Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Blog

  • Zweite Sitzungswoche des Bundestags

    23.11.2017
    ...ist da der Bundestag bekanntlich noch nicht so arbeitet, wie meine Fraktion DIE LINKE und ich uns das wünschen seit Mittwochabend zu Ende. Für mich in meiner neuen Funktion als 1. Parlamentarischer Geschäftsführer gab es dennoch genug zu tun: Im Plenum die Fraktion organisieren, Vorstands- und Fraktionssitzungen, die Konstituierung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität (einer der drei eingesetzten Ausschüsse, neben Haupt- und Petitionsausschuss), die Rede zur Geschäftsordnung am Dienstag, und, und, und. Heute standen Fraktionstermine am Vormittag, sowie Interviews und Gespräche am Nachmittag auf dem Programm. Nach einer solchen Woche freue ich mich umso mehr auf meinen anstehenden Wahlkreistag in Bitterfeld-Wolfen und Köthen, wo ich zwar auch viele Termine habe, aber definitiv außerhalb von Bundestagsbüro und Sitzungssälen!
  • Heiße Luft beim Klimagipfel

    15.11.2017, Jan Korte
    Die heutige Rede von Angela Merkel bei der UN-Klimakonferenz in Bonn hat gezeigt: Auch eine ehemalige Klimakanzlerin produziert auf internationalem Parkett nichts als heiße Luft, wenn sie schon in der eigenen Truppe keine Klarheit über das Erreichen nationaler Klimaziele herstellen kann.
  • LINKE fordert Lobbyregister

    02.11.2017
    Die Fraktion DIE LINKE startet eine neue Initiative, um endlich ein verpflichtendes Lobbyregister im Bundestag einzuführen. Der Gesetzentwurf stellt eine gewünschte und zulässige Interessenvertretung nicht in Frage, hält aber Transparenz für zwingend erforderlich. Es soll nachvollziehbar sein, "welche Interessenvertretung in wessen Auftrag und mit welchem Budget auf die Gesetzgebung oder andere politische Entscheidungen einwirkt oder einzuwirken versucht", heißt es in dem Entwurf ...
  • Institut für Zeitgeschichte muss eigene Geschichte aufarbeiten

    27.10.2017
    Aktuell erschüttert eine Kontroverse das Münchner Institut für Zeitgeschichte (IfZ), die das Zeug haben könnte sich zum handfesten Historiker-Skandal auszuwachsen. Das im Mai 1949 unter dem Namen „Deutsches Institut für Geschichte der nationalsozialistischen Zeit“ auf Anregung der Alliierten als Gemeinschaftsprojekt des Bundes und des Freistaats Bayern gegründete IfZ ist das konservative Flaggschiff der bundesdeutschen Geschichtswissenschaft ...
  • Wie es gehen könnte

    12.10.2017, Jan Korte
    Aktuell wird in der gesellschaftlichen Linken und in der Partei DIE LINKE diskutiert, für wen eigentlich linke Politik gemacht wird und auf welche Wählerinnen und Wähler man sich konzentrieren sollte. Kämpfen wir um Wählerinnen und Wähler, die wir an die AfD verloren haben? Wie halten wir die vielen neuen UnterstützerInnen? Was ist der Kern, was die «Seele» linker Politik? Darüber habe ich einige Gedanken aufgeschrieben und bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht:
  • Treffen der neuen Linksfraktion

    27.09.2017
    Am Dienstag ist die neue Linksfraktion im Bundestag zum ersten Mal zusammengekommen. Es war schön, die neuen Kolleg*innen kennenzulernen. Und ich habe es genossen, meinem Freund und Kollegen Stefan Liebich erneut zum Gewinn des Direktmandats in Berlin-Pankow gratulieren zu können.
  • Letzte Berliner Termine der 18. Wahlperiode

    08.09.2017, Jan Korte
    Heute habe ich in Berlin die letzte Besuchergruppe dieser Legislaturperiode begrüßt. Im Reichstagsgebäude des Bundestags habe ich mich unter anderem mit Gästen aus dem Bahnbetriebswerk Dessau unterhalten und ein paar Arbeitsaufträge für die Zeit nach der Wahl aufgeschrieben.
  • Aufrüstung stoppen, Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

    05.09.2017
    Internationale Spannungen nehmen zu, auch atomare Bewaffung spielt wieder eine Rolle in internationalen Konflikten. Die Bundesregierung hat sich zudem gegenüber der NATO verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Aufrüstung auszugeben. Im Bundestag fordert eine Mehrheit der Parteien, mit Ausnahme der CDU/CSU-Fraktion, einen Abzug der US-Atomraketen aus Deutschland und eine Absage an Aufrüstung für woanders dringend benötigte Milliardenbeträge. Diese Mehrheit sollte der Bundestag noch vor der Wahl nutzen, um die Aufrüstung jetzt zu stoppen und die Atomwaffen aus Deutschland abziehen zu lassen, fordert Jan Korte.
  • Junge Botschafter*innen aus Deutschland in den USA

    25.08.2017
    Bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für das Parlamentarische Patenschafts Programm bewerben. Alle Informationen zum Programm und Bewerbungsverfahren finden Sie auf www.bundestag.de/ppp Das Programm bietet die Möglichkeit für ein Jahr in den USA zu leben, zur Schule zu gehen und arbeiten ...
  • Der LINKE - Truck am 15. September in Bitterfeld

    18.08.2017
    Dietmar Bartsch, der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat zur Bundestagwahl wird zusammen mit Matthias Höhn, dem Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der LINKEN und dem Direktkandidaten Jan Korte, stellvertr. Fraktionsvorsitzender, am 15. September ab 11.00 Uhr auf dem Bitterfelder Robert-Schuman-Platz am LINKE-Truck auftreten.
  • Leerstand bei Kleingärten

    11.08.2017
    Bereits im letzten November hatten wir eine entsprechende Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet und haben nun noch einmal spezifisch nachgefragt. Leider verfügt die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht über die angefragten Zahlen. Die bislang unternommenen Versuche, die skizzierte Entwicklung aufzuhalten oder sogar den Trend umzudrehen, sind aus meiner Sicht bestenfalls als zaghaft zu beschreiben. Gut ist, dass die Bundesregierung mittlerweile immerhin das Problem erkannt hat, mit dem Bundesverband im Gespräch ist und u.a. eine Untersuchung „Kleingärten im Wandel“ beauftragt hat. Doch die Zahl der im Rahmen der Verbändeförderung des BMUB unterstützten Projekte, ist leider nach wie vor mehr als ungenügend, um dem Problem Herr zu werden.
  • Fundamentale Ungleichheiten

    07.08.2017
    Abstand bei den Löhnen, wirtschaftliche Lage, Selbstverständnis: Warum die »neuen Länder« ein linkes Thema bleiben. Ein Gastbeitrag von Jan Korte und Olaf Miemiec in 'neues deutschland': Der Sommer muss nur noch vorübergehen, dann können wir den 27. Jahrestag der deutschen Einheit begehen. Ein nicht geringer Teil der Wählerinnen und Wähler der LINKEN hat ebenso wie ein Teil ihrer Mitglieder nichts mehr mit der DDR oder auch der alten BRD zu tun. Entweder sind sie nach dem 3. Oktober 1990 geboren oder haben allenfalls noch Kindheitserinnerungen ...
  • DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages

    28.07.2017
    DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages! Das Parlament macht Sommerpause, unsere Abgeordneten sind in ihren Wahlkreisen unterwegs. Am 5. September kommt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, dann gibt es wieder Bilder aus dem Plenarsaal. Einige Höhepunkte der Linksfraktion im Plenum gibt es hier:
  • LINKS - wo das Herz schlägt

    03.07.2017
    Auf der Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag am 30.6. sind einige Videos gedreht worden. Einen sehenswerter Zusammenschnitt gibt es auch.
  • Der mutlose Herr Schulz

    21.06.2017, Jan Korte
    Wer hierzulande mehr Gerechtigkeit will, muss die Schere zwischen Arm und Reich, die in den letzten Jahren immer größer geworden ist, schließen. Das geht nur indem man von oben nach unten umverteilt. Und zwar kräftig. Das am Montag von SPD-Kanzlerkandidat Schulz vorgestellte Steuerkonzept enthält zwar ein paar richtige Punkte, ist aber viel zu zögerlich und mutlos. Kleine und mittlere Einkommen zu entlasten ist natürlich richtig, der Umfang reicht aber überhaupt nicht aus. Wir als LINKE fordern eine Anhebung des monatlichen Grundfreibetrags auf 1.050 Euro des zu versteuernden Einkommens und die Einführung einer Reichensteuer.
  • Speichern auf Teufel komm raus

    30.05.2017
    Obwohl das neue Gesetz der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung nicht konform mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist, müssen die Telekommunikationsunternehmen bis zum 1. Juli 2017 die nötigen Voraussetzungen zur Speicherung unserer Kommunikationsdaten erfüllen. Für die entsprechende Technik und erhöhten Personalaufwand wird mit Kosten in dreistelliger Millionenhöhe gerechnet. Jan Korte und DIE LINKE im Bundestag haben deshalb in zwei Kleinen Anfragen zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung den Stand zu Kosten, Fristen, rechtlichen Grundlagen, Datenschutz, Technik und Sicherheit bei der Bundesregierung abgefragt. Nun liegen die Antworten vor.
  • Mitteldeutsche Filmfreunde im Bundestag

    29.05.2017
    Heute waren Mitglieder des Mitteldeutsche Filmfreunde e. V. zu Besuch im Bundestag. Der in Köthen ansässige Verein hat das Europäische Filmfestival der Generationen in der Region etabliert, auf welchem auch in diesem Jahr vom 12. bis 14. Oktober Filme über das Älterwerden und das Zusammenleben der Generationen laufen werden. Wir haben uns in einer netten Runde über das Parlamentsgeschehen, über die bevorstehenden Wahlen und über Themen wie den Föderalismus in der Bildungspolitik und die aktuell anstehende Grundgesetzänderung unterhalten, die unter anderem die Privatisierung von Autobahnen möglich macht.
  • "Chemiepark will Kulturpalast loswerden"

    15.05.2017, Jan Korte
    Trotz Bemühungen von vielen Seiten ist die Zukunft des Kulturpalasts in Bitterfeld noch weiter offen. Die Initiative "Kulturpalast Bitterfeld erhalten" des Arbeitslosenhilfevereins Bitterfeld hat schon über 2.000 Unterschriften für den Erhalt gesammelt. Und auch ich meine, dass der Kubi als Teil der Geschichte Bitterfelds erhalten bleiben muss. Wir werden weiter nach Lösungen suchen.
  • Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben!

    12.05.2017, Jan Korte
    Seit letzter Woche läuft in Sachsen-Anhalt die Volksinitiative „Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben!“, die 1000 neue Lehrkräfte und 400 pädagogische Mitarbeiter für das Land fordert. Getragen wird die Initiative unter anderen vom DGB Sachsen-Anhalt, dem Landeselternrat, der GEW Sachsen-Anhalt und der LINKEN. Sachsen-Anhalt.
  • Jugendweihefeiern in Bernburg

    08.05.2017
    An der liebgewonnenen Tradition der Festreden bei Jugendweihefeiern im Wahlkreis Anhalt halte ich auch in diesem Jahr fest. Deshalb war ich am Sonnabend gerne in Bernburg zu Gast, um den Jugendweihe e.V. Sachsen-Anhalt bei drei Veranstaltungen im Carl-Maria-von-Weber-Theater zu unterstützen.
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  • 22.11.2017, Geschichtspolitik

    Dokumentation der Veranstaltung mit Prof. Foschepoth zum KPD-Verbot

    Zusammen mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth hat Jan Korte vor kurzem bei der Rosa-Luxemburg das Buch "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg" vorgestellt und über die Auswirkungen des Verbots diskutiert. Eine Dokumentation der Veranstaltung per Audiomitschnitt ist jetzt bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden:
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