Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Steter Tropfen höhlt den Stein«

    21.06.2010
    Mittlerweile gibt es einen sehr guten Forschungsstand zum Umgang mit dem deutschen Faschismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgesellschaft. Besonders das als Standardwerk zu bezeichnende Buch von Norbert Frei zur »Vergangenheitspolitik« oder die Analysen von Helmut Dubiel, Joachim Perels und vielen anderen geben einen guten Überblick über Schuldabwehr und Versagen bei der juristischen Verfolgung von NS-Verbrechern. Diese wissenschaftlichen Standards müssen allerdings ständig verteidigt werden.
  • Die rückhaltlose Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ist zentral für unsere Demokratie

    07.05.2010
    »Vom diesjährigen Tag der Befreiung sollte ein entschiedenes Zeichen des Widerstandes gegen geschichtsrevisionistische Tendenzen und das unterschiedslose Gedenken, das Opfer und Täter gleich behandelt, ausgehen«, fordert Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom NS-Faschismus. Er erklärt:
  • Geschichte des Kalten Krieges muss endlich aufgearbeitet werden

    07.04.2010
    Anlässlich des 50. Jahrestages der Verurteilung der Führung des »Friedenskomitees der Bundesrepublik Deutschland« erklärt Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes:
  • Zum Tode von Josef (Jupp) Angenfort

    15.03.2010
    Zum Tode des Kommunisten und Ehrenvorsitzenden des Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) in Nordrhein-Westfalen, erklärt Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:
  • Endlich fällt das »letzte Tabu» bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte

    02.07.2009
    »Ich freue mich, dass sich nun endlich - nach dreieinhalb Jahren Kampf im Bundestag - alle Fraktionen des Bundestages der Initiative der Linksfraktion zur Rehabilitierung sogenannter Kriegsverräter angeschlossen haben. Damit wird endlich das ‚letzte Tabu’ bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte beseitigt«, erklärt der Innenexperte der Linksfraktion, Jan Korte, zur Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfes durch die Koalitionsfraktionen. Korte weiter:
  • Oppermann in geheimer Mission

    01.07.2009
    Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hat heute behauptet, die SPD habe sich seit Jahren um die Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter bemüht. Die Initiative der LINKEN basiere auf dem SPD-Vorschlag. »Dass ausgerechnet Thomas Oppermann, der in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer gegen die Aufnahme des überfraktionellen Antrags zur Rehabilitierung von ‚Kriegsverrätern’ in die Tagesordnung gestimmt hat und den Gesetzentwurf damit auf die lange Bank schieben wollte, sich nun hinstellt und in der Öffentlichkeit die ‚Wer-hats-erfunden-Debatte’ bemüht, ist einfach erbärmlich«, sagt dazu Jan Korte. Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE erklärt:
  • Jüdische Gemeinde zu Berlin begrüßt Initiative zur Rehabilitierung von Kriegsverrätern

    01.07.2009
    Heute erreichte ein Schreiben der Jüdischen Gemeinde zu Berlin das Büro von Jan Korte, in dem die Vorsitzende der Gemeinde, Lala Süsskind, die Fraktionen des Deutschen Bundestages dazu aufruft, dem Gesetzentwurf zur pauschalen Rehabilitierung von so genannten »Kriegsverrätern« zuzustimmen. Das Schreiben dokumentieren wir hiermit:
  • Letzte Opfer der NS-Militärjustiz endlich rehabilitieren

    18.06.2009
    Eine Gruppe von über 120 Abgeordneten hat sich in dieser Woche zusammengefunden, um Gerechtigkeit für die von der NS-Militärjustiz verurteilten Kriegsverräter einzufordern. Hierzu erklären Jan Korte (DIE LINKE), Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) und Christine Lambrecht (SPD):
  • Die Union mauert - und lässt Kriegsverräter weiter außen vor

    02.06.2009
    Am vergangenen Freitag fand die nicht nur von den Medien intensiv verfolgte Debatte um die pauschale Rehabilitierung von NS-Kriegsverrätern im Bundestag statt. Diese »außerordentliche« Debatte, auf Antrag der LINKEN nach Paragraph § 62, Abs. 2 der Geschäftsordnung des Bundestages, war nötig geworden, weil die Koalitionsmehrheit von schwarz-rot im Bundestag seit nunmehr drei Jahren eine Beschlussfassung im zuständigen Rechtsausschuss dadurch verhindert, indem der LINKE-Gesetzentwurf jede Woche erneut von der Tagesordnung des Ausschusses gestimmt wird.
  • Aussprache zu »Kriegsverrätern»

    29.05.2009
    Über die Dauer von zehn Sitzungswochen strich der Rechtsausschuss des Bundestags den Antrag der Linksfraktion von der Tagesordnung, sogenannte »Kriegsverräter« endlich zu rehabilitieren, somit folgte hierzu auf Antrag der Linksfraktion heute eine Aussprache im Plenum. Jan Korte forderte insbesondere die CDU, die sich als einzige Partei im Bundestag gegen eine pauschale Rehabilitierung verwehrt, dazu auf, den von »Kriegsverrätern« gegen den barbarischsten Vernichtungs- und Angriffskrieg in der Geschichte der Menschheit geleisteten Widerstand zu würdigen.
  • Rehabilitierung der Kriegsverräter würde Zeichen in Europa setzen

    28.05.2009
    70 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges ist mit den Kriegsverrätern noch immer eine Opfergruppe in der Bundesrepublik nicht rehabilitiert. Das waren diejenigen kleinen Soldaten, die sich dem Krieg entzogen haben, die Juden bei der Flucht geholfen haben, die Kriegsgefangenen ein Stück Brot zugesteckt haben oder die einfach nicht mehr mitmachen wollten. DIE LINKE fordert, diese Gruppe endlich zu rehabilitieren. Der Verrat am Vernichtungskrieg von 1939 - 1945 darf nicht länger als Vorstrafe angesehen werden, sondern als etwas Lobenswertes. Jan Korte in seinem Audiostatement:
  • Unrecht kennt keinen Verrat

    27.05.2009
    Zur anhaltenden Blockade der Rehabilitierung so genannter Kriegsverräter im Deutschen Bundestag, erklärt der Innenpolitiker und das Mitglied des Parteivorstandes, Jan Korte (MdB):
  • Rehabilitierung von Kriegsverrätern erneut vertagt

    13.05.2009
    »Die Union blockiert nach wie vor die Rehabilitierung von Kriegsverrätern. Damit stellt sie sich nicht nur gegen ein Gutachten aus dem SPD-geführten Justizministerium, das ebenfalls auf eine schnelle Rehabilitierung drängt, sondern auch gegen CDU-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der zur Position von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) keine Bedenken hat«, konstatiert Jan Korte, nachdem ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE heute im Rechtsausschuss zum wiederholten Mal von der Tagesordnung genommen wurde. Der Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter:
  • Jahrestag des Ermächtigungsgesetzes ist Mahnung und Verpflichtung zugleich

    23.03.2009
    Zum Jahrestag der Verabschiedung des sogenannten »Ermächtigungsgesetzes« erklärt Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes:
  • Widersprüchliche Entwicklung

    07.01.2009
    Zum 90. Jahrestag der Gründung der KPD erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte:
  • »Widerstand ist unteilbar«

    08.05.2008
    In seiner Bundestagsrede fordert Jan Korte eine Änderung des Bundesentschädigungsgesetzes. Damit soll das Ziel erreicht werden, dass auch solche Opfer des Nationalsozialismus in den Genuss von Entschädigung kommen, die Kommunistinnen und Kommunisten waren.
  • Der »Zug der Erinnerung» muss im Berliner Hauptbahnhof ausgestellt werden

    11.04.2008
    Der ‚Zug der Erinnerung’ darf nicht in den Berliner Hauptbahnhof einfahren. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte kritisiert, dass in den Augen Mehdorns williger Beamter eine solche Ausstellung, die über die Beteiligung der Bahn an der industriellen Vernichtung von Millionen von Menschen Auskunft gibt, nicht in das Prestigeobjekt des millionenschweren Bahnvorstandes passt.
  • Zugang zu Rentenleistungen fü ehemalige Ghettho-Insassen erleichtern

    16.11.2007
    Am Freitag fand im Plenum eine Debatte zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN »Zugang zu Ghetthorenten erleichtern« statt. Hierzu nahm für DIE LINKE, Jan Korte Stellung. Wir dokumentieren an dieser Stelle seine Rede.
Blättern:

Was tun gegen Preissteigerungen?

Die Inflationsrate steigt weiter auf mittlerweile 4,5% – dem höchsten Stand seit 28 Jahren. Besonders Heizöl und Benzin, Gemüse, Strom und Gas sind von den Preissteigerungen zur Zeit betroffen. Das trifft Menschen mit geringem Einkommen wie immer zuerst. Doch auch diejenigen, die auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld oder BAFöG angewiesen sind, spüren das deutlich in ihrem Geldbeutel ...
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  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
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