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03.07.2017
Auf der Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag am 30.6. sind einige Videos gedreht worden. Einen sehenswerter Zusammenschnitt gibt es auch.
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21.06.2017, Jan Korte
Wer hierzulande mehr Gerechtigkeit will, muss die Schere zwischen Arm und Reich, die in den letzten Jahren immer größer geworden ist, schließen. Das geht nur indem man von oben nach unten umverteilt. Und zwar kräftig. Das am Montag von SPD-Kanzlerkandidat Schulz vorgestellte Steuerkonzept enthält zwar ein paar richtige Punkte, ist aber viel zu zögerlich und mutlos. Kleine und mittlere Einkommen zu entlasten ist natürlich richtig, der Umfang reicht aber überhaupt nicht aus. Wir als LINKE fordern eine Anhebung des monatlichen Grundfreibetrags auf 1.050 Euro des zu versteuernden Einkommens und die Einführung einer Reichensteuer.
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30.05.2017
Obwohl das neue Gesetz der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung nicht konform mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist, müssen die Telekommunikationsunternehmen bis zum 1. Juli 2017 die nötigen Voraussetzungen zur Speicherung unserer Kommunikationsdaten erfüllen. Für die entsprechende Technik und erhöhten Personalaufwand wird mit Kosten in dreistelliger Millionenhöhe gerechnet. Jan Korte und DIE LINKE im Bundestag haben deshalb in zwei Kleinen Anfragen zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung den Stand zu Kosten, Fristen, rechtlichen Grundlagen, Datenschutz, Technik und Sicherheit bei der Bundesregierung abgefragt. Nun liegen die Antworten vor.
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29.05.2017
Heute waren Mitglieder des Mitteldeutsche Filmfreunde e. V. zu Besuch im Bundestag. Der in Köthen ansässige Verein hat das Europäische Filmfestival der Generationen in der Region etabliert, auf welchem auch in diesem Jahr vom 12. bis 14. Oktober Filme über das Älterwerden und das Zusammenleben der Generationen laufen werden. Wir haben uns in einer netten Runde über das Parlamentsgeschehen, über die bevorstehenden Wahlen und über Themen wie den Föderalismus in der Bildungspolitik und die aktuell anstehende Grundgesetzänderung unterhalten, die unter anderem die Privatisierung von Autobahnen möglich macht.
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15.05.2017, Jan Korte
Trotz Bemühungen von vielen Seiten ist die Zukunft des Kulturpalasts in Bitterfeld noch weiter offen. Die Initiative "Kulturpalast Bitterfeld erhalten" des Arbeitslosenhilfevereins Bitterfeld hat schon über 2.000 Unterschriften für den Erhalt gesammelt. Und auch ich meine, dass der Kubi als Teil der Geschichte Bitterfelds erhalten bleiben muss. Wir werden weiter nach Lösungen suchen.
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12.05.2017, Jan Korte
Seit letzter Woche läuft in Sachsen-Anhalt die Volksinitiative „Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben!“, die 1000 neue Lehrkräfte und 400 pädagogische Mitarbeiter für das Land fordert. Getragen wird die Initiative unter anderen vom DGB Sachsen-Anhalt, dem Landeselternrat, der GEW Sachsen-Anhalt und der LINKEN. Sachsen-Anhalt.
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08.05.2017
An der liebgewonnenen Tradition der Festreden bei Jugendweihefeiern im Wahlkreis Anhalt halte ich auch in diesem Jahr fest. Deshalb war ich am Sonnabend gerne in Bernburg zu Gast, um den Jugendweihe e.V. Sachsen-Anhalt bei drei Veranstaltungen im Carl-Maria-von-Weber-Theater zu unterstützen.
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02.05.2017
Am 1. Mai habe ich eine Rede auf der Kundgebung in Weißandt-Gölzau gehalten. Danach war ich natürlich auf der traditionellen Maifeier im und am Frauenzentrum in Bitterfeld-Wolfen. Das ist das Schöne am 1. Mai: viele alte Bekannte, Freunde und Genoss*innen treffen und gute Gespräche führen.
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17.03.2017
Nach meinen Terminen in Wittenberg ging es dann weiter nach Gräfenhainichen. Dort war ich zu Gast bei der offenen Mitgliederversammlung der Linken. Bis auf den letzten Platz war der Versammlungsraum der Volkssolidarität besetzt. Zunächst könnte ich einige Geschichten aus meinem Buch "Geh doch rüber!" Vortragen und danach gab es eine intensive Diskussion zu allen Fragen der aktuellen Politik ...
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03.03.2017, Jan Korte
Bei schönsten Frühlingswetter gab es heute wieder eine öffentliche Bürgersprechstunde auf dem Bitterfelder Wochenmarkt. Mit dabei waren Mitglieder der LINKEN Stadtratsfraktion, Sympathisanten, Mitglieder der Partei DIE LINKE. sowie mein Team.
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02.03.2017, Jan Korte
Heute Mittag hatte ich den 11. Jahrgang aus dem Gymnasium Carolinum Bernburg zu Gast im Bundestag. Bin selten so mit guten Fragen gelöchert worden: Über Auslandseinsätze, den Haushaltsüberschuss, Terrorbekämpfung, Niedriglöhne und Hartz-IV oder zur Unabhängigkeit von Bundestagsabgeordneten. Vielen Dank ...
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28.02.2017
Gestern war ich im hohen Norden: In Flensburg war ich bei den wahlkämpfenden Genossinnen und Genossen der DIE LINKE. Schleswig-Holstein zu Gast. Am 7. Mai ist dort Landtagswahl.
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15.02.2017
Für ein paar Sitzungswochen kommt der Bundestag dieses Jahr noch zusammen, im September wird wieder gewählt. Grund genug, eine Bilanz meiner Arbeit in dieser Legislaturperiode vorzulegen, die ich hier online vorab veröffentliche.
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15.02.2017, Jan Korte
Am Dienstag habe ich Viktor Sazonov, den ersten Botschaftsrat der russischen Föderation, bei mir im Büro empfangen. In dem interessanten einstündigen Gespräch ging es vor allem um den Umsetzungsstand des Antragsverfahrens für eine Anerkennungsleistung an sowjetische Kriegsgefangene. Nachdem auf Initiative der LINKEN der Haushaltsausschuss des Bundestages im Mai 2015 10 Mio. Euro bereitgestellt hatte, können seit dem 30.9.2015 ehemalige sowjetische Kriegsgefangene auf Antrag einmalig 2.500 € beantragen. Bislang blieb die Anzahl der eingegangenen Anträge deutlich unter den insgesamt geschätzten 4.000 überlebenden Antragsberechtigten zurück.
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16.01.2017
Am Freitag war ich bei den Genossinnen und Genossen in Halle zu Gast. Dort traf sich DIE LINKE um ihre Direktkandidatin Petra Sitte zu nominieren. Zuvor hatte ich Gelegenheit in einer Rede auf die aktuelle Situation einzugehen und die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen. Klar ist, dass es mit uns kein Wackeln in der Frage von Humanität geben wird. Wir werden uns auch niemals damit abfinden, wenn tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken.
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06.01.2017
Über die Parteispenden über 50.000€ im Jahr 2016 hat jetzt der Bundestagspräsident informiert. Äußerst interessiert an der Förderung des politischen Engagements von CDU, CSU, SPD, Bündnis90/DieGrünen und sogar der FDP ist derzeit die Metall- und Elektroindustrie. Details gibt es hier auf der Seite des Deutschen Bundestags.
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18.11.2016
In der vierten Klasse der Nolopp Grundschule in Aken habe ich heute aus einem Klassiker vorgelesen: Der Kleine Vampir. Und ich habe mich mit den Schülerinnen und Schülern unterhalten. Meine Frage: Ob sie wüssten, was das heißt, im Bundestag zu arbeiten? Antwort: Das heißt Sie arbeiten für Angela Merkel.
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20.10.2016, Jan Korte
Am 18. Oktober haben sich 90 Bundestagsabgeordnete von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE getroffen, um über gemeinsame Perspektiven nach der Bundestagswahl 2017 zu diskutieren. Die Kernfrage ist für uns als LINKE, wenn wir über Regierungsoptionen nachdenken, ob wir zumindest den Sozialstaat wieder reparieren können, dass wir ein Stück weit mehr Gerechtigkeit hinbekommen können und dass die Leute ihr Leben wieder planen können - frei von Leiharbeit und vielem anderen. Da gibt es Anknüpfungspunkte unter den drei Parteien.
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17.10.2016
Nach meinen Wahlkreistagen in Bernburg, Egeln, Atzendorf und Bitterfeld-Wolfen war ich am Wochenende in Köthen: Am Samstag habe ich die Kreismitgliederversammlung der LINKEN im Hotel Stadt Köthen Besucht und natürlich auch ein paar Worte an die versammelten Genossinnen und Genossen gerichtet. Am Freitag zuvor hatte ich die große Freude, im Namen des Vorstandes der Rosa-Luxemburg-Stiftung über 100 neue StipendiatInnen in Berlin begrüßen zu können.
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05.10.2016
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat anlässlich des 60. Jahrestages des KPD-Verbots eine sehr lesenswerte Publikation zur Vorgeschichte und den Folgen der Illegalisierung der KPD in Westdeutschland erstellt.
