Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Start ins Wahljahr 2013

04.01.2013
Jan Korte

Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich ein frohes, gesundes und friedliches neues Jahr. Nach ein paar entspannten Tagen nimmt nun auch der politische Betrieb langsam Fahrt auf: Vor uns liegt ein Jahr mit Landtagswahlen in Niedersachsen, in Bayern und Hessen, Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein sowie der Bundestagswahl. So verschieden die Ausgangslagen jeweils sind: Einen wirklichen Politikwechsel, auf jeder politischen Ebene, gibt es nur mit der LINKEN. Dafür werden wir kämpfen und in den letzten Wochen vor der Niedersachsen-Wahl alle Kräfte mobilisieren.

Den Wahlkampf in Niedersachsen habe ich vor kurzem mit einer Großflächen-Plakatspende unterstützt. Mit Hilfe anderer Spenderinnen und Spender haben wir überall dafür gesorgt, dass unsere Partei sichtbar wird. Denn eines darf man nicht vergessen, auch wenn es in den Nachrichtenmeldungen der letzten Tage unterschlagen wurde: DIE LINKE ist die einzige Partei, die seit ihrer Gründung keine Großspenden von Lobbyisten, Konzernen, Banken oder Versicherungen erhalten hat (vgl. www.bundestag.de), sondern alleine mit den Beiträgen sowie Spenden von Mitgliedern sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten arbeitet. Uns kann man eben nicht kaufen.

Nächste Woche nehme ich an der Klausursitzung der Bundestagsfraktion in Hannover teil, wo wir uns auf das Wahljahr 2013 vorbereiten werden. Am 14. Januar beginnt dann die erste Sitzungswoche des Bundestags im neuen Jahr.

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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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