Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kinderkanal und Fraktionssitzung

19.03.2013
Jan Korte

Seit Montag tagen wieder die Gremien der Fraktionen und des Bundestags. Vorher hatte ich noch Zeit, dem Kinderkanal KIKA meine Position zur Abschiebung, und im Speziellen zum Fall der Familie Kalashyan in meinem Wahlkreis zu erklären. Der Bernburger Teil der Familie ist durch die Entscheidung der Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt zum Glück nicht mehr von Abschiebung und Verfolgung in ihrem Herkunftsland bedroht, andere leben jedoch in ständiger Angst vor Ausweisung und Abschiebung in Krisengebiete. Die Rechte von Flüchtlingen werden deshalb weiter auf unserer Tagesordnung bleiben.

Auf der Fraktionssitzung heute Nachmittag werden wir unter anderem über die Verhinderung von Waffenlieferungen nach Syrien, über die Zypern-Hilfe und über eine konsequente sozial-ökologische Energiewende diskutieren. Im Anschluss informieren wir uns über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Deutschland, den uns verschiedene Verbandsvertreterinnen und -vertreter schildern werden.

Häufige Fragen zum Ukrainekrieg

Seit Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine wird sowohl hier im Bundestag als auch überall sonst in Deutschland diskutiert, wie man damit umgehen sollte: Wie kann man die Menschen in der Ukraine unterstützen? Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Und wie verhindern wir, dass sich dieser Krieg, den die größte Atommacht der Welt angezettelt hat, weiter ausweitet? Die schrecklichen Bilder und Nachrichten dieses Krieges bewegen uns alle ...
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