Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Snowden

  • Geheimdienst-Aufrüstung stoppen!

    17.11.2014
    Die Regierung rüstet den BND auf. Der soll noch besser überwachen können. Zum Beispiel Soziale Netzwerke. Die Verfechter des Kontrollstaats, warnt Jan Korte, sind in der Offensive.
  • Was Snowden wohl will?

    05.11.2014, Jan Korte
    Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleinen Anfragen gehen offenbar immer häufiger gleich in Kopie auch an auserwählte Journalisten, die diese – wie der Blitz – analysieren und verwerten. Wir haben vor ein paar Tagen die Bundesregierung gefragt: „Hat Edward Snowden vor dem Hintergrund des Ablaufens seiner Aufenthaltserlaubnis in Russland abermals ein Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt?“ Die Bundesregierung hat darauf geantwortet: „Edward Snowden hat kein erneutes Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt.“
  • Geheimdienste abwickeln! Demokratie entwickeln!

    21.08.2014
    Die Datengier der Geheimdienste ist maß- und grenzenlos, sie ist unkontrollierbar. Statt aufzuklären und die Bevölkerung vor dem Datenzugriff durch deutsche und ausländische Geheimdienste umfassend zu schützen, weitet die Bundesregierung im Gegenteil die Überwachung durch die deutschen Geheimdienste aus. Die persönliche und individuelle Entfaltung der Menschen - nicht deren Kontrolle - muss wieder Richtschnur der Politik werden. In einer demokratischen Gesellschaft gibt es für Geheimdienste keinen Platz. Daher rufen wir zur DEMONSTRATION »FREIHEIT STATT ANGST«, am SAMSTAG, den 30. AUGUST, um 14 UHR, am BRANDENBURGER TOR in BERLIN auf!

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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