Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Kunstfreiheit

  • "Debatten in der Koalition über Abschaffung von umstrittenem Paragrafen 103"

    28.04.2016
    Die SPD hat vorgeschlagen, die sogenannte Majestätsbeleidigung sofort aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. "Dass die SPD-Fraktion mehr Mumm gegenüber ihrem Koalitionspartner hat als ihre Minister Maas und Steinmeier, muss sie allerdings erst noch beweisen. Die haben es jedenfalls nicht geschafft, die Kanzlerin von ihrem erdoganfreundlichen Kurs abzubringen", hatte Jan Korte dazu erklärt - und offenbar Recht behalten, wenn es nach den Äußerungen des Fraktionsvorsitzendern der Union, Volker Kauder, geht:
  • Parlamentarische Mehrheit für Streichung von Paragraph 103 StGB

    26.04.2016
    "Sollte die SPD mit dabei sein, gibt es eine parlamentarische Mehrheit, die Majestätsbeleidigung unverzüglich aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Dass die SPD-Fraktion mehr Mumm gegenüber ihrem Koalitionspartner hat als ihre Minister Maas und Steinmeier, muss sie allerdings erst noch beweisen. Die haben es jedenfalls nicht geschafft, die Kanzlerin von ihrem erdoganfreundlichen Kurs abzubringen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung von SPD-Fraktionsvize Eva Högl, einen Gesetzentwurf zur sofortigen Abschaffung von Paragraph 103 und 104a vorzulegen. Korte weiter:
  • Politische Verantwortung wälzt man nicht auf Gerichte ab

    15.04.2016
    "Heute hat sich Kanzlerin Merkel für ihren Abschiebepartner Erdogan und gegen die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit entschieden. Damit verletzt sie ihren Amtseid und beschädigt die Demokratie. Wo es die originäre Pflicht der politischen Führung der Bundesrepublik gewesen wäre, hinter dem Grundgesetz und den darin garantierten Freiheiten zu stehen, ist die schwarz-rote Bundesregierung eingeknickt", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
  • 22.12.2019, Presseecho

    "Wir wollen radikal etwas verändern"

    "Wenn man Protest mit Gestaltungswillen vereinen will, ist die Linke die erste Adresse. Weil wir die einzige Partei sind, die sich mit den wirtschaftlich Mächtigen in diesem Land anlegt. Wir wollen denen da oben etwas wegnehmen, um es den hart Arbeitenden da unten zu geben. Die AfD spielt die Schwächsten gegen die Schwachen aus, davon haben nur die Manager in den Konzernzentralen etwas", sagt Jan Korte im Interview mit der Volksstimme am 21.12.2019
Presseecho
  • 07.01.2020, Presseecho

    "Bundesregierung ächzt unter tausenden parlamentarischen Anfragen"

    Die Bundesregierung beschwert sich über zu viele Anfragen der Oppositionsfraktionen, darüber berichtet die WELT. Für meine Fraktion habe ich gegenüber dem Kanzleramt klargestellt: Würden die Bundesministerien transparent und für alle nachvollziehbar arbeiten, müssen wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht so viele Anfragen stellen.
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