Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Eine wichtige symbolische Geste

07.12.2020

Vor 50 Jahren, am 7. Dezember 1970, kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto. Für mich war und ist dies die größte Geste der deutschen Politik in der Nachkriegsgeschichte überhaupt. Ein entschiedener Gegner der Nazis, der selber verfolgt wurde und sich persönlich für nichts entschuldigen musste, bat um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs.

Den Friedensnobelpreis hat Brandt allerdings nicht für diese so wichtige symbolische Geste, sondern für die ganz konkrete Entspannungspolitik seiner sozial-liberalen Koalition und die Unterzeichnung des Moskauer- und Warschauer-Vertrages bekommen. Und dafür brauchte er großen Mut. Denn nicht nur Vertriebenenverbände und die Ewiggestrigen in und außerhalb der Union liefen gegen die neue Ost-Politik, die endlich die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs anerkannte, Sturm. Auch in seiner eigenen Partei gab es noch immer Stimmen, die eine Anerkennung der auf der Potsdamer Konferenz zwischen den Siegermächten vereinbarten Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens, für Verrat hielten. Die damalige Stimmung in der bundesdeutschen Gesellschaft beschreibt der heutige Beitrag von Klaus Hillenbrand in der taz sehr treffend: https://taz.de/Willy-Brandt-Volksverraeter-und.../!5731076/

Was tun gegen Preissteigerungen?

Die Inflationsrate steigt weiter auf mittlerweile 4,5% – dem höchsten Stand seit 28 Jahren. Besonders Heizöl und Benzin, Gemüse, Strom und Gas sind von den Preissteigerungen zur Zeit betroffen. Das trifft Menschen mit geringem Einkommen wie immer zuerst. Doch auch diejenigen, die auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld oder BAFöG angewiesen sind, spüren das deutlich in ihrem Geldbeutel ...
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.