Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Themen

Jan Korte ist stellvertretender Vorsitzender und Datenschutzbeauftragter der Fraktion DIE LINKE. Als Mitglied des Innenausschusses ist Jan Korte mit Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte, aber auch mit geschichtspolitischen Themen befasst.

  • Grüne Woche des Einknickens

    07.11.2017
    „Normalerweise kippen die Grünen erst in den Koalitionsverhandlungen um; neu ist, dass sie ihre Überzeugungen schon vorher aufgeben. Am Anfang der von Özdemir angekündigten Woche der Wahrheit sind wir gespannt, was die Grünen bei den Sondierungen noch alles über Bord werfen, um im Boot bleiben zu dürfen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen, in denen die Grünen unter anderem ihr bisher verteidigtes Ziel, ab dem Jahr 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen, aufgegeben haben. Korte weiter:
  • "Bundestag startet mit Streit"

    27.10.2017
    Über die konstituierende Sitzung des Bundestags berichtet die Volksstimme: "Bundestag startet mit Streit" Volksstimme vom 24.10.2017
  • Gewonnen, aber kein Grund zum Feiern

    25.09.2017, Jan Korte
    DIE LINKE hat bei der Bundestagswahl hinzugewonnen, das Gesamtergebnis der Wahl ist jedoch kein Grund zu feiern. Es wird noch ein wenig dauern, bis der Bundestag zusammenkommt und eine neue Regierung gebildet wird, aber klar ist schon heute: Wir werden unseren Auftrag als soziale Opposition im Bundestag wahrnehmen. Wir werden klare Kante gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit zeigen. Und wir werden uns weiterhin mit den Mächtigen anlegen, statt deren Sache zu machen und die Ärmsten gegeneinander auszuspielen, wie es die AfD macht.
  • Fraktionsspende für die Jugendfeuerwehr

    21.09.2017
    Ohne das Engagement ehrenamtlich aktiver Leute, wie hier bei der Kinder- und Jugendfeuerwehr Cochstedt, gäbe es kaum noch Aktivitäten in vielen Dörfern. Gelobt wird das Ehrenamt bekanntlich in jeder Sonntagsrede, unterstützt aber viel zu selten. Deshalb habe ich mich gefreut, dass ich die tolle Arbeit in Cochstedt gestern mit einem 400€-Scheck des Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e ...
  • Beim Bürgermeister in Cochstedt

    19.09.2017
    Wo geht’s voran und wo klemmt es? Das habe ich Ortsbürgermeister Wolfgang Weißbart in Hecklingen bei einem Stadtrundgang gefragt. An vielen Stellen konnte Wolfgang, der auch für DIE LINKE im Kreistag sitzt, Beispiele für beide Seiten zeigen. Erfreulich war z. B. die Entwicklung bei den Geburten im Ort.
  • Bundesregierung gibt sich zur Situation der Tafeln ahnungslos

    13.09.2017
    Im Jahr 1993 eröffnete in Berlin die erste Tafel, um Menschen, deren monatliches Einkommen nicht dafür ausreichte, sich und ihre Familien zu ernähren, mit Lebensmittelspenden zu unterstützen. 23 Jahre später, im Jahr 2016, existieren in der Bundesrepublik Deutschland 925 Tafeln. Insgesamt spenden über 60 ...
  • Kommunen brauchen mehr zuverlässige Einnahmen

    08.09.2017, Jan Korte
    Wer im Bundestag verantwortungsvoll entscheiden will, muss wissen, wie es in den Kommunen aussieht. Deshalb tausche ich mich regelmäßig mit Kommunalpolitiker*innen und Bürgermeister*innen aus. Gestern habe ich Egelns Bürgermeister Reinhard Luckner getroffen, der auch Mitglied der LINKEN Kreistagsfraktion im Salzlandkreis ist.
  • Sportlicher Wahlkreis

    31.08.2017
    Zwischen Infoständen und Podiumsdiskussionen habe ich in Aken und Osternienburg zwei Sportvereine besucht: Beim FC Stahl Aken hat mir der frischgebackene Vereinspräsident Sebastian Sauer einen Einblick in den neugegründeteten Fussballverein in Aken gegeben.
  • "Konkretisierung von Grundrechtsschranken"

    18.07.2017
    "Wie vielen für den G20-Gipfel akkreditierten Journalistinnen und Journalisten ist diese Akkreditierung kurzfristig vor bzw. beim Gipfel in Hamburg entzogen worden (bitte aufschlüsseln nach Datum, Gründen dafür und jeweils die Entziehung veranlassender Stelle) und inwieweit waren diese Maßnahmen nach Auffassung der Bundesregierung mit der Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung nach Art. 5 Grundgesetz vereinbar?", hat Jan Korte die Bundesregierung nach bekanntwerden der Vorfälle auf dem G20-Gipfel gefragt.
  • Aufklärung über Schwarze Listen ist Aufgabe der Kanzlerin

    13.07.2017
    „Jetzt fordert sich die Bundesregierung schon selbst auf, für Aufklärung über Schwarze Listen bei der Akkreditierung für Journalisten beim G20-Gipfel zu sorgen. Wenn sie ihr Ansehen und das der Bundesrepublik nicht nachhaltig beschädigen will, muss jetzt unverzüglich Transparenz hergestellt werden. Da weder Bundesinnenminister noch Regierungssprecher als Beteiligte dazu willens oder in der Lage sind, ist das jetzt die Aufgabe der Kanzlerin“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • Schwimmbäder retten, kommunalen Investitionsstau auflösen

    23.06.2017
    Hunderte kommunale Schwimmbäder wurden in den letzten Jahren geschlossen. Ein Viertel der Grundschulen hat keinen Zugang mehr zu einem Bad, in dem der Schwimmunterricht durchgeführt werden könnte. Über die Hälfte der Kinder erreicht das zehnte Lebensjahr, ohne Schwimmen zu lernen - je ärmer die Verhältnisse, desto höher ist der Nichtschwimmeranteil. Nur Reiche können tolerieren, wenn sich der Staat von seinen Aufgaben zurückzieht. Das Bädersterben ist ein Symptom der chronischen Unterfinanzierung der Kommunen, die schnell beseitigt werden muss., so Jan Korte in seiner Rede zur Aktuellen Stunde am 21.6.2017
  • Für Überwachungs-Ideenwettbewerbe gibt es in einem Rechtsstaat Grenzen

    12.06.2017
    „Zuverlässig zu Beginn jeder Innenministerkonferenz beginnt der Überwachungs-Ideenwettbewerb der Innenminister. Die Forderungen können nicht davon ablenken, dass sie nach ihren Fehlern bei der Terrorbekämpfung vom NSU bis zu Anis Amri weder die eigenen Konzepte noch die ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente kritisch evaluiert haben. Noch schlimmer aber ist, dass die Unions- und SPD-Innenminister die Spielregeln des demokratischen Rechtsstaats dabei immer weiter beiseiteschieben. Sie sollten sich in Erinnerung rufen, dass nicht Bürgerinnen und Bürger sich für ihr Grundrecht einer staatsfreien Privatsphäre rechtfertigen müssen, sondern der Staat, wenn er diese stören will“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Hoffnung macht Laune"

    05.05.2017
    Über die Klausur der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Dortmund berichtete tagesschau.de "Hoffnung macht Laune" tagesschau.de vom 3.5.2017
  • "Die europäische Idee ist eine linke Idee"

    27.04.2017
    "Es hat in der Vergangenheit immer Situationen gegeben, in denen es um das Europäische Integrationsprojekt nicht besonders gut stand. Jedoch stand es nie in Frage. Heute ist die Europäische Union mit einer Existenzkrise konfrontiert, die sich aus mehreren Quellen speist", schreiben Gregor Gysi und Jan Korte in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau.
  • Europa retten, indem wir es ändern

    31.03.2017, Jan Korte
    Ich gehöre zu einer Generation, die wie selbstverständlich mit und in Europa groß geworden ist. Mit 18 hatte ich das große Glück und Privileg, das Großartige an Europa zu erleben: Im Sommer ging es mit Freunden und Rucksäcken wochenlang kreuz und quer durch Europa: Am Bahnhof, im Zug oder am Strand wurde geschlafen, billigster Wein getrunken und – das ist das Beste gewesen – man lernte Unmengen anderer Menschen kennen. Man erfuhr etwas über die Sorgen, Nöte und politischen Kämpfe, aber eben auch über die Freuden, in diesem oder jenem Land Europas zu leben. Als junger Mensch habe ich daher in erster Linie positive Assoziationen zu Europa: Grenzenlos, friedlich und irgendwie klappte auch im Ausland die Krankenbehandlung, wenn es sein musste. Das sind Erfahrungen, die ganz viele Menschen mit Europa gemacht haben. Und das ist auch der Grund, warum zur Zeit erfreulich viele junge Menschen für dieses Europa auf die Straße gehen. Und zwar aus zwei Gründen: Weil sie real gute Erfahrungen mit Europa verbinden und zum zweiten weil die europäische Einigung von rechts angegriffen wird.
  • Dogmatischer Kormoranschutz verspielt Akzeptanz für Artenschutzmaßnahmen

    28.03.2017
    Der Kormoran ist europaweit wieder stark verbreitet. Vom im europäischen Binnenland ehemals fast ausgerotteten Vogel lebten 1980 noch 794 Brutpaare auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik. Unter strenger Unterschutzstellung ist der Bestand mittlerweile auf knapp unter ca. 25.000 Brutpaare angewachsen und stagniert seitdem, was darauf hindeutet dass er die Kapazitätengrenze seines Lebensraums erreicht hat. Da der Kormoran sich nur von Fisch ernährt, wirkt sich der Bestand negativ auf die Fischerei, aber auch auf den Bestand bedrohter Fischarten in stehenden und fließenden Gewässern aus.
  • LINKE sagt Nein zum NATO-Rüstungsdiktat

    10.03.2017
    Die NATO fordert, Angela Merkel springt: Deutschland soll die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt erhöhen. DIE LINKE lehnt das ab.
  • Bestandsentwicklung der bundesrepublikanischen Kormoranpopulation und deren Auswirkung auf die Artenvielfalt in heimischen Gewässern

    17.02.2017
    Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene werden die Pläne zur Umsetzung eines Kormoran-Managementplanes nicht weiter verfolgt, hat uns das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) auf schriftliche Anfragen geantwortet. Wir fragen deshalb nach, wie hoch der Bestand aktuell ist und inwieweit die Bundesregierung den im - auf Druck der LINKEN zustandegekommenen - Bundestagsbeschluss „Fischartenschutz voranbringen – Vordringliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagement“ formulierten Aufforderungen die Bundesregierung bis zum heutigen Zeitpunkt nachgekommen ist und welchen nicht.
  • Studierendenkonferenz: Klare Haltung gegen Rechts und Rassismus

    19.12.2016
    Am Freitag, den 16. Dezember 2016, kamen rund 230 Studierende auf Einladung der Linksfraktion zur Studierendenkonferenz "Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule" in den Bundestag nach Berlin. Denn auch die Hochschulen werden immer mehr zum umkämpften politischen Raum: Auch vor dem Campus und akademischen Diskursen macht der alltägliche Rassismus nicht halt, rechte und neonazistische Gruppen wie die AfD oder rechte Burschenschaften kämpfen mit eigenen Hochschulgruppen um die politische Hegemonie an der Uni.
  • Aktionsplan gegen Kinderarmut

    15.11.2016, Jan Korte
    Dass in einem der reichsten Länder der Erde rund zwei Millionen Kinder und Jugendliche in Armut leben müssen, ist beschämend. Es ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, dass fast jede fünfte Person unter 18 Jahren nicht unbeschwert und ohne existenzielle finanzielle Entbehrungen aufwachsen kann. Arme Kinder und Jugendliche haben schlechtere Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Sie sind stärker in ihrer Entwicklung eingeschränkt, leiden unter schlechteren Wohnbedingungen und werden gesellschaftlich ausgeschlossen. Sie weisen auch häufiger Defizite hinsichtlich ihres Spiel- und Arbeitsverhaltens, ihrer Sprachkompetenz und ihrer Einbindung in soziale Netzwerke auf.
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Lesenswert
  • 22.11.2017, Geschichtspolitik

    Dokumentation der Veranstaltung mit Prof. Foschepoth zum KPD-Verbot

    Zusammen mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth hat Jan Korte vor kurzem bei der Rosa-Luxemburg das Buch "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg" vorgestellt und über die Auswirkungen des Verbots diskutiert. Eine Dokumentation der Veranstaltung per Audiomitschnitt ist jetzt bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden:
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