Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Start ins Wahljahr 2013

04.01.2013
Jan Korte

Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich ein frohes, gesundes und friedliches neues Jahr. Nach ein paar entspannten Tagen nimmt nun auch der politische Betrieb langsam Fahrt auf: Vor uns liegt ein Jahr mit Landtagswahlen in Niedersachsen, in Bayern und Hessen, Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein sowie der Bundestagswahl. So verschieden die Ausgangslagen jeweils sind: Einen wirklichen Politikwechsel, auf jeder politischen Ebene, gibt es nur mit der LINKEN. Dafür werden wir kämpfen und in den letzten Wochen vor der Niedersachsen-Wahl alle Kräfte mobilisieren.

Den Wahlkampf in Niedersachsen habe ich vor kurzem mit einer Großflächen-Plakatspende unterstützt. Mit Hilfe anderer Spenderinnen und Spender haben wir überall dafür gesorgt, dass unsere Partei sichtbar wird. Denn eines darf man nicht vergessen, auch wenn es in den Nachrichtenmeldungen der letzten Tage unterschlagen wurde: DIE LINKE ist die einzige Partei, die seit ihrer Gründung keine Großspenden von Lobbyisten, Konzernen, Banken oder Versicherungen erhalten hat (vgl. www.bundestag.de), sondern alleine mit den Beiträgen sowie Spenden von Mitgliedern sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten arbeitet. Uns kann man eben nicht kaufen.

Nächste Woche nehme ich an der Klausursitzung der Bundestagsfraktion in Hannover teil, wo wir uns auf das Wahljahr 2013 vorbereiten werden. Am 14. Januar beginnt dann die erste Sitzungswoche des Bundestags im neuen Jahr.

Schlagwörter

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
Presseecho
  • 21.02.2020, Bürgerrechte und Demokratie

    "Verfassungsschutz darf verschlüsselte Kommunikation überwachen"

    Nach Plänen aus dem Bundesinnenministerium will die Bundesregierung dem Verfassungsschutz in Zukunft erlauben, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen und Computer von möglichen Extremisten zu durchforsten. Insbesondere Armin Schuster (CDU), der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums eigentlich für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist, setzt sich besonders für die massive Ausweitung der Überwachungsbefugnisse ein ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.