Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Snowden

  • Geheimdienst-Aufrüstung stoppen!

    17.11.2014
    Die Regierung rüstet den BND auf. Der soll noch besser überwachen können. Zum Beispiel Soziale Netzwerke. Die Verfechter des Kontrollstaats, warnt Jan Korte, sind in der Offensive.
  • Was Snowden wohl will?

    05.11.2014, Jan Korte
    Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleinen Anfragen gehen offenbar immer häufiger gleich in Kopie auch an auserwählte Journalisten, die diese – wie der Blitz – analysieren und verwerten. Wir haben vor ein paar Tagen die Bundesregierung gefragt: „Hat Edward Snowden vor dem Hintergrund des Ablaufens seiner Aufenthaltserlaubnis in Russland abermals ein Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt?“ Die Bundesregierung hat darauf geantwortet: „Edward Snowden hat kein erneutes Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt.“
  • Geheimdienste abwickeln! Demokratie entwickeln!

    21.08.2014
    Die Datengier der Geheimdienste ist maß- und grenzenlos, sie ist unkontrollierbar. Statt aufzuklären und die Bevölkerung vor dem Datenzugriff durch deutsche und ausländische Geheimdienste umfassend zu schützen, weitet die Bundesregierung im Gegenteil die Überwachung durch die deutschen Geheimdienste aus. Die persönliche und individuelle Entfaltung der Menschen - nicht deren Kontrolle - muss wieder Richtschnur der Politik werden. In einer demokratischen Gesellschaft gibt es für Geheimdienste keinen Platz. Daher rufen wir zur DEMONSTRATION »FREIHEIT STATT ANGST«, am SAMSTAG, den 30. AUGUST, um 14 UHR, am BRANDENBURGER TOR in BERLIN auf!

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

FFP2-Masken kostenlos in meinen Bürgerbüros

Der Kauf von FFP2-Masken stellt für viele Menschen in meinem Wahlkreis, die ohnehin schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen, eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Um an dieser Stelle ganz konkret zu helfen, habe ich nun 500 FFP2-Masken besorgt, die sich alle Einwohnerinnen und Einwohner in meinem Wahlkreis kostenlos zuschicken lassen oder zu den üblichen Sprechzeiten in meinen Bürgerbüros in Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Staßfurt oder Köthen abholen können...
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 08.04.2021, Presseecho

    "Kinderreiche Familien sind häufiger arm"

    Es gibt immer mehr kinderreiche Familien in Sachsen-Anhalt, und diese sind besonders häufig von Armut betroffen. 2019 waren 43,2 Prozent der Haushalte mit zwei Elternteilen und drei oder mehr Kindern arm. Nur Alleinerziehende waren mit 49 Prozent noch häufiger betroffen. Das geht aus Daten hervor, die ich ausgewertet habe. Bundes- und Landesregierung gehen das Grundproblem aber seit Jahren nicht an und behalten das ungerechte System der Kinderleistungen bei. Dadurch werden Wohlhabende begünstigt und arme Familien benachteiligt. Um kinderreichen Familien zu helfen brauchen wir endlich eine Kindergrundsicherung!
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