Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Nato

  • 70 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern

    03.04.2019
    Heute feiern die NATO-Außenminister das 70-jährige Bestehen der NATO und werden sich gegenseitig darin bestätigen, wie wichtig das Verteidigungsbündnis heute sei. Ich meine, man sollte heute an den historischen Fehler der NATO-Staaten erinnern, nach dem Ende der Blockkonfrontation auf Expansion und Machterweiterung zu setzen, statt auf Frieden. Man sollte der Chance für ein internationales solidarisches Miteinander gedenken, die damals sträflich links liegen gelassen wurde.
  • Durch brandgefährlichen Waffenwahn fehlen Milliarden für soziale Investitionen

    06.02.2019
    Die USA und Russland sind in Begriff ein neues Wettrüsten mit atomaren Mittelstreckenraketen zu beginnen. Statt sich auch noch an der NATO-Aufrüstung zu beteiligen wäre es jetzt endlich Zeit, den Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik zu verlangen und zu protestieren, bevor es zu spät ist. Merkel und Maas sind im Begriff, mit ihrer Außenpolitik des Mitläufertums die vielleicht letzte Chance zu vergeuden, eine neue Blockkonfrontation zu verhindern.
  • Geheimdienst außer Kontrolle

    24.08.2014
    "Die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste funktioniert offensichtlich nicht mal ansatzweise. Alle paar Tage erfahren Bundestag und Öffentlichkeit neue Ungeheuerlichkeiten aus der Presse. Geheimdienste und Bundesregierung verweigern sich der Aufklärung und öffentlichen Debatte. DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages und endlich eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, in der sie das Parlament und die Öffentlichkeit über die Ausspähaktivitäten des BND informiert. Und wir fordern weiterhin ein klares Bekenntnis der Bundesregierung, gegen die verfassungsfeindliche und grundrechtswidrige allgemeine Überwachung der Bevölkerung vorzugehen. Es wird Zeit, den Rechtsstaat aus der Abwärtsspirale herauszukommen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. anlässlich der jüngsten Medienberichte wonach der der Bundesnachrichtendienst neben der Türkei noch mindestens ein weiteres Nato-Partnerland ausspäht. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 27.09.2019, Presseecho

    Leiter der Kohlekommission wechselt in Kohlekonzern

    Noch im Januar hat der ehemalige sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) im Auftrag der Bundesregierung die Kohlekommission geleitet, jetzt wechselt er zu einem Konzern, der von Tillichs Handeln und seinen Entscheidungen vor wenigen Monaten noch unmittelbar betroffen war.
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