Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • „565 von einst fünf Millionen“

    22.07.2016
    Sehr lesenswerter Bericht von René Heilig in ‚neues deutschland‘ über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Aktueller Stand bei der Umsetzung des Antragsverfahrens für eine Anerkennungsleistung an sowjetische Kriegsgefangene“ (18/8839) von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE: „565 von einst fünf Millionen“ (neues deutschland vom 18.07.2016)
  • LINKE fordert Kehrtwende im Umgang mit den Verbrechen der Colonia Dignidad

    15.07.2016
    „Es ist sehr enttäuschend, dass der Bundespräsident in Chile leider nicht die Kraft gefunden hat, die entscheidende Mitverantwortung der Bundesrepublik für die Verbrechen der Colonia Dignidad klar zu benennen. Da hatte ich mir persönlich, aber auch die vielen Opfer und ihre Angehörigen, sehr viel mehr erwartet. Dass auf dem Empfang des Bundespräsidenten Opfer und Täter der Colonia Dignidad gemeinsam feiern sollten, macht hingegen ratlos. Bundesregierung und Bundespräsidialamt müssen schnellstens aufklären, wie es zur Einladung von Reinhard Zeitner, einem verurteilten Mittäter und berüchtigten Schläger der Schäfer-Truppe kommen konnte - und die Einladungspolitik der Botschaft überprüfen. Auch sollte die Botschaft dies zum Anlass nehmen, sich endlich intensiv mit der Aufarbeitung der eigenen Verstrickungen in dieses dunkle Kapitel deutscher Außenpolitik zu beschäftigen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Einladung eines Mittäters der früheren Sektensiedlung Colonia Dignidad zum gestrigen Botschaftsempfang für Bundespräsident Joachim Gauck in Chile. Korte weiter:
  • Nicht einmal Hälfte der Antragsberechtigten ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen erreicht

    15.07.2016
    Am 20. Mai 2015 beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Initiative der LINKEN, dass ehemalige sowjetische Kriegsgefangene auf Antrag eine einmalige Anerkennungsleistung in Höhe von 2.500 € beantragen können. Da die Anzahl der bis Ende Februar eingegangenen Anträge deutlich unter den insgesamt geschätzten 4.000 überlebenden Antragsberechtigten zurück blieb, stellten Jan Korte und die Fraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage, um den aktuellen Stand im Antragsverfahren und mögliche Probleme in Erfahrung zu bringen. Nun liegt die Antwort der Bundesregierung vor.
  • "Gauck weist juristische Verantwortung zurück"

    14.07.2016, Jan Korte
    Die Einschätzung des Bundespräsidenten, die Verbrechen der Colonia Dignidad während der chilenischen Militärdiktatur (1973-1990) seien die einer "Gruppe von kriminellen Deutschen" und die Bundesrepublik daher nicht verantwortlich, wie er es bei seinem Staatsbesuch in Chile geäußert hat, teile ich nicht. Statt den Hinweisen auf die Komplizenschaft zwischen der Colonia Dignidad und der Diktatur bei Menschenrechtsverbrechen nachzugehen, die Strafverfolgung voranzutreiben und die Opfer zu schützen, wurden Verfahren verschleppt und teilweise sogar gute Beziehungen zur Führungsriege der Sekte gepflegt.
  • Bundesregierung muss Mitverantwortung für die Opfer der Colonia Dignidad übernehmen

    13.07.2016
    "Ich begrüße die deutlichen Worte von Bundespräsident Gauck zu den Versäumnissen und zur Mitverantwortung der deutschen Politik im Zusammenhang mit den Verbrechen in der deutschen Sekte Colonia Dignidad in den letzten fünf Jahrzehnten. Die Forderung, dass deutsche Diplomaten daraus lernen und sich immer 'an die Seite der Opfer' stellen müssten, ist völlig richtig. Ich hoffe, dass diese eindeutige Positionierung des Bundespräsidenten dafür sorgt, dass sich auch die Bundesregierung als Ganzes entsprechend bewegt und Deutschland endlich Verantwortung übernimmt und allen Opfern die Anerkennung und Unterstützung zukommen lässt, die ihnen zustehen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Äußerungen von Bundespräsident Gauck während seines Staatsbesuchs in Chile. Korte weiter:
  • Koalition lehnt LINKEN-Antrag auf Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer ab

    23.06.2016
    „Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion hätte ein Anlass für den Bundestag sein müssen, endlich ein sichtbares Zeichen der Anerkennung des Leids der sowjetischen Kriegsgefangenen zu setzen. Bis heute wartet diese nach den Juden größte Opfergruppe des NS-Regimes auf ein solches öffentliches Zeichen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Ablehnung des Antrags der LINKEN „Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer“ (BT-Drucksache 18/8422) durch Union und SPD im Haushaltsausschuss des Bundestags. Korte weiter:
  • Historische Aufarbeitung der politischen Schaltzentrale der Bundesrepublik

    14.06.2016, Jan Korte
    Kontinuitäten aus der NS-Zeit in bundesdeutschen Behörden aufzuarbeiten, ist eine wichtige Aufgabe. Gerade die Rolle des Bundeskanzleramts ist dabei zentral und verdient eine eigene Betrachtung, sagt Jan Korte.
  • Um Verzeihung bitten

    03.06.2016, Jan Korte
    75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion ist es Zeit für Versöhnung. Jan Korte fordert den Bundestag auf, die Überlebenden endlich um Verzeihung zu bitten. Von Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Aufarbeitung der Kanzleramtsgeschichte

    03.06.2016
    Die eklatanteste und schmerzlichste Forschungslücke bei der Aufarbeitung von NS-Kontinuität in der Bundesrepublik besteht beim Bundeskanzleramt. Dies ist das eindeutige Ergebnis der hochkarätig besetzten Öffentlichen Anhörung im Kulturausschuss des Bundestages.
  • Sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer anerkennen

    02.06.2016
    Im Zweiten Weltkrieg gerieten 5,7 Millionen Sowjetsoldaten in deutsche Gefangenschaft. Über die Hälfte von ihnen verhungerte, starb durch Krankheiten, Kälte oder wurde erschossen. Nach der Geste der Anerkennung des Leids sowjetischer Kriegsgefangener durch den Deutschen Bundestag in Form einer symbolischen Entschädigungszahlung muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass das Parlament sich bei den Überlebenden und den Angehörigen der getöteten Soldaten für das entschuldigt, was ihnen durch das NS-Regime angetan wurde und ein Ort des Gedenkens geschaffen wird.
  • Aufarbeitung der Geschichte des Bundeskanzleramtes

    31.05.2016
    Wer wissen will, was geschichtspolitisch Spannendes im Bundestag passiert, sollte regelmäßig 'neues deutschland' lesen! Die morgige Öffentliche Anhörung im Kulturausschuss zum Antrag der LINKEN „Unabhängige Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes einsetzen“ (18/3049) dürfte auf jeden Fall spannend werden, denn die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen zeigen, dass alle Expert*innen die Zielsetzung unseres Antrags befürworten.
  • Sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer anerkennen

    12.05.2016
    Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion sollte aus Sicht der LINKEN ein Anlass für Bundestag und Bundesregierung sein, hier ein starkes öffentliches Zeichen für Versöhnung, Völkerverständigung und Frieden zu setzen. Es muss klarwerden, dass die Bundesrepublik das Thema der Erinnerung an den Vernichtungskrieg Nazideutschlands im Osten nicht wieder in Vergessenheit geraten lassen wird und den Opfern dauerhaft ein ehrendes Andenken in unserer Erinnerungskultur sicher ist. Die LINKE hat deshalb den Antrag „Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer“ in den Bundestag eingebracht, um eine gemeinsame Geste des Parlaments anlässlich des 75. Jahrstages des Überfalls auf die Sowjetunion auf den Weg zu bringen.
  • Der Tag der Befreiung – mehr als ein Grund zu feiern

    09.05.2016, Jan Korte
    In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Es war das offizielle Ende eines verbrecherischen Systems, dessen Weltherrschaftspläne, Herrschaftspraxis und Rassenwahn die menschliche Zivilisation generell in Frage gestellt hatten.
  • Der weiße Fleck Bundeskanzleramt

    03.05.2016, Jan Korte
    Ein weiterer Erfolg für DIE LINKE auf dem Gebiet der Geschichtspolitik: Nach der 2009 erfolgten Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter und der 2015 erreichten finanziellen Anerkennung des erlittenen NS-Unrechts für sowjetische Kriegsgefangene gibt jetzt, dem Spiegel zufolge, das Kanzleramt seinen Widerstand gegen eine offizielle Aufarbeitung seiner Gründerzeit auf.
  • "Schunkeln über Gräbern"

    11.03.2016
    Am 25. Februar 2016 veranstaltete die Fraktion DIE LINKE ein hochkarätig besetztes öffentliches Fachgespräch ‚Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad‘ im Bundestag. Die 'Deutsche Welle' hat darüber einen sehr guten Beitrag gebracht.
  • Interview: "Verbrechen der Colonia Dignidad aufklären!"

    26.02.2016
    Die Bundesrepublik Deutschland trägt eine Mitverantwortung für die Verbrechen der ‪ColoniaDignidad‬. Jahrzehntelang haben deutsche Behörden von den Verbrechen gewusst, aber statt die Strafverfolgung voranzutreiben und die Opfer zu schützen, wurden Verfahren verschleppt und teilweise sogar gute Beziehungen zur Führungsriege der Sekte gepflegt. Am Rande des heutigen Fachgespräches sprach linksfraktion.de mit Jan Korte und Winfried Hempel über den Stand der juristischen und historischen Aufarbeitung und die Suche nach gemeinsamen erinnerungspolitischen Maßnahmen. Winfried Hempel ist in der Colonia Dignidad aufgewachsen und vertritt heute als Rechtsanwalt in Chile chilenische und deutsche Opfer der Colonia Dignidad.
  • "2.500 Euro nach 70 Jahren"

    25.02.2016
    Nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 20.5.2015 beschlossen hat, dass ehemalige sowjetische Kriegsgefangene eine symbolische finanzielle Anerkennungsleistung erhalten sollen, können diese seit dem 30. September 2015 auf Antrag eine einmalige Leistung in Höhe von 2.500 € erhalten. Um den aktuellen Stand des Antragsverfahren und mögliche Probleme in Erfahrung zu bringen, stellte die Fraktion DIE LINKE eine entsprechende Kleine Anfrage an die Bundesregierung.
  • Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad

    23.02.2016
    Am 25. Februar 2016 veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Bundestag ein Öffentliches Fachgespräch 'Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad'. Jan Korte ist es recht kurzfristig gelungen eine hochkarätige Delegation aus Chile, die sich derzeit auf Einladung des Auswärtigen Amtes in der Bundesrepublik befindet, sowie weitere Expertinnen und Experten für die Veranstaltung zu gewinnen.
  • "Politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik"

    05.02.2016
    Am 5. Dezember 2015 hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. zusammen mit der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten / Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel eine Tagung "Politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik am Beispiel des Strafgefängnisses Wolfenbüttel. Fragen an die Gedenkstättenarbeit und die politische Bildung" veranstaltet. Jan Korte hat dabei einen Vortrag gehalten, der jetzt auf Youtube angesehen werden kann.
  • Elgersburg und Wolfenbüttel

    07.12.2015
    Am Freitag ging es nach den Namentlichen Abstimmungen zum Bundeswehreinsatz in Syrien weiter nach Elgersburg in Thüringen. In meiner neuen Funktion als stellvertretender Vorsitzender bin ich ab sofort mit zuständig für die Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese besteht aus den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen, der Bundestagsfraktion und der Gruppe im europäischen Parlament. Am Samstag stand ein wirklich interessanter Punkt auf meiner To-Do-Liste:
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Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 09.05.2019, Geschichtspolitik

    "Endlich ein Gedenkort für Opfer des Nazi-Vernichtungskriegs?"

    In neues deutschland ist ein lesenswerter Beitrag von Jana Frielinghaus erschienen, der sich mit dem kürzlich erschienenen Positionspapier „Eckpunkte für die Erinnerung an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs 1939-1945“ von Markus Meckel, Martin Aust und Peter Jahn beschäftigt. Jan Korte begrüßt den Vorstoß und hofft, dass er zu einer breiteren Debatte in der Gesellschaft beiträgt ...
Vernetzt
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