Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Unrecht kennt keinen Verrat"

28.03.2019
Jan Korte

Heute habe ich die aktuelle Ausgabe von SPIEGEL-Geschichte gelesen – mit einer wirklich empfehlenswerten Würdigung des Kampfes von Ludwig Baumann. Wer meine Arbeit schon länger begleitet, weiß, wie hart es damals war, die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren und sogenannten Kriegsverrätern durchzusetzen. Die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren war 2002 erfolgt – bei Verurteilungen nach dem Kriegsverrats-Paragrafen galt aber noch eine Einzelfallprüfung. Als „Kriegsverräter“ wurden zumeist einfache Wehrmachtssoldaten verurteilt, die Juden oder Kriegsgefangenen geholfen hatten oder sich kritisch über den Krieg äußerten. 

Meine Fraktion DIE LINKE hatte 2006 einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, um dieses Unrecht zu beseitigen. Nach einer langen geschichtspolitischen Debatte – vor allem vom Stahlhelmflügel der Union kam damals großer Widerstand – hob der Bundestag die Urteile der NS-Militärjustiz gegen „Kriegsverräter“ am 8. September endlich auf (Plenarprotokoll der Schlussdebatte). Bis heute ist das für mich persönlich der wichtigste politische Erfolg, den ich damals mit Hilfe von Dominic Heilig, Ludwig Baumann und meiner Fraktion erringen konnte. 

Kleine Anmerkung am Rande: Aus der bekannten antikommunistischen Brauchtumspflege der Union heraus, die sie mit Rückendeckung durch die SPD bis heute beibehalten hat, stand die Initiantin des Ganzen, meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, damals nicht auf dem gemeinsamen Gesetzentwurf des Bundestags. 

Anlässlich des 90. Geburtstags von Ludwig erschien auf Spiegel-Online schon einmal ein guter Artikel zu dem Komplex: http://www.spiegel.de/ei…/wehrmachtsdeserteure-a-947423.html

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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