Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Arbeitnehmerdatenschutz und Gregors Geburtstag

17.01.2013
Jan Korte

Der Mittwoch begann mit einer Sitzung des Innenauschusses, wo ich erstaunt zur Kenntnis nahm, dass die Koalition ihren Antrag zum Arbeitnehmerdatenschutz vertagte, so wie wir es beantragt hatten. Der Druck gegen diesen Anschlag auf die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer war erfreulich groß. LINKE, SPD, Grüne und die Gewerkschaften zogen hier an einem Strang. Damit wurde nebenbei auch gezeigt, dass man diese Republik in wichtigen Fragen sehr wohl nach links verändern kann.

Am Abend war ich dann beim Empfang zum 65. Geburtstag von Gregor Gysi. Die Fraktion hatte in das Reichtstagsgebäude eingeladen. Viele waren gekommen. Ich hatte unter anderem die Gelegenheit mit dem ersten Deutschen im Weltall, Sigmund Jähn, ein Gespräch zu führen.

Ich hoffe natürlich, dass Gregor noch lange mitkämpft und im Bundestagswahlkampf in der ersten Reihe steht. In meinem Wahlkreis ist seine Popularität nach wie vor ungebrochen.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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