Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Sitzungs- und Veranstaltungswoche

11.03.2013
Jan Korte

Am Samstag habe ich die letzte Hauptversammlung des Deutschen Anglerverbandes besucht und dort ein Grußwort gehalten. Bislang waren die Angler in Ost und West in verschiedenen Verbänden organisiert. In einer der letzten Vereinigungen ist nun der DAV mit dem VDSF zum Deutschen Angelfischerverband fusioniert.

Heute beginnt wieder eine Sitzungswoche im Bundestag. Heute mit einer Anhörung zur Bestandsdatenauskunft, dann einer Sitzung der AG Innen und des Fraktionsvorstandes. In den nächsten Tagen stehen dann einige besondere Termine an:

Nach der Fraktionssitzung am Dienstag geht es für Gregor Gysi und mich am Abend (19:00 Uhr) weiter: Bei der Buchvorstellung und Lesung aus "Geh doch rüber" im ND-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1.

Am Mittwochnachmittag um 16:00 Uhr findet im Pfefferberg (Schönhauser Allee 176, Berlin) unsere Veranstaltung "Verfassungsschutz – zwischen Reform und Auflösung" statt. Podiumsgast ist auch Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für den Verfassungsschutz. Mehr Informationen gibt es hier.

Und nicht zuletzt steht am Donnerstagabend, 19:00 Uhr, meine Rede zu unserem Antrag "Privatisierung der öffentlichen Sicherheit rückgängig machen" an. Mal gucken wie spät es dann wirklich wird.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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