Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Kalter Krieg

  • Mehr Entspannung wagen!

    10.12.2021
    Heute vor 50 Jahren, am 10. Dezember 1971, wurde der Friedensnobelpreis an den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt verliehen. Das Nobelpreiskomitee würdigte damit völlig zu Recht die Entspannungspolitik seiner sozial-liberalen Koalition und die Unterzeichnung des Moskauer- und Warschauer-Vertrages. Der Jahrestag ist aber weder für die Bundesregierung noch den Bundestag eine Würdigung wert. Dabei wäre gerade heute eine Rückbesinnung nötig und "mehr Entspannung wagen" das Gebot der Stunde!.
  • "Vom Sektensitz zum Gedenkort?"

    17.05.2021
    Am 29.06.2017 forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, sowohl die historische und juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad, als auch die Klärung der Besitzverhältnisse der Sekte voranzutreiben und ein Hilfskonzept für die Opfer vorzulegen. Jan Korte und die Linksfraktion nahmen dies zum Anlass, fast drei Jahre nach dem Beschluss, die Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage nach dem Umsetzungsstand zu fragen. Die Bilanz fällt durchwachsen aus.
  • Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Bundeskanzleramtes verzögert sich

    19.12.2020
    Die Corona-Krise verzögert die Aufarbeitung nationalsozialistischer Kontinuitäten im Bundeskanzleramt. Das im November 2016 nach langem politischen Gezerre ausgeschriebene Forschungsprogramm kann nicht wie geplant im November 2020 abgeschlossen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte hervor.
  • 30 Jahre Zwei-plus-Vier-Vertrag

    12.09.2020
    Heute vor 30 Jahren, am 12. September 1990, wurde in Moskau der sogenannte Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet. Der wahrscheinlich wichtigste Vertrag in der deutschen Nachkriegsgeschichte machte den Weg für die Wiedervereinigung frei und markiert als politische und rechtliche Friedensregelung das Ende der Nachkriegszeit und den Beginn der vollen Souveränität Deutschlands ...
  • Zum 75. Jahrestag der Potsdamer Konferenz

    17.07.2020
    Heute vor 75 Jahren begann im Schloss Cecilienhof mit der »Potsdamer Konferenz« die wohl wichtigste Konferenz der alliierten Siegermächte Sowjetunion, USA und Großbritannien nach der militärischen Zerschlagung des deutschen Faschismus. Das letzte Treffen der »Großen Drei« der Anti-Hitler-Koalition markiert sowohl das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa als auch praktisch den Anfang des Kalten Krieges ...
  • Die Geschichte des Kalten Krieges umfassend aufarbeiten

    02.07.2019
    „Es ist gut, dass nun endlich auch die Bundesanwaltschaft ihre braune Vergangenheit aufarbeitet. Dass dies Jahrzehnte zu spät kommt, ist allerdings ebenso offensichtlich. Was sich in den ersten Ergebnissen zeigt, bestätigt eine Erkenntnis, die nicht gerade neu ist: Zentrale bundesdeutsche Institutionen, darunter insbesondere die Justiz, waren ab 1949 von alten Nazis durchsetzt und offensichtlich auch vielfach geprägt ...
  • Danke Beate!

    07.11.2018
    Heute vor 50 Jahren ohrfeigte Beate Klarsfeld auf dem 16. Parteitag der CDU in der Berliner Kongresshalle Kurt Georg Kiesinger, den Bundeskanzler mit der NSDAP-Mitgliedsnummer 2.633.930. „Das Anliegen war, als Deutsche selbst zu sagen: Das kann man nicht zulassen, dass ein Mann, der Nazipropagandist war und der seine Intelligenz in den Dienst des Nazismus gestellt hat, die deutsche Regierung vertritt."
  • «Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg» – Buchvorstellung mit Prof. Josef Foschepoth und Jan Korte

    10.11.2017
    Am 14. November stellt Prof. Josef Foschepoth gemeinsam mit Jan Korte um 18.00 Uhr im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung sein neues Buch «Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg» vor.
  • KPD-Verbot muss neu bewertet werden

    25.01.2017
    Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren ist für Linke auch historisch sehr interessant. Denn der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hält darin nicht länger an der Begründung des KPD-Urteils vom 17. August 1956 fest: »An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können, hält der Senat nicht fest.«
  • Aufarbeitung der BND-Geschichte muss weiter gehen

    07.10.2016
    „Es ist gut, dass die fünfjährige, äußerst verdienstvolle und wichtige Arbeit der Unabhängigen Historikerkommission zur Aufarbeitung der Frühgeschichte des BND (UHK), nun erste Früchte trägt. Allen Beteiligten gebührt großes Lob und Dank. Man darf gespannt sein, was die Kommission in den nächsten anderthalb Jahren noch vorlegen wird. Insbesondere die Bände, die das operative Vorgehen des BND im In- und Ausland beleuchten, dürften etliches an Neuem ans Licht bringen. Die zentrale Frage wird sein, inwieweit tatsächlich alle der 54.000 Akten und 5 Millionen Mikrofilmseiten, die die UHK untersucht hat, ans Bundesarchiv abgegeben werden. Aktuell steht durch die Novelle des Bundesarchivgesetzes zu befürchten, dass BND und Verfassungsschutz künftig weitgehend selbst und unkontrolliert entscheiden könnten, was sie an das Bundesarchiv abgeben und was nicht. BND und Kanzleramt sind gefordert hier schnell Klarheit im Sinne größtmöglicher Transparenz zu schaffen. Gleiches gilt auch für die Forderung, dass die Aufarbeitung auch nach Abschluss der Arbeit der UHK 2018 weiter gehen müsse. Denn die meisten BND-Mitarbeiter mit starker NS-Belastung schieden erst mit ihrer Pensionierung in den 1990er Jahren aus und hatten in den 70er und 80er Jahren ihren größten Einfluss im Geheimdienst“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der gestrigen Vorstellung der ersten vier Bände einer auf 13 Bände angelegten Dokumentation der Geschichte des BND durch die Unabhängige Historikerkommission. Korte weiter:
  • Das KPD-Verbot 1956

    05.10.2016
    Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat anlässlich des 60. Jahrestages des KPD-Verbots eine sehr lesenswerte Publikation zur Vorgeschichte und den Folgen der Illegalisierung der KPD in Westdeutschland erstellt.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
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