Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kinderkanal und Fraktionssitzung

19.03.2013
Jan Korte

Seit Montag tagen wieder die Gremien der Fraktionen und des Bundestags. Vorher hatte ich noch Zeit, dem Kinderkanal KIKA meine Position zur Abschiebung, und im Speziellen zum Fall der Familie Kalashyan in meinem Wahlkreis zu erklären. Der Bernburger Teil der Familie ist durch die Entscheidung der Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt zum Glück nicht mehr von Abschiebung und Verfolgung in ihrem Herkunftsland bedroht, andere leben jedoch in ständiger Angst vor Ausweisung und Abschiebung in Krisengebiete. Die Rechte von Flüchtlingen werden deshalb weiter auf unserer Tagesordnung bleiben.

Auf der Fraktionssitzung heute Nachmittag werden wir unter anderem über die Verhinderung von Waffenlieferungen nach Syrien, über die Zypern-Hilfe und über eine konsequente sozial-ökologische Energiewende diskutieren. Im Anschluss informieren wir uns über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Deutschland, den uns verschiedene Verbandsvertreterinnen und -vertreter schildern werden.

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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