Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Sitzungswoche im Bundestag

19.02.2013
Jan Korte

Gestern hat wieder eine Sitzungswoche des Bundestags begonnen. Nach der gestrigen Fraktionsvorstandssitzung und der Sitzung des Arbeitskreises Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung heute Vormittag, steht am Nachmittag die Fraktionssitzung an.

Am Donnerstag rede ich zu den  Anträgen der Koalitionsfraktionen zum Bevölkerungsstatistikgesetz und zur elektronischen Verwaltung. Weil beide Punkte sehr spät angesetzt sind, gehen vermutlich beide Reden zu Protokoll. Bereits am Mittwoch wird auf Antrag der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema »Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien – Lieferung von Patrouillenbooten» stattfinden.

Auch in der nächsten Woche tagt der Bundestag. Umso besser, dass am kommenden Freitag ein Teil meines Wahlkreises dann bei mir zu Gast ist: Im Rahmen ihres Bundestagsbesuchs werde ich u. a. Gewerkschaftsvertreter, Senioren und junge Leute aus Bitterfeld-Wolfen empfangen, meine Arbeit im Bundestag erläutern und aktuelle politische Entwicklungen diskutieren.

 

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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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