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• Sitzungswoche im Bundestag

  19.02.2013, Jan Korte
  Gestern hat wieder eine Sitzungswoche des Bundestags begonnen. Nach der gestrigen Fraktionsvorstandssitzung und der Sitzung des Arbeitskreises Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung heute Vormittag, steht am Nachmittag die Fraktionssitzung an.

• Freiheit und Gerechtigkeit

  15.02.2013, Jan Korte
  Am Donnerstag war ich zu Gast bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt, wo ich in Halle mit rund 30 Interessierten über die Rolle von Bürgerrechten in der aktuellen Politik diskutiert habe. In meinem Vortrag ging es vor allem um die mittlerweile unzähligen Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte, im Namen der Sicherheit und der Wirtschaftlichkeit.

• "Auch dieser Versuch wird scheitern"

  11.02.2013, Jan Korte
  "Zufällig" auch vor dieser Bundestagswahl werden wieder Vorwürfe gegen Gregor Gysi erhoben. Das ist richtig mieser Stil. Der Pressesprecher der Bundestagsfraktion hat hierzu gestern eine umfassende Erklärung abgegeben, die in jedem Punkt klarstellt, was von der aktuellen Kampagne zu halten ist, nämlich nichts:

• Gespräch zum Kormoran in Brandenburg

  06.02.2013, Jan Korte
  Nach dem Wahlkreistag am Dienstag ging es heute nach Potsdam ins Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Thema des Gespräch mit der Landesministerin der LINKEN, Anita Tack, war ein fachlicher Austausch zum Kormoranmanagement des Landes Brandenburg.

• Sitzungswoche in Berlin: Nein zum Afghanistan-Einsatz

  31.01.2013, Jan Korte
  Diese Woche bin ich in Berlin unterwegs. Zur Zeit ist nämlich Sitzungswoche des Bundestages. Am gestrigen Mittwoch nahm ich an der offiziellen Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus teil. Die Rede der Holocaust-Überlebenden Inge Deutschkron war äußerst bewegend und politisch pointiert.

• Arbeitnehmerdatenschutz und Gregors Geburtstag

  17.01.2013, Jan Korte
  Der Mittwoch begann mit einer Sitzung des Innenauschusses, wo ich erstaunt zur Kenntnis nahm, dass die Koalition ihren Antrag zum Arbeitnehmerdatenschutz vertagte, so wie wir es beantragt hatten. Der Druck gegen diesen Anschlag auf die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer war erfreulich groß. LINKE, SPD, Grüne und die Gewerkschaften zogen hier an einem Strang. Damit wurde nebenbei auch gezeigt, dass man diese Republik in wichtigen Fragen sehr wohl nach links verändern kann.

• Arbeitnehmerüberwachungsgesetz vorerst gestoppt, aber Widerstand weiter von Nöten

  16.01.2013, Jan Korte
  In letzter Minute haben öffentliche Proteste die Verabschiedung des arbeitgeberfreundlichen Beschäftigtendatenschutzgesetzes aufgeschoben - im Innenausschuss wurde es jetzt von der Tagesordnung genommen. DIE LINKE hatte das gleich nach Bekanntwerden gefordert. Doch Zeit zum Verschnaufen bleibt nicht: Am 30. Januar unternehmen CDU, CSU und FDP einen neuen Anlauf. Für Jan Korte ist klar: "Widerstand ist weiter von Nöten."

• Nominierung und Lesung in Thüringen

  14.01.2013, Jan Korte
  Am Samstag war ich in Thüringen auf Einladung meines Kollegen Frank Tempel zu Gast. In Ronneburg wählten die Vertreter der Kreise Altenburger Land und Greiz der LINKEN ihren Direktkandidaten für die kommenden Bundestagswahlen. Wie bereits bei den letzten Wahlen stellte sich Frank Tempel zu Wahl. Vor dem Wahlgang hatte ich die Gelegenheit einige Anmerkungen zur Arbeit der Bundestagsfraktion zu machen und hab natürlich sehr für Frank Tempel geworben, den ich aus einer engen Zusammenarbeit im Bereich der Innen- und Rechtspolitik kenne und schätze.

• Unterwegs in Niedersachsen und Thüringen

  11.01.2013, Jan Korte
  Bis Freitagmittag ging die Klausur der Bundestagsfraktion in Hannover. Neben der Diskussion um die politische Schwerpunktsetzung im Wahljahr 2013 konnten meine FraktionskollegInnen und ich natürlich auch die Genossinnen und Genossen im Landtagswahlkampf unterstützen.

• Presse in Magdeburg und Fraktionsvorstand in Hannover

  09.01.2013, Jan Korte
  Diese Woche geht's nun wieder richtig los mit der Politik. Heute fahre ich zuerst nach Magdeburg, um dem MDR ein Interview zur Initiative gegen die Abschiebung einer armenischen Familie aus Bernburg zu geben. Danach geht es nach Hannover, wo der Fraktionsvorstand die Klausur vorbereitet.

• Start ins Wahljahr 2013

  04.01.2013, Jan Korte
  Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich ein frohes, gesundes und friedliches neues Jahr. Nach ein paar entspannten Tagen nimmt nun auch der politische Betrieb langsam Fahrt auf: Vor uns liegt ein Jahr mit Landtagswahlen in Niedersachsen, in Bayern und Hessen, Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein sowie der Bundestagswahl. So verschieden die Ausgangslagen jeweils sind: Einen wirklichen Politikwechsel, auf jeder politischen Ebene, gibt es nur mit der LINKEN. Dafür werden wir kämpfen und in den letzten Wochen vor der Niedersachsen-Wahl alle Kräfte mobilisieren.

• Nikolaustour in Köthen

  06.12.2012, Jan Korte
  Auch in Köthen stand am Donnerstag natürlich eine Verteilaktion auf dem Markt und in der Fußgängerzone an. Zusammen mit Mitstreitern von der Linksjugend Anhalt-Bitterfeld verteilte ich, dem Tag angemessen, Nikoläuse an die Bürgerinnen und Bürger. Auch der neue Taschenkalender ging wieder super weg.

• Nikolaustour führte in den Salzlandkreis

  06.12.2012, Jan Korte
  Am Mittwoch führte mich meine Nikolaustour in den Salzlandkreis, wo in Bernburg und im Raum Staßfurt einige Termine auf dem Programm standen. Schwerpunkt waren natürlich wieder die Bürgersprechstunden mit Schokonikoläusen und Taschenkalendern. Sowohl vor dem Kaufland-Center in Bernburg als auch in Staßfurt-Nord wurden die kleinen Geschenke wieder dankend entgegengenommen. Außerdem nutzten viele Bürgerinnen und Bürger wieder die Chance für ein Gespräch über aktuelle Themen, wie z. B. das von den Innenministern angestrebte NPD-Verbotsverfahren.

• Strom für Kenia - Helft mit!

  
  05.12.2012, Jan Korte
  Gestern habe ich zusammen mit Peter Junge von "Sportler helfen Sportlern" das Projekt "Strom für Afrika" vorgestellt. Mit dem Geld sollen Solaranlagen sowie Trainingsaufenthalte für Amateursportler finanziert werden, die parallel zu den Aufenthalten das nötige Wissen zum Aufbau und zur Wartung der Anlagen vermittelt bekommen.

• Nikolaustour in Bitterfeld und Wolfen

  05.12.2012, Jan Korte
  Gestern ging meine Nikolaustour in Bitterfeld-Wolfen weiter. Auf dem Plan standen das Erwerbslosenfrühstück in Bitterfeld-Wolfen, ein Treffen mit dem neuen Leiter des Polizeireviers Bitterfeld, eine Bürgersprechstunde und die Weihnachtsfeier der Volkssolidarität in Wolfen

• Nikolaustour beginnt in Zerbst und Walternienburg

  04.12.2012, Jan Korte
  Nach zwei Sitzungswochen hintereinander ging es am Montagmorgen nach Zerbst und nach Aken, wo meine diesjährige Nikolaustour begann. Bei den gut besuchten Bürgersprechstunden habe ich Gespräche geführt, Nikoläuse und meinen Taschenkalender verteilt. Danach stand Walternienburg auf dem Programm.

• Rosa-Luxemburg-Stiftung und Nikolaus-Tour 2012

  03.12.2012, Jan Korte
  Am Samstag habe ich an der Mitgliederversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin teilgenommen, seit Montag bin ich auf "Nikolaustour" im Wahlkreis.

• Zu Gast in Nordsachsen

  26.11.2012, Jan Korte
  Auf Einladung des Kreisverbandes der LINKEN Nordwestsachsen war ich am Samstag auf der Wahlkreisversammlung in Belgern. Der Wahlkreis grenzt genau an meinen Wahlkreis Anhalt.

• Landesparteitag in Halle und Haushaltswoche im Bundestag

  19.11.2012, Jan Korte
  Am Samstag habe ich den Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt in Halle besucht. Im Bundestag begann am Montag die Haushaltswoche, in der ausschließlich die abschließende Beratung und Abstimmung des Bundeshaushalts auf der Tagesordnung steht.

• Ressentiments und Feindbilder wurden konserviert

  12.11.2012, Jan Korte
  In der wöchentlichen Kolumne berichtet Jan Korte über die Große Anfrage der LINKEN zum Umgang mit der NS-Vergangenheit und seine Plenarrede zu dieser und weiteren Anträgen der Linksfraktion.