Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Nato

  • 70 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern

    03.04.2019
    Heute feiern die NATO-Außenminister das 70-jährige Bestehen der NATO und werden sich gegenseitig darin bestätigen, wie wichtig das Verteidigungsbündnis heute sei. Ich meine, man sollte heute an den historischen Fehler der NATO-Staaten erinnern, nach dem Ende der Blockkonfrontation auf Expansion und Machterweiterung zu setzen, statt auf Frieden. Man sollte der Chance für ein internationales solidarisches Miteinander gedenken, die damals sträflich links liegen gelassen wurde.
  • Durch brandgefährlichen Waffenwahn fehlen Milliarden für soziale Investitionen

    06.02.2019
    Die USA und Russland sind in Begriff ein neues Wettrüsten mit atomaren Mittelstreckenraketen zu beginnen. Statt sich auch noch an der NATO-Aufrüstung zu beteiligen wäre es jetzt endlich Zeit, den Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik zu verlangen und zu protestieren, bevor es zu spät ist. Merkel und Maas sind im Begriff, mit ihrer Außenpolitik des Mitläufertums die vielleicht letzte Chance zu vergeuden, eine neue Blockkonfrontation zu verhindern.
  • Geheimdienst außer Kontrolle

    24.08.2014
    "Die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste funktioniert offensichtlich nicht mal ansatzweise. Alle paar Tage erfahren Bundestag und Öffentlichkeit neue Ungeheuerlichkeiten aus der Presse. Geheimdienste und Bundesregierung verweigern sich der Aufklärung und öffentlichen Debatte. DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages und endlich eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, in der sie das Parlament und die Öffentlichkeit über die Ausspähaktivitäten des BND informiert. Und wir fordern weiterhin ein klares Bekenntnis der Bundesregierung, gegen die verfassungsfeindliche und grundrechtswidrige allgemeine Überwachung der Bevölkerung vorzugehen. Es wird Zeit, den Rechtsstaat aus der Abwärtsspirale herauszukommen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. anlässlich der jüngsten Medienberichte wonach der der Bundesnachrichtendienst neben der Türkei noch mindestens ein weiteres Nato-Partnerland ausspäht. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
  • 22.12.2019, Presseecho

    "Wir wollen radikal etwas verändern"

    "Wenn man Protest mit Gestaltungswillen vereinen will, ist die Linke die erste Adresse. Weil wir die einzige Partei sind, die sich mit den wirtschaftlich Mächtigen in diesem Land anlegt. Wir wollen denen da oben etwas wegnehmen, um es den hart Arbeitenden da unten zu geben. Die AfD spielt die Schwächsten gegen die Schwachen aus, davon haben nur die Manager in den Konzernzentralen etwas", sagt Jan Korte im Interview mit der Volksstimme am 21.12.2019
Presseecho
  • 07.01.2020, Presseecho

    "Bundesregierung ächzt unter tausenden parlamentarischen Anfragen"

    Die Bundesregierung beschwert sich über zu viele Anfragen der Oppositionsfraktionen, darüber berichtet die WELT. Für meine Fraktion habe ich gegenüber dem Kanzleramt klargestellt: Würden die Bundesministerien transparent und für alle nachvollziehbar arbeiten, müssen wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht so viele Anfragen stellen.
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