Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Hintergrundinfos und parlamentarische Initiativen der LINKEN zum KPD-Verbot

    17.08.2016
    Hintergrundinfos und parlamentarische Initiativen der LINKEN rund um das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) am 17. August 1956 findet man auf der Webseite der Fraktion DIE LINKE: KPD-Verbot auf linksfraktion.de
  • "Linke fordert Rehabilitierung"

    17.08.2016
    Sechzig Jahre nach dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands fordert die LINKE im Bundestag eine Rehabilitierung der Betroffenen. Das schmeckt nicht jedem, wie diese kleine Presseschau zeigt:
  • Die Geschichte des Kalten Krieges aufarbeiten und die Opfer rehabilitieren

    16.08.2016
    "Weder in der gesellschaftlichen Debatte noch im offiziellen Gedenken der Bundesrepublik spielen die Folgen des fanatischen Antikommunismus der 50er und 60er Jahre eine Rolle. Es ist jetzt an der Zeit, die nach wie vor bestehenden Leerstellen zu füllen und die Geschichte des Kalten Krieges umfassend aufzuarbeiten. Bundesregierung und Bundestag täten gut daran, das Unrecht offiziell anzuerkennen, sich bei den Opfern zu entschuldigen und sie zu rehabilitieren", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 60. Jahrestags des KPD-Verbots vom 17. August 1956. Korte weiter:
  • "Bruch mit dem autoritären Sozialismus"

    15.08.2016
    Aus aktuellem Anlass: Ein fünf Jahre alter Text von Jan Korte, erstmals erschienen am 6. August 2011 im ´Neuen Deutschland´, zum unwiderruflichen Bruch mit dem autoritären Sozialismus und einem Plädoyer für einen klaren antistalinistischen Standpunkt der LINKEN.
  • Zeit für eine späte Entschuldigung

    08.08.2016, Jan Korte
    Am 17. August 1956, also vor fast genau 60 Jahren, erreichte der Antikommunismus in der Bundesrepublik seinen vorläufigen Höhepunkt: Die Kommunistische Partei Deutschlands – zu diesem Zeitpunkt politisch weitgehend isoliert und marginalisiert – wurde vom Bundesverfassungsgericht verboten. Vorausgegangen war dem Verbot eine Welle von Verboten, Verhaftungen, Polizeieinsätzen und antikommunistischer Hysterie, die maßgeblich das Klima der frühen Bundesrepublik prägten. Ab 1950 wurde mit massiver Polizeigewalt gegen Veranstaltungen und Kundgebungen von FDJ und KPD vorgegangen. Der bekannteste und traurigste Höhepunkt war der Tod des jungen FDJ-Mitglieds Philipp Müller im Mai 1952 bei einer Demonstration in Essen.
  • "BND wusste seit 1966 von Folter in Colonia Dignidad"

    28.07.2016
    Etliche Medien, darunter ZEIT Online und amerika21, berichten heute über die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage "Aktueller Stand und Pläne zur Aufarbeitung Colonia Dignidad“ (18/8967). Demnach wussten BND und Bundesregierung spätestens seit 1966 von den Verbrechen in der deutschen Sektensiedlung. Trotzdem hat die Regierung bis 1987 die Menschenrechtsverletzungen nicht nur ignoriert, sondern sich vielmehr schützend vor die Colonia Dignidad gestellt. Die Antwort und der jüngste Skandal beim Empfang des Bundespräsidenten in Chile vor zwei Wochen zeigen aber auch, dass die Bundesregierung noch weit von einer tatsächlichen Kehrtwende im Umgang mit den Verbrechen der Colonia Dignidad entfernt ist.
  • „565 von einst fünf Millionen“

    22.07.2016
    Sehr lesenswerter Bericht von René Heilig in ‚neues deutschland‘ über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Aktueller Stand bei der Umsetzung des Antragsverfahrens für eine Anerkennungsleistung an sowjetische Kriegsgefangene“ (18/8839) von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE: „565 von einst fünf Millionen“ (neues deutschland vom 18.07.2016)
  • LINKE fordert Kehrtwende im Umgang mit den Verbrechen der Colonia Dignidad

    15.07.2016
    „Es ist sehr enttäuschend, dass der Bundespräsident in Chile leider nicht die Kraft gefunden hat, die entscheidende Mitverantwortung der Bundesrepublik für die Verbrechen der Colonia Dignidad klar zu benennen. Da hatte ich mir persönlich, aber auch die vielen Opfer und ihre Angehörigen, sehr viel mehr erwartet. Dass auf dem Empfang des Bundespräsidenten Opfer und Täter der Colonia Dignidad gemeinsam feiern sollten, macht hingegen ratlos. Bundesregierung und Bundespräsidialamt müssen schnellstens aufklären, wie es zur Einladung von Reinhard Zeitner, einem verurteilten Mittäter und berüchtigten Schläger der Schäfer-Truppe kommen konnte - und die Einladungspolitik der Botschaft überprüfen. Auch sollte die Botschaft dies zum Anlass nehmen, sich endlich intensiv mit der Aufarbeitung der eigenen Verstrickungen in dieses dunkle Kapitel deutscher Außenpolitik zu beschäftigen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Einladung eines Mittäters der früheren Sektensiedlung Colonia Dignidad zum gestrigen Botschaftsempfang für Bundespräsident Joachim Gauck in Chile. Korte weiter:
  • Nicht einmal Hälfte der Antragsberechtigten ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen erreicht

    15.07.2016
    Am 20. Mai 2015 beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Initiative der LINKEN, dass ehemalige sowjetische Kriegsgefangene auf Antrag eine einmalige Anerkennungsleistung in Höhe von 2.500 € beantragen können. Da die Anzahl der bis Ende Februar eingegangenen Anträge deutlich unter den insgesamt geschätzten 4.000 überlebenden Antragsberechtigten zurück blieb, stellten Jan Korte und die Fraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage, um den aktuellen Stand im Antragsverfahren und mögliche Probleme in Erfahrung zu bringen. Nun liegt die Antwort der Bundesregierung vor.
  • "Gauck weist juristische Verantwortung zurück"

    14.07.2016, Jan Korte
    Die Einschätzung des Bundespräsidenten, die Verbrechen der Colonia Dignidad während der chilenischen Militärdiktatur (1973-1990) seien die einer "Gruppe von kriminellen Deutschen" und die Bundesrepublik daher nicht verantwortlich, wie er es bei seinem Staatsbesuch in Chile geäußert hat, teile ich nicht. Statt den Hinweisen auf die Komplizenschaft zwischen der Colonia Dignidad und der Diktatur bei Menschenrechtsverbrechen nachzugehen, die Strafverfolgung voranzutreiben und die Opfer zu schützen, wurden Verfahren verschleppt und teilweise sogar gute Beziehungen zur Führungsriege der Sekte gepflegt.
  • Bundesregierung muss Mitverantwortung für die Opfer der Colonia Dignidad übernehmen

    13.07.2016
    "Ich begrüße die deutlichen Worte von Bundespräsident Gauck zu den Versäumnissen und zur Mitverantwortung der deutschen Politik im Zusammenhang mit den Verbrechen in der deutschen Sekte Colonia Dignidad in den letzten fünf Jahrzehnten. Die Forderung, dass deutsche Diplomaten daraus lernen und sich immer 'an die Seite der Opfer' stellen müssten, ist völlig richtig. Ich hoffe, dass diese eindeutige Positionierung des Bundespräsidenten dafür sorgt, dass sich auch die Bundesregierung als Ganzes entsprechend bewegt und Deutschland endlich Verantwortung übernimmt und allen Opfern die Anerkennung und Unterstützung zukommen lässt, die ihnen zustehen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Äußerungen von Bundespräsident Gauck während seines Staatsbesuchs in Chile. Korte weiter:
  • Koalition lehnt LINKEN-Antrag auf Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer ab

    23.06.2016
    „Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion hätte ein Anlass für den Bundestag sein müssen, endlich ein sichtbares Zeichen der Anerkennung des Leids der sowjetischen Kriegsgefangenen zu setzen. Bis heute wartet diese nach den Juden größte Opfergruppe des NS-Regimes auf ein solches öffentliches Zeichen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Ablehnung des Antrags der LINKEN „Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer“ (BT-Drucksache 18/8422) durch Union und SPD im Haushaltsausschuss des Bundestags. Korte weiter:
  • Historische Aufarbeitung der politischen Schaltzentrale der Bundesrepublik

    14.06.2016, Jan Korte
    Kontinuitäten aus der NS-Zeit in bundesdeutschen Behörden aufzuarbeiten, ist eine wichtige Aufgabe. Gerade die Rolle des Bundeskanzleramts ist dabei zentral und verdient eine eigene Betrachtung, sagt Jan Korte.
  • Um Verzeihung bitten

    03.06.2016, Jan Korte
    75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion ist es Zeit für Versöhnung. Jan Korte fordert den Bundestag auf, die Überlebenden endlich um Verzeihung zu bitten. Von Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Aufarbeitung der Kanzleramtsgeschichte

    03.06.2016
    Die eklatanteste und schmerzlichste Forschungslücke bei der Aufarbeitung von NS-Kontinuität in der Bundesrepublik besteht beim Bundeskanzleramt. Dies ist das eindeutige Ergebnis der hochkarätig besetzten Öffentlichen Anhörung im Kulturausschuss des Bundestages.
  • Sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer anerkennen

    02.06.2016
    Im Zweiten Weltkrieg gerieten 5,7 Millionen Sowjetsoldaten in deutsche Gefangenschaft. Über die Hälfte von ihnen verhungerte, starb durch Krankheiten, Kälte oder wurde erschossen. Nach der Geste der Anerkennung des Leids sowjetischer Kriegsgefangener durch den Deutschen Bundestag in Form einer symbolischen Entschädigungszahlung muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass das Parlament sich bei den Überlebenden und den Angehörigen der getöteten Soldaten für das entschuldigt, was ihnen durch das NS-Regime angetan wurde und ein Ort des Gedenkens geschaffen wird.
  • Aufarbeitung der Geschichte des Bundeskanzleramtes

    31.05.2016
    Wer wissen will, was geschichtspolitisch Spannendes im Bundestag passiert, sollte regelmäßig 'neues deutschland' lesen! Die morgige Öffentliche Anhörung im Kulturausschuss zum Antrag der LINKEN „Unabhängige Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes einsetzen“ (18/3049) dürfte auf jeden Fall spannend werden, denn die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen zeigen, dass alle Expert*innen die Zielsetzung unseres Antrags befürworten.
  • Sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer anerkennen

    12.05.2016
    Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion sollte aus Sicht der LINKEN ein Anlass für Bundestag und Bundesregierung sein, hier ein starkes öffentliches Zeichen für Versöhnung, Völkerverständigung und Frieden zu setzen. Es muss klarwerden, dass die Bundesrepublik das Thema der Erinnerung an den Vernichtungskrieg Nazideutschlands im Osten nicht wieder in Vergessenheit geraten lassen wird und den Opfern dauerhaft ein ehrendes Andenken in unserer Erinnerungskultur sicher ist. Die LINKE hat deshalb den Antrag „Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer“ in den Bundestag eingebracht, um eine gemeinsame Geste des Parlaments anlässlich des 75. Jahrstages des Überfalls auf die Sowjetunion auf den Weg zu bringen.
  • Der Tag der Befreiung – mehr als ein Grund zu feiern

    09.05.2016, Jan Korte
    In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Es war das offizielle Ende eines verbrecherischen Systems, dessen Weltherrschaftspläne, Herrschaftspraxis und Rassenwahn die menschliche Zivilisation generell in Frage gestellt hatten.
  • Der weiße Fleck Bundeskanzleramt

    03.05.2016, Jan Korte
    Ein weiterer Erfolg für DIE LINKE auf dem Gebiet der Geschichtspolitik: Nach der 2009 erfolgten Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter und der 2015 erreichten finanziellen Anerkennung des erlittenen NS-Unrechts für sowjetische Kriegsgefangene gibt jetzt, dem Spiegel zufolge, das Kanzleramt seinen Widerstand gegen eine offizielle Aufarbeitung seiner Gründerzeit auf.
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Maut: 39 Millionen nur für Beratungsleistungen

Von den bisher angefallenen 54 Millionen Euro für die Vorbereitungen zur Maut sind allein 39 Millionen Euro für Beratungsleistungen gezahlt worden. Das hat die Bundesregierung Jan Korte in einer Antwort auf seine schriftliche Frage zu den Kosten des gescheiterten CSU-Vorhabens angegeben.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
Vernetzt
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