Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Kunstfreiheit

  • "Debatten in der Koalition über Abschaffung von umstrittenem Paragrafen 103"

    28.04.2016
    Die SPD hat vorgeschlagen, die sogenannte Majestätsbeleidigung sofort aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. "Dass die SPD-Fraktion mehr Mumm gegenüber ihrem Koalitionspartner hat als ihre Minister Maas und Steinmeier, muss sie allerdings erst noch beweisen. Die haben es jedenfalls nicht geschafft, die Kanzlerin von ihrem erdoganfreundlichen Kurs abzubringen", hatte Jan Korte dazu erklärt - und offenbar Recht behalten, wenn es nach den Äußerungen des Fraktionsvorsitzendern der Union, Volker Kauder, geht:
  • Parlamentarische Mehrheit für Streichung von Paragraph 103 StGB

    26.04.2016
    "Sollte die SPD mit dabei sein, gibt es eine parlamentarische Mehrheit, die Majestätsbeleidigung unverzüglich aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Dass die SPD-Fraktion mehr Mumm gegenüber ihrem Koalitionspartner hat als ihre Minister Maas und Steinmeier, muss sie allerdings erst noch beweisen. Die haben es jedenfalls nicht geschafft, die Kanzlerin von ihrem erdoganfreundlichen Kurs abzubringen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung von SPD-Fraktionsvize Eva Högl, einen Gesetzentwurf zur sofortigen Abschaffung von Paragraph 103 und 104a vorzulegen. Korte weiter:
  • Politische Verantwortung wälzt man nicht auf Gerichte ab

    15.04.2016
    "Heute hat sich Kanzlerin Merkel für ihren Abschiebepartner Erdogan und gegen die grundgesetzlich garantierte Kunstfreiheit entschieden. Damit verletzt sie ihren Amtseid und beschädigt die Demokratie. Wo es die originäre Pflicht der politischen Führung der Bundesrepublik gewesen wäre, hinter dem Grundgesetz und den darin garantierten Freiheiten zu stehen, ist die schwarz-rote Bundesregierung eingeknickt", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 01.04.2019, Presseecho

    Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
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