-
19.04.2018
Vor 75 Jahren begann der heroische Aufstand im Warschauer Ghetto. Vom 19. April bis 16. Mai 1943 versuchten bewaffnete jüdische Organisationen mit insgesamt rund 750 Kämpfern durch einen offenen Aufstand Widerstand gegen die bevorstehenden Deportationen der Ghettobewohner in die Vernichtungslager zu leisten. Obwohl klar war, dass dem Aufstand keine Hilfe von außen zuteilwerden konnte, kämpften die jüdisch Verfolgten gegen ihre geplante Vernichtung.
-
17.04.2018
Heute hatte ich einen sehr angenehmen Termin mit einem besonderen Gast: Der letzte Vorsitzende des DDR-Ministerrates Hans Modrow besuchte mich in meinem Büro und berichtete mir vom Ergebnis seiner Klage auf Akteneinsicht gegen den Bundesnachrichtendienst vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. 32 Jahre lang, von 1958 bis 1990, hat der BND Hans Modrow beobachtet und Erkenntnisse über ihn gesammelt. Nun muss der Auslandsgeheimdienst einen Großteil dieser Akten offenlegen. Das Urteil ist ein wichtiger Teilerfolg im Kampf für eine unabhängige Aufklärung und Aufarbeitung der Geschichte des Kalten Krieges.
-
01.04.2018
Was man bei der letzten Wahl an Stimmen und Größe verloren hat versucht die Koalition offenbar mit mehr Personal zu kompensieren:
Die neue Bundesregierung hat sich quasi als erste Amtshandlung 209 neue Stellen genehmigt. Die meisten davon, nämlich 98, bekommt Horst Seehofer für sein neues Heimatmuseum ...
-
20.03.2018, Jan Korte
Nach der Kanzlerinwahl letzte Woche stellt die Bundesregierung in den kommenden Tagen ihr Regierungsprogramm vor. Der Niveau- und Kompetenz-Limbo von Jens Spahn (CDU) und Horst Seehofer (CSU) sollte nicht davon ablenken, dass der Rest der Bundesregierung vermutlich ernst genommen werden will – wie in übrigen auch die Bevölkerung. Und die erwartet zu Recht vom neuen Kabinett Merkel Antworten auf die aktuell drängenden Fragen:
-
16.03.2018
Der Start von Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister kommt einer Drohung gegenüber allen Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten im Gesundheitsbereich gleich. Wer den ökonomischen Wettbewerb noch weiter ankurbeln will und mit Krankenhausschließungen droht, will vieles, aber ganz sicher nicht das Leben und den Alltag vieler Menschen besser machen ...
-
15.03.2018
Während in Nordsyrien das kurdische Afrin, in das sich mehrere Hunderttausend Menschen geflüchtet haben, von türkischen Truppen und Dschihadisten eingekesselt wird und türkische NATO-Kampfjets Vororte bombardieren, schweigt die Bundesregierung. Aber nicht nur das:
Anstatt den sofortigen Rückzug der türkischen Armee und aller ihrer islamistischen Söldnermilizen zu fordern, genehmigt die Bundesregierung ungerührt weiter Rüstungsexporte an das Erdogan-Regime ...
-
12.03.2018
Die Äußerungen des designierten neuen Gesundheitsministers Jens Spahn, mit Hartz IV habe «jeder das, was er zum Leben braucht», hat Jan Korte als Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE gegenüber der Deutschen Presse-Agentur folgendermaßen kommentiert:
«Wer in diesen Zeiten derart kaltherzig und abgehoben über die Armen und Schwachen in dieser Gesellschaft redet, sollte von sich aus auf das Ministeramt verzichten ...
-
09.03.2018
Seit vielen Jahren wird in Deutschland und Europa keine Politik für die Mehrheit der Menschen, sondern in erster Linie Politik für Konzerne, Banken und Wohlhabende gemacht. So wird die Gesellschaft sozial tief gespalten und Unsicherheit ist bis weit in die Mittelschicht hinein verbreitet. Auf diesem Boden von Unmut und Existenzangst wachsen rechtspopulistische Bewegungen, die grundlegende zivilisatorische Standards infrage stellen ...
-
07.03.2018
"Wieder mehr mit den Wählern ins Gespräch kommen: Das bedeutet, dass wir als LINKE uns vermehrt um die kleinen Träume, um die Alltagssorgen - wie komme ich durch die Woche, wie bringe ich meine Familie durch - dass wir diese Themen wieder thematisieren, dass wir emotionalisieren und vor allem eine Sprache sprechen, die die Leute nachvollziehen können", erklärte Jan Korte gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk ...
-
22.02.2018, Jan Korte
Die SPD-Fraktion beschließt einstimmig und offenbar aus Überzeugung, einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des 219a, der aktive Information über Abtreibungen verbietet. einzubringen. Und obwohl die Abstimmung über den Koalitionsvertrag noch läuft, noch nichts entschieden ist, hält sie ihn aus Rücksicht vor CDU und CSU zurück. Wenn man die Ursache für den Absturz der SPD auf einen Fall reduzieren will – hier ist er.
-
16.02.2018
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz hat mich eingeladen, auf ihrem Parteitag am Wochenende zu reden. Mache ich natürlich gerne. Wer den Parteitag unter dem Motto "Endlich Handeln - Rheinland-Pfalz sozial gestalten!" per Livestream mitverfolgen will, kann das hier tun: Livestream
-
05.02.2018
Neulich war ich in meiner alten Heimat Georgsmarienhütte und habe dort die Genossinnen und Genossen der LINKEN besucht. Die NOZ hat darüber einen Beitrag geschrieben:
-
02.02.2018
Heute geht wieder ist eine Sitzungswoche zu Ende. Nachdem der Bundestag in der letzten Sitzungswoche die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen hat und damit unserer Forderung entsprochen wurde, die Facharbeit im Bundestag endlich aufzunehmen, haben sich in dieser Woche nun die Ausschüsse konstituiert. Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag stellt mit Sabine Zimmermann jetzt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und mit Klaus Ernst den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.
-
31.01.2018
Die SPD hat sich bei der Aussetzung des Familiennachzugs von der Union über den Tisch ziehen lassen und versucht das Ganze trotzdem als Erfolg zu verkaufen. Wer von CDU, CSU und SPD in der Debatte der größte Scheinheilige ist, ist schwer zu sagen. Klar ist nur, dass der Rechtsanspruch auf Familiennachzug dauerhaft gekippt werden soll und dass dies die Sozialdemokraten am 1. Februar im Bundestag verhindern könnten.
-
25.01.2018
5.000 Menschen sind gerade vor den Angriffen der türkischen Armee mit Leopard-Panzern aus deutscher Produktion auf der Flucht. Wir haben eine zur Haltung der Bundesregierung gegenüber der Türkei und zur Nutzung deutscher Waffen bei der Afrin-Operation eine Regierungserklärung gefordert.
-
19.01.2018
Vom politischen Geschehen in Berlin bekommt man von draußen nicht viel mit. Ich will, dass sich das ändert, dass alle wissen, welche Lobbyisten auf Gesetze Einfluss nehmen, dass die Ausschüsse öffentlich tagen, oder dass die Regierungsbefragung reformiert wird. Dazu haben wir entsprechende Anträge gestellt. Was aber ansonsten hinter den Kulissen so geschieht, wo zum Beispiel die Abgeordneten stecken, wenn sie nicht im Plenum sitzen, ist oft nicht bekannt. Um einen Einblick zu ermöglichen, habe ich meine Arbeitswoche hier einmal stichwortartig zusammengefasst:
-
19.01.2018, Jan Korte
Der Bundestag hat endlich die Fachausschüsse eingesetzt und ist komplett arbeitsfähig. Ein Verdienst der LINKEN – wir haben dafür von der ersten Sitzung des Bundestags an Druck gemacht: Im Oktober haben wir die Einsetzung der im Grundgesetz vorgeschriebenen Ausschüsse gefordert, im November – nach dem Platzen von Jamaika – haben wir die Einsetzung aller Fachausschüsse der letzten Wahlperiode beantragt. Am Mittwoch hat der Bundestag nun genau dies beschlossen. Das wurde auch Zeit, denn wenn es schon keine ordentliche Bundesregierung gibt, muss wenigstens das Parlament funktionieren.
-
18.01.2018
Das Problem mit dem Sondierungsergebnis zwischen CDU, CSU und SPD ist aus linker Sicht ja nicht nur der fehlende Spitzensteuersatz, das Ausbleiben der Bürgerversicherung oder das völlige Einknicken vor den Forderungen der Union im Bereich der Flüchtlingspolitik. Das Problem besteht vor allem darin, dass die Sozialdemokraten sich auch in fast allen anderen Themenfeldern von der Union über den Tisch haben ziehen lassen und keine wirklichen Verbesserungen für das Leben der Menschen erreicht haben.
-
18.01.2018
Um eines mal klarzustellen: Weder „locken“ wir SPD-Mitglieder in unsere Partei, noch „wildern“ wir bei der Basis. Es ist die Führungsriege der SPD, die gerade dafür sorgt, dass aufrechte Sozialdemokraten sich in der SPD nicht mehr zuhause fühlen. Wir sehen besorgt zu, wie Schulz, Nahles und Co. ihre schon mehrmals angezählte und schwer angeschlagene Partei in die nächste Runde schicken wollen!
-
15.01.2018
Demokratie darf kein Projekt der Eliten werden, es muss für alle da sein. Und deswegen hat es eine soziale Komponente. Natürlich ist das alles nicht alternativlos. Natürlich kann man auch die Riesenvermögen der Multimillionäre besteuern, statt Städte und Gemeinden am langen Arm verhungern zu lassen.
