Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kinderkanal und Fraktionssitzung

19.03.2013
Jan Korte

Seit Montag tagen wieder die Gremien der Fraktionen und des Bundestags. Vorher hatte ich noch Zeit, dem Kinderkanal KIKA meine Position zur Abschiebung, und im Speziellen zum Fall der Familie Kalashyan in meinem Wahlkreis zu erklären. Der Bernburger Teil der Familie ist durch die Entscheidung der Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt zum Glück nicht mehr von Abschiebung und Verfolgung in ihrem Herkunftsland bedroht, andere leben jedoch in ständiger Angst vor Ausweisung und Abschiebung in Krisengebiete. Die Rechte von Flüchtlingen werden deshalb weiter auf unserer Tagesordnung bleiben.

Auf der Fraktionssitzung heute Nachmittag werden wir unter anderem über die Verhinderung von Waffenlieferungen nach Syrien, über die Zypern-Hilfe und über eine konsequente sozial-ökologische Energiewende diskutieren. Im Anschluss informieren wir uns über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Deutschland, den uns verschiedene Verbandsvertreterinnen und -vertreter schildern werden.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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