbolische Geste

    07.12.2020
    Vor 50 Jahren, am 7. Dezember 1970, kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto. Für mich war und ist dies die größte Geste der deutschen Politik in der Nachkriegsgeschichte überhaupt. Ein entschiedener Gegner der Nazis, der selber verfolgt wurde und sich persönlich für nichts entschuldigen musste, bat um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs.
  • Juristische Aufarbeitung staatlicher Verbrechen: 75. Jahrestag der Nürnberger Prozesse

    20.11.2020
    Vor 75 Jahren am 20. November 1945 begann der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des Nazi-Regimes. "Die staatlich organisierten Massenverbrechen der Nazis stellten einen nie dagewesenen Zivilisationsbruch dar. Mit den Nürnberger Prozessen gelang es erstmals, staatliche Verbrechen mit den Mitteln des Rechts zu bewerten und zu sühnen", so Jan Korte.
  • "Opfer erster Klasse und die anderen"

    29.10.2020
    Es ist gut, dass nach Jahrzehnten des Verschweigens endlich die deutschen Verbrechen im Rahmen des NS-Vernichtungskrieges im Osten auf die Tagesordnung kommen. Wie das geschieht ist jedoch beschämend. Und der vorgelegte Antrag der Koalition für ein "Polendenkmal" ist zudem in mehrfacher Hinsicht problematisch. So lange sich deutsche Erinnerungspolitik vorrangig an außenpolitischen Opportunitätsgründen ausrichtet kann sie weder den Opfern gerecht werden noch tatsächliche Aufklärung leisten.
  • Dokumentationszentrum zum NS-Vernichtungskrieg ist erinnerungspolitischer Meilenstein

    09.10.2020
    Nach Jahrzehnten konservativen Widerstands ist es nun endlich gelungen das Gedenken an die Millionen Opfer des NS-Vernichtungskriegs im Osten und der deutschen Besatzungspolitik in Europa entscheidend zu stärken. DIE LINKE dankt den Initiativen, die für einen Gedenkort gekämpft haben, und unterstützt die Errichtung einer entsprechenden Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätte in Berlin.
  • Diskussion in der Fraktionssitzung: Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten stärken!

    06.10.2020
    Heute hatte die Fraktion mit Uwe Neumärker, dem Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas und seinem Stellvertreter Dr. Ulrich Baumann sowie Prof. Dr. Peter Oliver Loew, dem Direktor des Deutschen Polen-Instituts (DPI) und Emilie Mansfeld, die im DPI das Polendenkmal-Vorhaben koordiniert, vier ausgewiesenen Expert*innen für das Thema Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten zu Gast ...
  • Vor 11 Jahren: Die Rehabilitierung der "Kriegsverräter"

    14.09.2020
    Vor elf Jahren hatte ich meinen größten politischen Erfolg, auf den ich heute noch stolz bin: Nach jahrelanger Arbeit stimmte die Mehrheit des Bundestags der Rehabilitierung von "Kriegsverrätern" zu. Als "Kriegsverräter" wurden im zweiten Weltkrieg Wehrmachtssoldaten verurteilt, die kritische Tagebucheinträge verfasst hatten oder Kriegsgefangenen ein Stück Brot zugesteckt hatten ...
  • 30 Jahre Zwei-plus-Vier-Vertrag

    12.09.2020
    Heute vor 30 Jahren, am 12. September 1990, wurde in Moskau der sogenannte Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet. Der wahrscheinlich wichtigste Vertrag in der deutschen Nachkriegsgeschichte machte den Weg für die Wiedervereinigung frei und markiert als politische und rechtliche Friedensregelung das Ende der Nachkriegszeit und den Beginn der vollen Souveränität Deutschlands ...
  • Vor 47 Jahren: CSU-Applaus für einen faschistischen Putsch

    11.09.2020
    Wenn vom 11. September die Rede ist, dann fallen vielen natürlich zuerst die verheerenden Terroranschläge in den USA im Jahr 2001 ein. Aber der 11. September steht auch für ein anderes weltgeschichtlich bedeutendes Ereignis, denn heute jährt sich außerdem der faschistische Militärputsch in Chile. Mit Unterstützung der USA wurde vor 47 Jahren der demokratisch gewählte linkssozialistische Präsident Salvador Allende gestürzt und eine der blutigsten Diktaturen der Gegenwartsgeschichte nahm ihren Anfang.
  • Umkämpftes Gebiet

    01.09.2020
    Anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen am 1.9.1939 ist in neues deutschland eine gekürzte und bearbeitete Fassung des RLS-Standpunktepapiers "Umkämpftes Gebiet. 75 Jahre erinnerungspolitische Auseinandersetzung" von Jan Korte erschienen.
  • "Aufgeschobenes Gedenken"

    07.08.2020
    Die deutsche Besatzungsherrschaft zwischen 1939 und 1945 und der NS-Vernichtungskrieg in Ost- und Südosturopa bilden auch 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus eine Leerstelle in der deutschen Erinnerungspolitik. Und dies, obwohl die Koalition "das Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten" explizit stärken wollte. In ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der LINKEN spielt sie nun einmal mehr lieber Verantwortungs-Ping-Pong, als konkret etwas zu tun..
  • "Der unverzichtbare Admiral Johannesson"

    05.08.2020
    Bundesregierung und Bundeswehr halten weiter unbeirrt an Todesrichter Rolf Johannesson fest. Und dies, obwohl Johannesson als Chef der Abwehr die Gegenspionage der Legion Condor in Salamanca leitete und maßgeblich für die Verfolgung von deutschen Interbrigadisten, die im spanischen Bürgerkrieg gegen den Faschisten Franco kämpften, durch die Gestapo verantwortlich war ...
  • Umkämpftes Gebiet

    27.07.2020
    75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und nach der Befreiung vom Nazi-Faschismus verhindert eine weltweite Pandemie das öffentliche Erinnern an dieses Ereignis weitgehend. Veranstaltungen zum Gedenken an die Millionen Toten, die der deutsche Angriffs- und Vernichtungskrieg gekostet hat, konnten nicht oder nicht in der geplanten Form stattfinden ...
  • Zum 75. Jahrestag der Potsdamer Konferenz

    17.07.2020
    Heute vor 75 Jahren begann im Schloss Cecilienhof mit der »Potsdamer Konferenz« die wohl wichtigste Konferenz der alliierten Siegermächte Sowjetunion, USA und Großbritannien nach der militärischen Zerschlagung des deutschen Faschismus. Das letzte Treffen der »Großen Drei« der Anti-Hitler-Koalition markiert sowohl das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa als auch praktisch den Anfang des Kalten Krieges ...
  • Gothaer Vereinigungskongress vor 145 Jahren

    26.05.2020
    Vor 145 Jahren fand im thüringischen Gotha der Vereinigungsparteitag der marxistischen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) mit den gemäßigteren „Lassalleanern“ des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) zur Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) statt.
  • Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus

    07.05.2020
    Auch in Corona-Zeiten ist die historische Erinnerung wichtig - wenn nicht sogar wichtiger denn je! Das Kriegsende jährt sich in wenigen Tagen zum 75. Mal. In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands ...
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Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
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  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
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