Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Herzlichen Glückwunsch Vietnam!

    30.04.2020
    Heute vor 45 Jahren, am 30. April 1975, markierte die Befreiung des damaligen Saigons und heutigen Ho-Chi-Minh-Stadt durch die Volksarmee Vietnams und den Vietcong unter dem militärischen Kommando von Văn Tiến Dũng das Ende des Vietnamkrieges. Die amerikanische Evakuierung der südvietnamesischen Hauptstadt ging als "Operation Frequent Wind" in die Geschichte ein ...
  • "Der Folter-Offizier von nebenan"

    27.03.2020
    Wie die taz berichtet lebte ein deutsch-chilenischer Folteroffizier, der in Chile u.a. wegen Beteiligung an mehrfachen Morden im Oktober 2014 rechtskräftig zu zehn Jahren Haft verurteilt worden war, aber nach Deutschland fliehen konnte, vier Jahre lang unbehelligt in Rheinland-Pfalz. In Deutschland wurde keine Fahndung eingeleitet, obwohl der Interpol-Haftbefehl bei BKA und Bundesregierung seit 2015 bekannt war. Erst seine Verhaftung am 4. Juni 2019 im italienischen Parma führte nun zur Auslieferung an Chile, wo er sich nun erneut vor Gericht für schwerste Menschenrechtsverletzungen verantworten muss.
  • Gegen links sind alle Mittel recht

    25.03.2020
    Zusammen mit Gerd Wiegel hat Jan Korte einen Beitrag für die Februarausgabe der ak - analyse & kritik | Zeitung für linke Debatte und Praxis zum Thüringer-Tabubruch verfasst. Darin versuchen beide den historischen Parallelen und Unterschieden bei Bündnissen der bürgerlichen Parteien mit den Faschisten nachzugehen.
  • Zum 100. Jahrestag des Kapp-Lüttwitz-Putsches

    12.03.2020
    Die meisten wissen, dass der Faschismus nicht über Nacht an die Macht gelangte. Weitestgehend in Vergessenheit geraten ist allerdings, dass es vor 1933 mehrere bewaffnete Vorläufer gegeben hat, die Novemberrevolution rückgängig zu machen. Den ersten ernsthaften Versuch, eine rechtsextreme Militärdiktatur an Stelle der parlamentarischen Demokratie der Weimarer Republik zu errichten, unternahmen die alten Eliten des Kaiserreiches noch nicht einmal anderthalb Jahre nach ihrer größten Niederlage. Der konterrevolutionäre Kapp-Lüttwitz-Putsch vom 13. März 1920 scheiterte bereits nach 100 Stunden am geeinten Widerstand der Arbeiterbewegung. Nahezu unbekannt in der Öffentlichkeit, aber auch innerhalb der Linken, ist, dass es vor 100 Jahren auch hierzulande eine „Rote Armee“ mit 50.-100.000 bewaffneten Arbeitern gab.
  • "Nach Traditionserlass: Tirpitzhafen in Kiel umbenennen"

    20.02.2020
    Jan Korte und die LINKE im Bundestag hatten in den letzten Monaten in zwei Kleinen Anfragen an die Bundesregierung nach dem „Umsetzungsstand des neuen Tradionserlasses in der Marine“ gefragt. Aus der nun vorliegenden aktuellen Antwort des Verteidigungsministeriums geht hervor, dass die Marine als Konsequenz des Traditionserlasses noch in diesem Jahr in ihren Stützpunkten in Kiel und Wilhelmshaven Straßen, Molen oder Häfen mit historisch belasteten Namen umbenennen will ...
  • LINKE fordert unabhängige Aufklärung des deutschen Kolonialismus

    06.02.2020
    DIE LINKE unterstützt die Forderungen des tansanischen Botschafters an die Bundesregierung, konkret über eine Aufklärung und die Wiedergutmachung der Verbrechen während der deutschen Kolonialzeit in Ostafrika zu verhandeln. Wir fordern schon lange, dass die verbrecherische deutsche Kolonialgeschichte endlich umfassend aufgearbeitet werden muss ...
  • „Rolle Wilhelms von Preußen nicht umstritten“

    29.01.2020
    Die Öffentliche Anhörung des Kulturausschusses im Bundestag über den Antrag der LINKEN  "Keine Entschädigungen an Nachkommen der Monarchie" (19/14729) und den Antrag der Grünen "Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus" (19/13545) verlief streckenweise reichlich bizarr ...
  • "Gemalte Erinnerung an das Grauen"

    28.01.2020
    René Heilig berichtet in einem lesenswerten Beitrag in neues deutschland über die Eröffnung der Ausstellung "David Olère. Überlebender des Krematoriums III" im Bundestag. Die beeindruckende Ausstellung, die auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus gezeigt wird, kann noch bis zum 21 ...
  • Keinen Cent für die Möchtegern-Royals von Preußen!

    16.01.2020
    Die Erbengemeinschaft Hohenzollern fordert die Rückgabe von Kulturgütern und ein Wohnrecht auf einem Schloss. Das zeigt, wie abgehoben die Möchtegern-Royals sind und dass sie nach 100 Jahren mental immer noch nicht in der Republik angekommen sind. Die Bundesrepublik sollte ihnen freiwillig nicht einen einzigen Cent geben! Meine Rede zu unserem Antrag "Keine Entschädigungen an Nachkommen der Monarchie" 19/14729 habe ich heute im Bundestag geredet.
  • Nichts ist vergessen und niemand

    15.01.2020
    Heute vor 101 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin ermordet. Niemand kann sagen, wie die Geschichte verlaufen wäre, wenn der revolutionärste Teil der Arbeiter*innenbewegung nicht so früh seiner führenden und klügsten Köpfe beraubt worden wäre. Wir gedenken ihrer. Nichts ist vergessen und niemand.
  • Das Betriebsrätegesetz von 1920 und das Blutbad vor dem Reichstag

    13.01.2020
    Heute vor hundert Jahren endete die große Demonstration der Berliner Arbeiterinnen und Arbeiter gegen das Betriebsrätegesetz in einem Blutbad. Insgesamt 42 Tote und weit über 100 Verletzte fielen dem weißen Terror der aus ehemaligen Freikorpsangehörigen bestehenden Sicherheitspolizei zum Opfer. Eine amtliche Untersuchung oder juristische Aufarbeitung des Massakers fand niemals statt und bis heute findet sich nirgendwo im Regierungsviertel auch nur der kleinste Hinweis an dieses Ereignis und die Opfer.
  • "Die Marine und ihre falschen Helden"

    20.12.2019
    Statt mit seinem schwer beschädigte Panzerschiff, der „Admiral Graf Spee“, in eine aussichtlose Schlacht gegen britischen Schiffe vor der Mündung des Rio de la Plata zu führen, entschied sich der deutsche Kapitän Hans Langsdorff, seine 1000-köpfige Besatzung von Bord gehen zu lassen und das Schiff zu versenken. In eine Kleinen Anfrage haben wir die Bundesregierung gefragt, wieso diese Handlung von Kapitän Langsdorff im Gedenken der Bundesmarine so gut wie keine Rolle spielt. Darüber schreibt heute der Tagespiegel. 
  • »Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System«

    16.12.2019
    Vor 30 Jahren begann die zweite Hälfte des Außerordentlichen Parteitages der SED/PDS im Dezember 1989. Auf Vorschlag von Gregor Gysi, der in der ersten Sitzung des Parteitags am 8. Dezember zum neuen Vorsitzenden gewählt worden war, wurde die SED in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des demokratischen Sozialismus (SED-PDS) umbenannt. Inhaltlicher Höhepunkt war jedoch eindeutig das vom unvergessenen Michael Schumann vorgetragene Referat „Zur Krise der Gesellschaft und ihren Ursachen, zur Verantwortung der SED“, das nicht nur für den Verlauf des Parteitags, sondern für die gesamte weitere Entwicklung der Partei eine Schlüsselfunktion hatte. Denn das Referat lieferte nicht nur eine nachvollziehbare und akzeptable Erklärung für die Entstehung der tiefgreifenden Krise des Sozialismus in der DDR – und über die DDR hinaus – , sondern benannte klar und deutlich die Verbrechen, die im Namen des Sozialismus begangen wurden.
  • 60 Jahre Godesberger Programm der SPD

    15.11.2019
    Heute vor 60 Jahren, am 15. November 1959 verabschiedete ein außerordentlicher SPD-Parteitag in der Stadthalle von Bonn / Bad Godesberg mit großer Mehrheit das "Godesberger Programm". Damit wandelte sich die SPD von einer sozialistischen Arbeiterpartei hin zu einer Volkspartei, die sich zur kapitalistischen Marktwirtschaft und zur Landesverteidigung bekannte ...
  • „Mehr Demokratie wagen“

    21.10.2019
    Heute vor 50 Jahren, am 21. Oktober 1969, wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt. Damit kam das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Antifaschist und Angehöriger des Widerstands gegen das NS-Regime ins höchste Staatsamt. Grund genug für Jan Korte an den Altkanzler der SPD zu erinnern.
  • »Die größte Geste eines deutschen Politikers überhaupt«

    21.10.2019
    Nach den erzkonservativen Adenauer, Erhard und Kiesinger kam so das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Antifaschist, Emigrant und Angehöriger des Widerstands gegen das NS-Regime ins höchste Staatsamt. Dies war ein wichtiger Bruch mit den bis dahin bestehenden personellen Kontinuitäten und NS-Verstrickungen der Bundesrepublik. Nach Konrad Adenauers "Keine Experimente" und einer bleiernen antikommunistischen Phase kam nun endlich Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen": Endlich Reformen in der Sozial-, Bildungs- und Rechtspolitik, u.a. für mehr Chancengleichheit im Bildungswesen.
  • „Die Opfer sind überhaupt nicht bei uns präsent!“

    18.10.2019
    Der Vernichtungskrieg der Nazis in Ostmitteleuropa hinterließ eine unvorstellbare Spur menschlichen Leids und traumatisierte nachkommende Generationen der Opfer. Beschämend wenig ist davon in der heutigen deutschen Öffentlichkeit bekannt. Obwohl CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart ...
  • "Kramp-Karrenbauer und der heikle Fall Langsdorff"

    20.09.2019
    Wie verkorkst die Reform des Traditionsverständnisses bei der Marine ist, zeigt der aktuell diskutierte Fall des Kapitäns zur See Hans Langsdorff. Während Leute wie Langsdorff, die keine Nazis waren und sich schon früh verbrecherischen Befehlen verweigerten, als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, bis heute geehrt. Jan Korte hat deshalb in einer Kleinen Anfrage Aufklärung über den "Umsetzungsstand des neuen Traditionserlasses in der Marine" gefordert. Zudem verlangt er in einem Schreiben an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Positionierung im Fall Langsdorff.
  • Nach dem 11. September 1973 war Chile ein anderes Land

    11.09.2019
    Heute jährt sich der faschistische Militärputsch in Chile zum 46. Mal. Mit Unterstützung der USA wurde der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende gestürzt und das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus blutig beendet.
  • "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    12.08.2019
    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
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  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
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