Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Bundesmeldegesetz

  • „Was das Bundesmeldegesetz mit dem Lübke-Mord zu tun hat“

    27.09.2019
    Bundestagsabgeordnete sind vergleichsweise gut geschützt, vor allem in Berlin. Wer sich ehrenamtlich für Demokratie und Solidarität einsetzt oder kommunalpolitisch engagiert, hat diesen Schutz so gut wie gar nicht - fast täglich kommt es zu rechten Übergriffen bis hin zum Mord, wie jüngst im Fall von Walter Lübcke. Mit einer vergleichsweise einfachen Regelung im Bundesmeldegesetz könnte dafür gesorgt werden, dass wenigstens die Privatadressen von Engagierten vor Ort nicht mehr so leicht auszuspähen sind. Jan Korte hat dafür eine interfraktionelle Initiative der demokratischen Fraktionen im Bundestag vorgeschlagen. Über seinen Vorstoß berichtet tagesschau.de

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 04.12.2019, Presseecho

    "Proteste gegen Ameos gehen weiter"

    DIE LINKE ist solidarisch mit den Streikenden am Ameos-Klinikum in meinem Wahlkreis. Die Volksstimme berichtete heute über die Aktionen der Belegschaft und die Erklärung von Kreisverband, Kreistagsfraktion und mir. 
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.