Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Monarchie

  • "Nach Traditionserlass: Tirpitzhafen in Kiel umbenennen"

    20.02.2020
    Jan Korte und die LINKE im Bundestag hatten in den letzten Monaten in zwei Kleinen Anfragen an die Bundesregierung nach dem „Umsetzungsstand des neuen Tradionserlasses in der Marine“ gefragt. Aus der nun vorliegenden aktuellen Antwort des Verteidigungsministeriums geht hervor, dass die Marine als Konsequenz des Traditionserlasses noch in diesem Jahr in ihren Stützpunkten in Kiel und Wilhelmshaven Straßen, Molen oder Häfen mit historisch belasteten Namen umbenennen will ...
  • „Rolle Wilhelms von Preußen nicht umstritten“

    29.01.2020
    Die Öffentliche Anhörung des Kulturausschusses im Bundestag über den Antrag der LINKEN  "Keine Entschädigungen an Nachkommen der Monarchie" (19/14729) und den Antrag der Grünen "Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus" (19/13545) verlief streckenweise reichlich bizarr ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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