Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Union

  • Was bringt die 3. Große Koalition unter Merkel den Menschen in Anhalt?

    15.03.2018
    Der Bundestag hat mit 364 Ja-Stimmen, bei 315 Nein-Stimmen und 9 Stimmenthaltungen Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Doch was bringt die dritte Auflage der Großen Koalition den Menschen in der Region Anhalt?
  • "Linke kritisiert Beschluss der Unionsfraktion gegen Zusammenarbeit"

    28.02.2018
    Die Unionsfraktion hat am Dienstag in ihrer Sitzung den formalen Beschluss gefasst, weder mit der LINKEN noch mit der AfD im Bundestag zusammenzuarbeiten. Statt, angesichts der immer weiter voranschreitenden Radikalisierung der AfD, ihre längst überkommene dogmatische Haltung gegenüber der LINKEN zu überdenken und zumindest bei relevanten gesellschaftlichen Fragen, in denen es einen breiten demokratischen Konsens im Parlament braucht und gibt, zu revidieren, zementiert sie im demokratischen Lager Fronten.
  • "Linke-Geschäftsführer Korte: Kritik an GroKo-Plan für Seehofer"

    09.02.2018
    Die SPD gibt die Innenpolitik auf, nickt Obergrenzen ab und erlaubt der CSU, Seehofer nach Berlin zu entsorgen. Das ist ein großer Schritt für Rechtspopulisten jeglicher Couleur, fatal für Grund- und Bürgerrechte, hat Jan Korte die Resortverteilung bei der kommenden Großen Koalition kommentiert.
  • Debatte um Familiennachzug mutiert zu Wettbewerb in Scheinheiligkeit

    31.01.2018
    Die SPD hat sich bei der Aussetzung des Familiennachzugs von der Union über den Tisch ziehen lassen und versucht das Ganze trotzdem als Erfolg zu verkaufen. Wer von CDU, CSU und SPD in der Debatte der größte Scheinheilige ist, ist schwer zu sagen. Klar ist nur, dass der Rechtsanspruch auf Familiennachzug dauerhaft gekippt werden soll und dass dies die Sozialdemokraten am 1. Februar im Bundestag verhindern könnten.
  • "Union bleibt bei strikter Abgrenzung zur Linken"

    25.01.2018
    Auch nach dem Einzug der AfD hält die Union an ihrer Strategie und langjährigen Praxis der Ausgrenzung der LINKEN im Bundestag fest. Dazu erklärte Jan Korte gegenüber dem Tagesspiegel: "Es ist unerträglich, wenn ausgerechnet die Partei, die den Rechten am meisten die Stirn bietet, mit diesen gleichgesetzt wird ...
  • Groko reloaded

    12.01.2018
    Fast vier Monate nach der krachenden Niederlage von CDU, CSU und SPD bei der Bundestagswahl sind die Sondierungen zwischen den Großkoalitionären zu Ende. Das Ergebnis: 28 Seiten ‚Klein-Klein‘ und alle Beteiligten schreien Hurra. Von einem gesellschaftlichen Aufbruch oder einer klaren sozialdemokratischen Handschrift kann jedoch keine Rede sein. Dafür drohen uns nun vier weitere Jahre Politik der sozialen Spaltung oder bestenfalls des „Sowohl-als-auch“.
  • LINKE fordert Offensive für Grundrechte statt Ausbau des Überwachungsstaates

    01.09.2017
    „Die neuesten rechtspopulistischen Forderungen der Union sind eine Bedrohung für Rechtsstaat, Demokratie und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Als propagandistische Schreckgespinste müssen wie immer Linksextremisten, ausländische Straftäter, Fußballfans und diffuse Drohungen aus dem Internet herhalten ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 19.10.2018, Blog

    Extrem fragwürdiger Kundenstamm der deutschen Waffenindustrie

    Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen und wie das Land mit Oppositionellen umgeht, hat der Fall des im Istanbuler Konsulat umgebrachten Journalisten Khashoggi auf grausame Weise gezeigt. Dennoch ist Saudi-Arabien zweitbester Kunde der Deutschen Rüstungsindustrie. Erstbester Kunde deutscher Waffenhersteller ist aktuell das Land Algerien - auf dem Demokratieindex des Economist auf Platz 128 von 167 ...
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