Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Geschichtspolitik

Geschichtspolitik ist das zweite wichtige Arbeitsfeld von Jan Korte. Hier geht es um die politischen Hinterlassenschaften, die in der Bundesrepublik nicht angegangen wurde: Die Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter, die Folgen des KPD-Verbots und vieles mehr.

  • "Weit mehr als Hitlers »Frontschwein«"

    15.08.2022
    Jan Korte fragte kürzlich die Bundesregierung, inwieweit die anhaltende positive Bezugnahme auf Generalmajor Walter Gericke, der nicht nur als Bataillonskommandeur der Fallschirmjäger der Wehrmacht an der Luftlandeschlacht um Kreta während des Zweiten Weltkriegs beteiligt war, sondern auch eine Reihe von propagandistischen Schriften verfasste, die die Wehrmacht und den NS verherrlichten, mit dem neuen Traditionserlass der Bundeswehr vereinbar sei. Die Antwort ist bezeichnend.
  • Mehr als 100 Jahre nationalistischer Terror und politischer Mord

    24.06.2022
    Heute vor 100 Jahren, am 24. Juni 1922 wurde der deutsche Außenminister Walther Rathenau (DDP) von Mitgliedern der völkisch-nationalistischen Freikorps Organisation "Consul" ermordet. Es war der dritte und spektakulärste Anschlag im Rahmen einer Mordserie der rechtsextremen Terrororganisation. Als Reaktion riefen die Arbeiter:innenparteien MSPD, USPD und KPD zusammen mit dem ADGB gemeinsam zu einem Demonstrationsstreik am 27. Juni 1922 auf, dem Millionen abhängig Beschäftigte in einen halbtägigen Proteststreik folgten.
  • § 175 StGB-Entschädigungsgesetz verlängern und öffentlich machen

    06.04.2022
    Die Anträge auf Entschädigung für die verfolgten Homosexuellen der Nachkriegszeit bleiben weit hinter den Erwartungen zurück, wie die Antwort des Bundesjustizministeriums auf meine schriftliche Frage belegt. Die geringe Anzahl von bisher nur einem Antrag in diesem Jahr und nur sechs im vergangenen kann verschiedene Gründe haben ...
  • "Der Geist der Stadtschloss-Mäzene"

    01.02.2022
    Kürzlich wurde bekannt, dass zur Finanzierung der rekonstruierten Fassade des Berliner Schlosses nicht nur bürgerliche Großspender beitrugen, sondern auch einige mit rechtsradikaler Gesinnung. Jan Korte nahm dies zum Anlass, um mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung zu bringen, welches Ausmaß die rechten Spenden haben und auch, inwieweit die Spender:innen inhaltlich und gestalterisch Einfluss nehmen konnten. Leider bleibt all dies auch nach der Antwort der Bundesregierung unklar.
  • Die bürokratische Organisation des Völkermordes

    20.01.2022
    Heute vor 80 Jahren kamen in einer idyllischen Villa am Großen Wannsee in Berlin fünfzehn hochrangige Vertreter der nationalsozialistischen Reichsregierung und der SS-Behörden zusammen. Die Runde unter dem Vorsitz von SS-Obergruppenführer Reinhard Heydrich hatte einiges zu tun: Auf der „Wannsee-Konferenz“ am 20. Januar 1942 ging es im Wesentlichen um die bürokratische und organisatorische Seite des industriellen Massenmords und der „Endlösung der Judenfrage“.
  • „Kriegsverrat ist Friedenstat!“

    13.12.2021
    Heute, am 13. Dezember 2021 wäre Ludwig Baumann 100 Jahre alt geworden. Ludwig desertierte aus der verbrecherischen Wehrmacht, wurde zum Tode verurteilt, überlebte den Faschismus wie durch ein Wunder und wurde jahrzehntelang in der BRD ausgegrenzt. 1990 gründete er die Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz und kämpfte fortan für die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren und „Kriegsverrätern“. Wir verneigen uns in ehrendem Gedenken, sein Vermächtnis ist unser Auftrag.
  • Mehr Entspannung wagen!

    10.12.2021
    Heute vor 50 Jahren, am 10. Dezember 1971, wurde der Friedensnobelpreis an den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt verliehen. Das Nobelpreiskomitee würdigte damit völlig zu Recht die Entspannungspolitik seiner sozial-liberalen Koalition und die Unterzeichnung des Moskauer- und Warschauer-Vertrages. Der Jahrestag ist aber weder für die Bundesregierung noch den Bundestag eine Würdigung wert. Dabei wäre gerade heute eine Rückbesinnung nötig und "mehr Entspannung wagen" das Gebot der Stunde!.
  • Zum 9. November

    09.11.2021
    An kaum einem Datum der jüngeren deutschen Geschichte wie dem 9. November ereigneten sich so gravierende Dinge. Von der Novemberrevolution von 1918 und damit dem Kampf der ArbeiterInnenbewegung gegen den Krieg, für den Sturz der Monarchie und für eine grundlegende Demokratisierung der Gesellschaft, bis 1989, als der Selbstbefreiungsdrang der Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland und ihr friedlicher Kampf für eine Demokratisierung der DDR die Mauer zum Einsturz brachte ...
  • Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    22.07.2021
    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
  • Die große Lüge

    21.06.2021
    Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni habe ich für die Themenseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen längeren Kommentar verfasst, in dem ich u.a. der Frage nachgehe, warum sich bis heute Bundesregierung und Bundestag um ein ehrendes Erinnern an die Opfer des NS-Vernichtungskrieges herumdrücken und nach wie vor von einer umfassenden Aufarbeitung der NS-Verbrechen im Osten keine Rede sein kann.
  • „Aufarbeitungsprojekt in Gefahr“

    11.06.2021
    Die Unabhängige Historikerkommission des BND, die das Personal- und Wirkungsprofil des Geheimdienstes und seiner Vorgängerorganisation der Jahre 1945 bis 1968 wissenschaftlich aufarbeiten soll, ist heftig zerstritten. Drei der vier Kommissionsmitglieder haben sich von ihrem Kollegen Wolfgang Krieger wegen schwerer wissenschaftlicher Fehler distanziert. Die Bundesregierung kündigte öffentlich an, zu versuchen ein Zerwürfnis zu verhindern. Für Jan Korte und DIE LINKE Anlass nachzufragen.
  • "Vom Sektensitz zum Gedenkort?"

    17.05.2021
    Am 29.06.2017 forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, sowohl die historische und juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad, als auch die Klärung der Besitzverhältnisse der Sekte voranzutreiben und ein Hilfskonzept für die Opfer vorzulegen. Jan Korte und die Linksfraktion nahmen dies zum Anlass, fast drei Jahre nach dem Beschluss, die Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage nach dem Umsetzungsstand zu fragen. Die Bilanz fällt durchwachsen aus.
  • "Schatten der NS-Justiz"

    06.05.2021
    Noch heute gelten zahlreiche Gesetze aus der Nazizeit. DIE LINKE unterstützt selbstverständlich die Initiative des Antisemitismusbeauftragten, sämtliche Gesetze und Verordnungen, die auf Grundlage des Ermächtigungsgesetzes in der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden und nach 1945 nicht außer Kraft gesetzt worden sind, entsprechend sprachlich zu ändern. Es ist eigentlich unfassbar, dass sich auch heute noch klare NS-Begriffe in der Gesetzgebung finden lassen.
  • «Ich habe den Krieg verhindern wollen»

    09.04.2021
    Heute vor 76 Jahren, am 9.4.1945, als der Krieg für die Nazis bereits lange verloren war, wurde der Schreiner Johann Georg Elser im KZ Dachau ermordet. Elser hatte in mühevoller, monatelanger Arbeit eine Zeitzünderbombe im Münchner Bürgerbräukeller installiert und wollte damit am 8.11.1938 Adolf Hitler bei einem Attentat töten ...
  • "Gedenken an Überfall auf UdSSR abgelehnt"

    06.04.2021
    Am 11.3. hatte sich Jan Korte mit einem Brief an Bundestagspräsident Schäuble bzgl. einer Gedenkveranstaltung des Bundestages anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die UdSSR am 22.6.2021 gewandt. Nun liegt die Antwort vor und Schäuble bittet darin um Verständnis, dass er so eine parlamentarische Sonderveranstaltung »nicht ins Auge fassen möchte«. Dies ist ein erinnerungspolitischer Schritt zurück und eine ausgelassenen Chance auf Annäherung und Verständigung mit Russland.
  • Der kurze Frühling der Pariser Kommune

    18.03.2021
    Heute vor 150 Jahren begann mit der Pariser Kommune der erste Versuch zur Etablierung einer sozialen „Republik der ArbeiterInnen“. Er wurde blutig niedergeschlagen und endete mit der Erschießung von 147 KommunardInnen an der südlichen Mauer des Friedhofs Père Lachaise. Die Pariser Kommune währte nur 72 Tage, beeinflusste die Welt aber nachhaltig und inspiriert bis heute ...
  • Happy Birthday Rosa!

    05.03.2021
    Heute vor 150 Jahren, am 5. März 1871, wurde Rosa Luxemburg, die wohl bekannteste Sozialistin im deutschsprachigen Raum, geboren. Die Sozialdemokratin, Spartakistin, Kommunistin, Revolutionärin und Feministin war wahrscheinlich zu Lebzeiten die herausragendste Vertreterin demokratisch-sozialistischen Denkens und Handelns in Europa und ihrer Zeit weit voraus. Und auch heute haben ihr unversöhnlicher Kampf gegen den Krieg und die Radikalität, mit der sie auf der Verbindung von politischer Freiheit und sozialer Gleichheit bestand, nichts an Ausstrahlung und Aktualität verloren.
  • "Ahnengalerie mit braunen Flecken"

    28.01.2021
    Wie die deutsche Nachkriegsjustiz insgesamt war auch das Bundesarbeitsgericht in seinen Anfangsjahrzehnten geprägt von Juristen, die als „NS-belastet“ eingestuft werden müssen. Nach Jahrzehnten des Desinteresses und der Untätigkeit wird es nun, aufgrund großen öffentlichen Drucks, die NS-Verstrickungen der eigenen Richterschaft erforschen lassen. Dafür sollen nach aktuellem Stand 350.000 Euro eingeplant werden. Das geht aus der Antwort des verantwortlichen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor.
  • Niemals vergessen – we remember!

    27.01.2021
    Am 27. Januar erinnern Antifaschistinnen und Antifaschisten aber auch daran, dass eine ernsthafte Verfolgung der Täter des Nationalsozialismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte weitgehend unterblieb: Generäle und Bürokraten, Funktionsträger von NSDAP, SA und SS, Unternehmer, Politiker, Richter und Staatsanwälte, Wachleute und Polizisten… Sie alle und Tausende andere, die das Funktionieren des NS-Staates, die Deportationen und die reibungslosen Massenmorde zu verantworten hatten, gingen bis auf wenige Ausnahmen und einige eher symbolische Verurteilungen straffrei aus. Dazu kamen Millionen, die durch ihr Schweigen Krieg, Holocaust und alle anderen Verbrechen der NS-Zeit erst ermöglichten.
  • Gedenken an Rosa und Karl – Trotz alledem

    15.01.2021
    Vor 102 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin von Angehörigen der rechtsextremen Garde-Kavallerie-Schützen-Division unter Leitung von Waldemar Pabst ermordet.
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  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 15.08.2022, Geschichtspolitik

    "Weit mehr als Hitlers »Frontschwein«"

    Jan Korte fragte kürzlich die Bundesregierung, inwieweit die anhaltende positive Bezugnahme auf Generalmajor Walter Gericke, der nicht nur als Bataillonskommandeur der Fallschirmjäger der Wehrmacht an der Luftlandeschlacht um Kreta während des Zweiten Weltkriegs beteiligt war, sondern auch eine Reihe von propagandistischen Schriften verfasste, die die Wehrmacht und den NS verherrlichten, mit dem neuen Traditionserlass der Bundeswehr vereinbar sei. Die Antwort ist bezeichnend.
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