Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Union

  • Sondersitzung zur Regelung von Personalproblemen der Union

    24.07.2019, Jan Korte
    Im Bundestag fand am Mittwoch eine Sondersitzung zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) statt. Der Aufwand für Abgeordnete und Steuerzahler wäre vermeidbar gewesen, denn die Amtsgeschäfte in Brüssel tritt Ursula von der Leyen offiziell erst am 1. November an. Die Vorbereitungen dazu, wie die Findung der EU-KommissarInnen oder die Billigung der EU-Kommission durch das EU-Parlament finden alle im Oktober statt. Es wäre ohne weiteres möglich gewesen, die neue Verteidigungsministerin in der ersten Sitzungswoche des Bundestags Anfang September zu vereidigen.
  • Was bringt die 3. Große Koalition unter Merkel den Menschen in Anhalt?

    15.03.2018
    Der Bundestag hat mit 364 Ja-Stimmen, bei 315 Nein-Stimmen und 9 Stimmenthaltungen Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Doch was bringt die dritte Auflage der Großen Koalition den Menschen in der Region Anhalt?
  • "Linke kritisiert Beschluss der Unionsfraktion gegen Zusammenarbeit"

    28.02.2018
    Die Unionsfraktion hat am Dienstag in ihrer Sitzung den formalen Beschluss gefasst, weder mit der LINKEN noch mit der AfD im Bundestag zusammenzuarbeiten. Statt, angesichts der immer weiter voranschreitenden Radikalisierung der AfD, ihre längst überkommene dogmatische Haltung gegenüber der LINKEN zu überdenken und zumindest bei relevanten gesellschaftlichen Fragen, in denen es einen breiten demokratischen Konsens im Parlament braucht und gibt, zu revidieren, zementiert sie im demokratischen Lager Fronten.
  • "Linke-Geschäftsführer Korte: Kritik an GroKo-Plan für Seehofer"

    09.02.2018
    Die SPD gibt die Innenpolitik auf, nickt Obergrenzen ab und erlaubt der CSU, Seehofer nach Berlin zu entsorgen. Das ist ein großer Schritt für Rechtspopulisten jeglicher Couleur, fatal für Grund- und Bürgerrechte, hat Jan Korte die Resortverteilung bei der kommenden Großen Koalition kommentiert.
  • Debatte um Familiennachzug mutiert zu Wettbewerb in Scheinheiligkeit

    31.01.2018
    Die SPD hat sich bei der Aussetzung des Familiennachzugs von der Union über den Tisch ziehen lassen und versucht das Ganze trotzdem als Erfolg zu verkaufen. Wer von CDU, CSU und SPD in der Debatte der größte Scheinheilige ist, ist schwer zu sagen. Klar ist nur, dass der Rechtsanspruch auf Familiennachzug dauerhaft gekippt werden soll und dass dies die Sozialdemokraten am 1. Februar im Bundestag verhindern könnten.
  • "Union bleibt bei strikter Abgrenzung zur Linken"

    25.01.2018
    Auch nach dem Einzug der AfD hält die Union an ihrer Strategie und langjährigen Praxis der Ausgrenzung der LINKEN im Bundestag fest. Dazu erklärte Jan Korte gegenüber dem Tagesspiegel: "Es ist unerträglich, wenn ausgerechnet die Partei, die den Rechten am meisten die Stirn bietet, mit diesen gleichgesetzt wird ...
  • Groko reloaded

    12.01.2018
    Fast vier Monate nach der krachenden Niederlage von CDU, CSU und SPD bei der Bundestagswahl sind die Sondierungen zwischen den Großkoalitionären zu Ende. Das Ergebnis: 28 Seiten ‚Klein-Klein‘ und alle Beteiligten schreien Hurra. Von einem gesellschaftlichen Aufbruch oder einer klaren sozialdemokratischen Handschrift kann jedoch keine Rede sein. Dafür drohen uns nun vier weitere Jahre Politik der sozialen Spaltung oder bestenfalls des „Sowohl-als-auch“.
  • LINKE fordert Offensive für Grundrechte statt Ausbau des Überwachungsstaates

    01.09.2017
    „Die neuesten rechtspopulistischen Forderungen der Union sind eine Bedrohung für Rechtsstaat, Demokratie und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Als propagandistische Schreckgespinste müssen wie immer Linksextremisten, ausländische Straftäter, Fußballfans und diffuse Drohungen aus dem Internet herhalten ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 27.09.2019, Presseecho

    Leiter der Kohlekommission wechselt in Kohlekonzern

    Noch im Januar hat der ehemalige sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) im Auftrag der Bundesregierung die Kohlekommission geleitet, jetzt wechselt er zu einem Konzern, der von Tillichs Handeln und seinen Entscheidungen vor wenigen Monaten noch unmittelbar betroffen war.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.