Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Videoüberwachung

  • "Kriminalität an deutschen Hauptbahnhöfen steigt deutlich"

    21.08.2017
    SPIEGEL Online berichtet darüber, dass an den zehn größten deutschen Bahnhöfen die Kriminalität teilweise drastisch gestiegen sei. Hier sieht man die negativen Folgen des neoliberalen Kurses der letzten Bundesregierungen. Sparzwang und Personalabbau bei der Polizei können eben nicht durch massiv ausgeweitete Videoüberwachung aufgefangen werden, wie es Bundesinnenminister de Maizière uns gerne weismachen möchte ...
  • "Vorsicht, Kamera!"

    02.10.2013
    "Regelmäßig lachen Menschen über Menschen auch im deutschen Fernsehen. Doch das, was man 'Verstehen Sie Spaß?' nennt, ist im Alltag gar nicht so lustig. Da gilt eher der ursprüngliche Titel: 'Vorsicht, Kamera!'", schreibt René Heilig in der Tageszeitung "neues deutschland", über die Erweiterung der Videoüberwachung durch Bahn und Bundespolizei.
  • Grundrechteabbau setzt sich fort

    24.05.2013
    "Die Innenminister von Union und SPD haben erneut in bewährter Großer Koalition die Populismuskarte gespielt. Auch wenn die Länder die Zentralisierungspläne bei Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt von Bundesinnenminister Friedrich ablehnten, schreiten Union und SPD ansonsten beim Grundrechteabbau weiter Seit' an Seit'", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu den Beschlüssen der Innenministerkonferenz in Hannover. Korte weiter:
  • Mehr Voßkuhle, weniger Friedrich

    23.04.2013
    "Wenn Menschen mit der Überzeugung und der Qualifikation eines Andreas Voßkuhle in der Union eine Lobby hätten, wäre das sehr zu begrüßen. Noch besser wäre es, wenn Leute wie Hans-Peter Friedrich für solche Leute ihren Listenplatz freimachen würden. Mehr Voßkuhle und weniger Friedrich, das würde die Bundesrepublik als demokratischen Rechtsstaat weit voranbringen. Die Fans der politischen Schaumschlägerei kämen dann allerdings wohl nicht mehr auf ihre Kosten", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Debatte über Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen"

    23.04.2013
    ...
  • "Sachsens Innenminister für mehr Videoüberwachung - Kritik der Opposition"

    23.04.2013
    Artikel in der Leipziger Volkszeitung vom 23.4.2013
  • "Regierung uneins über Ausbau von Videoüberwachung"

    23.04.2013
    Artikel in der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 23.4.2013 zur Debatte um die Videoüberwachung
  • Nutzen der Videoüberwachung unklar

    22.04.2013
    Die Bundesregierung behauptet zwar, dass die Videoüberwachung zur Aufklärung von Verbrechen beiträgt, kann diese Aussage aber nicht mit Zahlen oder Statistiken belegen. Zudem werde intensiv an biometrischen Identifizierungs- und Verhaltensmustererkennungssystemen geforscht. Angeblich will man diese Technologie aber gar nicht einsetzen, behauptet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage "Ausmaß staatlicher und privater Videoüberwachung" von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • Videoüberwachung ist keine Allzweckwaffe

    22.04.2013
    "Anstatt kühlen Kopf zu bewahren und die Lage zu analysieren, schlägt Hans-Peter Friedrich völlig vorhersehbar vor, was ihm wahrscheinlich bei seinem Innenminister-Einführungsbriefing auf die Gebetsmühle geschrieben wurde: Mehr Kameras, mehr Überwachung, weniger Bürgerrechte. Das ist keine verantwortungsvolle Politik, sondern dumpfer Aktionismus. Der reflexhafte Ruf nach schärferen Gesetzen und mehr Videoüberwachung ist kaum auszuhalten. Videoüberwachung suggeriert nur eine scheinbare Sicherheit, greift tief in Persönlichkeitsrechte ein und kann eine qualifizierte Polizeiarbeit und -präsenz in keiner Weise ersetzen", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Politiker streiten über mehr Video-Überwachung"

    22.04.2013
    Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 22.4.2013
  • "Verfassungsschutz überwachte 962 Verdächtige mit Kameras"

    21.04.2013
    Artikel auf Spiegel-Online vom 21.4.2013 über Jan Kortes Kleine Anfrage "Ausmaß staatlicher und privater Videoüberwachung"
  • Gut ausgebildetes Polizeipersonal statt noch mehr Videoüberwachung

    21.04.2013
    Zu den jüngsten Forderungen von Innenminister Friedrich, nach dem Anschlag von Boston die Videoüberwachung auch in Deutschland weiter auszubauen, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:
  • "Friedrich rät zu Besonnenheit"

    18.04.2013
    ...
  • "Wo sind die Schaufensterpuppen, die uns beobachten?"

    11.04.2013
    Telepolis berichtet heute über die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage "Überwachungstechnologie in Schaufensterpuppen".
  • Streit über Videoüberwachung

    18.12.2012
    Nach dem vermutlichen Bombenanschlagsversuch auf dem Bonner Hauptbahnhof ist ein Streit über eine Ausweitung der Videoüberwachung entbrannt. Mit seiner populistischen Schnellschußforderung nach flächendeckender Überwachung und mehr Kontrolle, lenkt Bundesinnenminister Friedrich in gewohnter Weise von den massiven Mängeln ab, die eine effektive Polizeiarbeit der Sicherheitsbehörden verhindern.
  • Videoüberwachung bringt kein Mehr an Sicherheit – nur weniger Freiheit

    17.12.2012
    "Es ist immer dasselbe Muster: Fällt einem Innenminister nichts mehr ein, zieht er den Videoüberwachungsjoker. Dieser Vorschlag ist einfallslos, populistisch und ineffektiv", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • Opposition warnt vor Ausweitung der Überwachung auf öffentlichen Plätzen

    17.12.2012
    Die Märkische Allgemeine berichtet am 17.12. über die von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) losgetretene Debatte über eine Ausweitung der Videoüberwachung des öffentlichen Raums.
  • "Nach Attacke am Alex – Friedrich will mehr Videoüberwachung"

    21.10.2012
    Artikel auf focus.de vom 21.10.2012
  • Friedrichs Forderung unglaubwürdig

    21.10.2012
    »Die Forderung des Bundesinnenministers nach mehr Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen ist unglaubwürdig und in höchstem Maße populistisch. Mehr Videoüberwachung verhindert keine Gewalt», so Jan Korte zu den jüngsten Äußerungen des CSU-Bundesinnenministers nach der tödlichen Attacke auf einen jungen Mann auf dem Berliner Alexanderplatz. Das Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE weiter:
  • Überwachung mit Drohnen: Versteckte Kamera

    21.06.2012
    Die taz befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe mit dem vermehrten Einsatz von Drohnen.
Blättern:
  • 1
  • 2

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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