Schlagwort: NS-Aufarbeitung

• "Weit mehr als Hitlers »Frontschwein«"

  15.08.2022
  Jan Korte fragte kürzlich die Bundesregierung, inwieweit die anhaltende positive Bezugnahme auf Generalmajor Walter Gericke, der nicht nur als Bataillonskommandeur der Fallschirmjäger der Wehrmacht an der Luftlandeschlacht um Kreta während des Zweiten Weltkriegs beteiligt war, sondern auch eine Reihe von propagandistischen Schriften verfasste, die die Wehrmacht und den NS verherrlichten, mit dem neuen Traditionserlass der Bundeswehr vereinbar sei. Die Antwort ist bezeichnend.

• Die große Lüge

  21.06.2021
  Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni habe ich für die Themenseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen längeren Kommentar verfasst, in dem ich u.a. der Frage nachgehe, warum sich bis heute Bundesregierung und Bundestag um ein ehrendes Erinnern an die Opfer des NS-Vernichtungskrieges herumdrücken und nach wie vor von einer umfassenden Aufarbeitung der NS-Verbrechen im Osten keine Rede sein kann.

• „Aufarbeitungsprojekt in Gefahr“

  11.06.2021
  Die Unabhängige Historikerkommission des BND, die das Personal- und Wirkungsprofil des Geheimdienstes und seiner Vorgängerorganisation der Jahre 1945 bis 1968 wissenschaftlich aufarbeiten soll, ist heftig zerstritten. Drei der vier Kommissionsmitglieder haben sich von ihrem Kollegen Wolfgang Krieger wegen schwerer wissenschaftlicher Fehler distanziert. Die Bundesregierung kündigte öffentlich an, zu versuchen ein Zerwürfnis zu verhindern. Für Jan Korte und DIE LINKE Anlass nachzufragen.

• "Schatten der NS-Justiz"

  06.05.2021
  Noch heute gelten zahlreiche Gesetze aus der Nazizeit. DIE LINKE unterstützt selbstverständlich die Initiative des Antisemitismusbeauftragten, sämtliche Gesetze und Verordnungen, die auf Grundlage des Ermächtigungsgesetzes in der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden und nach 1945 nicht außer Kraft gesetzt worden sind, entsprechend sprachlich zu ändern. Es ist eigentlich unfassbar, dass sich auch heute noch klare NS-Begriffe in der Gesetzgebung finden lassen.

• «Ich habe den Krieg verhindern wollen»

  
  09.04.2021
  Heute vor 76 Jahren, am 9.4.1945, als der Krieg für die Nazis bereits lange verloren war, wurde der Schreiner Johann Georg Elser im KZ Dachau ermordet. Elser hatte in mühevoller, monatelanger Arbeit eine Zeitzünderbombe im Münchner Bürgerbräukeller installiert und wollte damit am 8.11.1938 Adolf Hitler bei einem Attentat töten ...

• "Ahnengalerie mit braunen Flecken"

  28.01.2021
  Wie die deutsche Nachkriegsjustiz insgesamt war auch das Bundesarbeitsgericht in seinen Anfangsjahrzehnten geprägt von Juristen, die als „NS-belastet“ eingestuft werden müssen. Nach Jahrzehnten des Desinteresses und der Untätigkeit wird es nun, aufgrund großen öffentlichen Drucks, die NS-Verstrickungen der eigenen Richterschaft erforschen lassen. Dafür sollen nach aktuellem Stand 350.000 Euro eingeplant werden. Das geht aus der Antwort des verantwortlichen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor.

• Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Bundeskanzleramtes verzögert sich

  
  19.12.2020
  Die Corona-Krise verzögert die Aufarbeitung nationalsozialistischer Kontinuitäten im Bundeskanzleramt. Das im November 2016 nach langem politischen Gezerre ausgeschriebene Forschungsprogramm kann nicht wie geplant im November 2020 abgeschlossen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte hervor.

• "Opfer erster Klasse und die anderen"

  29.10.2020
  Es ist gut, dass nach Jahrzehnten des Verschweigens endlich die deutschen Verbrechen im Rahmen des NS-Vernichtungskrieges im Osten auf die Tagesordnung kommen. Wie das geschieht ist jedoch beschämend. Und der vorgelegte Antrag der Koalition für ein "Polendenkmal" ist zudem in mehrfacher Hinsicht problematisch. So lange sich deutsche Erinnerungspolitik vorrangig an außenpolitischen Opportunitätsgründen ausrichtet kann sie weder den Opfern gerecht werden noch tatsächliche Aufklärung leisten.

• Umkämpftes Gebiet

  01.09.2020
  Anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen am 1.9.1939 ist in neues deutschland eine gekürzte und bearbeitete Fassung des RLS-Standpunktepapiers "Umkämpftes Gebiet. 75 Jahre erinnerungspolitische Auseinandersetzung" von Jan Korte erschienen.

• "Aufgeschobenes Gedenken"

  
  07.08.2020
  Die deutsche Besatzungsherrschaft zwischen 1939 und 1945 und der NS-Vernichtungskrieg in Ost- und Südosturopa bilden auch 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus eine Leerstelle in der deutschen Erinnerungspolitik. Und dies, obwohl die Koalition "das Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten" explizit stärken wollte. In ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der LINKEN spielt sie nun einmal mehr lieber Verantwortungs-Ping-Pong, als konkret etwas zu tun..

• "Der unverzichtbare Admiral Johannesson"

  05.08.2020
  Bundesregierung und Bundeswehr halten weiter unbeirrt an Todesrichter Rolf Johannesson fest. Und dies, obwohl Johannesson als Chef der Abwehr die Gegenspionage der Legion Condor in Salamanca leitete und maßgeblich für die Verfolgung von deutschen Interbrigadisten, die im spanischen Bürgerkrieg gegen den Faschisten Franco kämpften, durch die Gestapo verantwortlich war ...

• Umkämpftes Gebiet

  
  27.07.2020
  75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und nach der Befreiung vom Nazi-Faschismus verhindert eine weltweite Pandemie das öffentliche Erinnern an dieses Ereignis weitgehend. Veranstaltungen zum Gedenken an die Millionen Toten, die der deutsche Angriffs- und Vernichtungskrieg gekostet hat, konnten nicht oder nicht in der geplanten Form stattfinden ...

• "Nach Traditionserlass: Tirpitzhafen in Kiel umbenennen"

  20.02.2020
  Jan Korte und die LINKE im Bundestag hatten in den letzten Monaten in zwei Kleinen Anfragen an die Bundesregierung nach dem „Umsetzungsstand des neuen Tradionserlasses in der Marine“ gefragt. Aus der nun vorliegenden aktuellen Antwort des Verteidigungsministeriums geht hervor, dass die Marine als Konsequenz des Traditionserlasses noch in diesem Jahr in ihren Stützpunkten in Kiel und Wilhelmshaven Straßen, Molen oder Häfen mit historisch belasteten Namen umbenennen will ...

• "Gemalte Erinnerung an das Grauen"

  28.01.2020
  René Heilig berichtet in einem lesenswerten Beitrag in neues deutschland über die Eröffnung der Ausstellung "David Olère. Überlebender des Krematoriums III" im Bundestag. Die beeindruckende Ausstellung, die auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus gezeigt wird, kann noch bis zum 21 ...

• "Die Marine und ihre falschen Helden"

  20.12.2019
  Statt mit seinem schwer beschädigte Panzerschiff, der „Admiral Graf Spee“, in eine aussichtlose Schlacht gegen britischen Schiffe vor der Mündung des Rio de la Plata zu führen, entschied sich der deutsche Kapitän Hans Langsdorff, seine 1000-köpfige Besatzung von Bord gehen zu lassen und das Schiff zu versenken. In eine Kleinen Anfrage haben wir die Bundesregierung gefragt, wieso diese Handlung von Kapitän Langsdorff im Gedenken der Bundesmarine so gut wie keine Rolle spielt. Darüber schreibt heute der Tagespiegel. 

• „Mehr Demokratie wagen“

  21.10.2019
  Heute vor 50 Jahren, am 21. Oktober 1969, wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt. Damit kam das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Antifaschist und Angehöriger des Widerstands gegen das NS-Regime ins höchste Staatsamt. Grund genug für Jan Korte an den Altkanzler der SPD zu erinnern.

• „Die Opfer sind überhaupt nicht bei uns präsent!“

  18.10.2019
  Der Vernichtungskrieg der Nazis in Ostmitteleuropa hinterließ eine unvorstellbare Spur menschlichen Leids und traumatisierte nachkommende Generationen der Opfer. Beschämend wenig ist davon in der heutigen deutschen Öffentlichkeit bekannt. Obwohl CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart ...

• Die Geschichte des Kalten Krieges umfassend aufarbeiten

  02.07.2019
  „Es ist gut, dass nun endlich auch die Bundesanwaltschaft ihre braune Vergangenheit aufarbeitet. Dass dies Jahrzehnte zu spät kommt, ist allerdings ebenso offensichtlich. Was sich in den ersten Ergebnissen zeigt, bestätigt eine Erkenntnis, die nicht gerade neu ist: Zentrale bundesdeutsche Institutionen, darunter insbesondere die Justiz, waren ab 1949 von alten Nazis durchsetzt und offensichtlich auch vielfach geprägt ...

• „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ als Opfer des Nationalsozialismus anerkennen

  13.06.2019
  Heute vor 81 Jahren begann die zweite Verhaftungswelle der Aktion „Arbeitsscheu Reich“ in deren Verlauf von den Nazis mehr als 9000 Männer in Konzentrationslager verschleppt wurden, unter ihnen eine Gruppe von rund 2300 Juden. Zwischen 1933 und 1945 wurden mehrere zehntausend Menschen, die von der Kriminalpolizei, der Gestapo, Wohlfahrtsbehörden oder Gerichten zu „Asozialen“ und /oder „Berufsverbrechern“ erklärt worden waren, in Konzentrationslager verschleppt. Bis heute hat keiner davon den Status als NS-Verfolgter im juristischen Sinne erhalten. Es wird Zeit dies zu ändern.

• Danke an die alliierten Streitkräfte!

  
  05.06.2019
  Heute vor 75 Jahren, am 6. Juni 1944, wurde mit der Landung alliierter Truppen in der Normandie die lang geplante und immer wieder verschobene Westfront der Anti-Hitler-Koalition eröffnet. Nach der Konferenz von Teheran (28. November bis zum 1. Dezember 1943) begannen ab Mai 1943 die Planungen zur ...