Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Was Snowden wohl will?

05.11.2014
Jan Korte

Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleinen Anfragen gehen offenbar immer häufiger gleich in Kopie auch an auserwählte Journalisten, die diese – wie der Blitz – analysieren und verwerten. Wir haben vor ein paar Tagen die Bundesregierung gefragt: „Hat Edward Snowden vor dem Hintergrund des Ablaufens seiner Aufenthaltserlaubnis in Russland abermals ein Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt?“

Die Bundesregierung hat darauf geantwortet: „Edward Snowden hat kein erneutes Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt.“ So weit, so logisch. Eigentlich war die Frage überflüssig, denn Snowden weiß, spätestens nach dem ersten Versuch, dass er nur auf deutschem Boden Asyl beantragen kann.

Wie der Tagesspiegel heute auf die Idee kommt, Edward Snowden wolle „kein Asyl in Deutschland mehr“ und offenbar nicht „nach Deutschland kommen“, ist mir ein Rätsel. In dem Dokument, was mir gestern 15:36 Uhr aus dem Bundesinnenministerium zugemailt wurde, steht das nicht.

Über die Antwort auf die Kleine Anfrage sind auf netzpolitik.org und in der Tageszeitung neues deutschland empfehlenswerte Beiträge erschienen:

"Bundesregierung will Snowden nicht in Deutschland und versteckt sich hinter Selbstgefälligkeit und Ignoranz" netzpolitik.org vom 5.11.2014
"Die ganze Tragödie deutscher NSA-Aufklärung in einem PDF" neues deutschland vom 7.11.2014

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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