Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Aufarbeitung

  • "Der Folter-Offizier von nebenan"

    27.03.2020
    Wie die taz berichtet lebte ein deutsch-chilenischer Folteroffizier, der in Chile u.a. wegen Beteiligung an mehrfachen Morden im Oktober 2014 rechtskräftig zu zehn Jahren Haft verurteilt worden war, aber nach Deutschland fliehen konnte, vier Jahre lang unbehelligt in Rheinland-Pfalz. In Deutschland wurde keine Fahndung eingeleitet, obwohl der Interpol-Haftbefehl bei BKA und Bundesregierung seit 2015 bekannt war. Erst seine Verhaftung am 4. Juni 2019 im italienischen Parma führte nun zur Auslieferung an Chile, wo er sich nun erneut vor Gericht für schwerste Menschenrechtsverletzungen verantworten muss.
  • "Nach Traditionserlass: Tirpitzhafen in Kiel umbenennen"

    20.02.2020
    Jan Korte und die LINKE im Bundestag hatten in den letzten Monaten in zwei Kleinen Anfragen an die Bundesregierung nach dem „Umsetzungsstand des neuen Tradionserlasses in der Marine“ gefragt. Aus der nun vorliegenden aktuellen Antwort des Verteidigungsministeriums geht hervor, dass die Marine als Konsequenz des Traditionserlasses noch in diesem Jahr in ihren Stützpunkten in Kiel und Wilhelmshaven Straßen, Molen oder Häfen mit historisch belasteten Namen umbenennen will ...
  • LINKE fordert unabhängige Aufklärung des deutschen Kolonialismus

    06.02.2020
    DIE LINKE unterstützt die Forderungen des tansanischen Botschafters an die Bundesregierung, konkret über eine Aufklärung und die Wiedergutmachung der Verbrechen während der deutschen Kolonialzeit in Ostafrika zu verhandeln. Wir fordern schon lange, dass die verbrecherische deutsche Kolonialgeschichte endlich umfassend aufgearbeitet werden muss ...
  • »Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System«

    16.12.2019
    Vor 30 Jahren begann die zweite Hälfte des Außerordentlichen Parteitages der SED/PDS im Dezember 1989. Auf Vorschlag von Gregor Gysi, der in der ersten Sitzung des Parteitags am 8. Dezember zum neuen Vorsitzenden gewählt worden war, wurde die SED in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des demokratischen Sozialismus (SED-PDS) umbenannt. Inhaltlicher Höhepunkt war jedoch eindeutig das vom unvergessenen Michael Schumann vorgetragene Referat „Zur Krise der Gesellschaft und ihren Ursachen, zur Verantwortung der SED“, das nicht nur für den Verlauf des Parteitags, sondern für die gesamte weitere Entwicklung der Partei eine Schlüsselfunktion hatte. Denn das Referat lieferte nicht nur eine nachvollziehbare und akzeptable Erklärung für die Entstehung der tiefgreifenden Krise des Sozialismus in der DDR – und über die DDR hinaus – , sondern benannte klar und deutlich die Verbrechen, die im Namen des Sozialismus begangen wurden.
  • Bundestags-Gutachten zweifelt deutsche Ablehnung von Reparationsforderungen an

    12.07.2019
    Ein aktueller Artikel in der Welt befasst sich mit einem spannenden Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zu den griechischen Reparationsforderungen aufgrund der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944. Während die Bundesregierung nach wie vor jegliche Wiedergutmachung ablehnt und entsprechende Forderungen zurückweist, kommen die Experten des Wissenschaftlichen Dienstes zu dem Ergebnis, dass die griechische Position durchaus berechtigt ist und empfehlen eine Klärung vor dem Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Ich hoffe, dass sich die Bundesregierung zu einem solchen Verfahren bereit erklärt. Spannend könnte auch werden, wie sich die neue konservative Regierung in Griechenland zu dem Thema positioniert.
  • Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion zum Anlass für Entspannungsinitiative mit Russland nehmen

    22.06.2019
    In den frühen Morgenstunden des 22. Juni 1941 begann mit dem Vormarsch von 121 Wehrmachtsdivisionen das "Unternehmen Barbarossa" und der faschistische Überfall auf die Sowjetunion. Am Ende des fast vierjährigen Vernichtungskrieges hatte Nazideutschland einen Leichenberg mit 27 Millionen sowjetischen Männern, Frauen und Kindern aufgetürmt. Den heutigen Jahrestag sollte die Bundesregierung zum Anlass für eine Entspannungsinitiative mit Russland nehmen.
  • Arzt der "Colonia Dignidad" bleibt straffrei

    07.05.2019
    Die Staatsanwaltschaft Krefeld hat bekannt gegeben, dass gegen den Arzt der deutschen Sekte "Colonia Dignidad" in Chile, Hartmut Hopp, ein hinreichender strafrechtlicher Tatverdacht nicht begründet werden könne. Die Entscheidung reiht sich ein "in eine lange Kette des Nichthandelns". Sie ist zutiefst beschämend und Ausdruck des völligen Versagens der deutschen Justiz bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad.
  • Colonia Dignidad gleich zwei Mal Thema im Regierungsviertel

    12.10.2018
    Im Vorfeld des Staatsbesuchs des rechtskonservativen chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera hatte ich die Bundesregierung gefragt, in welcher Form sie gegenüber der chilenischen Regierung auf ein verstärktes gemeinsames Bemühen bei der Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad und einer Entschädigung der Opfer drängen und dieses Thema auch anlässlich des Staatsbesuchs ansprechen wird ...
  • "Colonia Dignidad": Keine Haftstrafe für Sektenarzt

    27.09.2018
    "Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr ...
  • Bundesregierung muss juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad vorantreiben

    25.09.2018
    „Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr Mögliche unternimmt, damit sowohl in Chile als auch in Deutschland endlich mit Nachdruck gegen die Täter ermittelt wird und sowohl anhängige als auch neue Verfahren Priorität genießen ...
  • Entschädigungs-Unrecht bei NS-Opfern beenden

    01.08.2018
    „Die Härtefallregelungen für NS-Opfer müssen dringend reformiert werden. Der Fall des im vorigen Monat verstorbenen Wehrmachts-Deserteurs Ludwig Baumann zeigt, dass hochbetagte Überlebende in ihren letzten Lebensjahren benachteiligt werden, wenn sie in ein Pflegeheim ziehen. Eine Änderung dieser beschämenden und diskriminierenden Regelung ist überfällig ...
  • Betroffene billig abgespeist

    04.07.2018
    Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Bundestag die Bundesregierung einstimmig aufgefordert Verantwortung zu übernehmen und nach Jahrzehnten der Untätigkeit oder Komplizenschaft Maßnahmen zur „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad“ (Drucksache 18/12943) zu ergreifen. Dafür sollten u.a. die strafrechtlichen Ermittlungen in Deutschland und in Chile vorangetrieben und eine Begegnungs- und Gedenkstätte aufgebaut werden ...
  • "8. Mai: Linke fordert Mahnmal für Nazi-Opfer der Sowjetunion"

    08.05.2018
    Die Linksfraktion hat zum Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg eine faire Würdigung der sowjetisch-russischen Opfer und Leistungen im Kampf gegen den Nationalsozialismus gefordert. Darüber hat die Neue Osnabrücker Zeitung ein Interview mit Jan Korte geführt:
  • "Keine Eile nach dem Wegschauen"

    30.01.2018
    René Heilig berichtet in 'neues deutschland' über die maue Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Aktueller Stand der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Colonia Dignidad" (19/513) von Jan Korte und der Linksfraktion: "Offenbar ist kaum etwas geschehen, um bedürftige Opfer zu unterstützen ...
  • Chile und Deutschland vereinbaren bilaterale Kommission zur Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad

    13.07.2017
    Als erstes konkretes Ergebnis des Bundestagsbeschlusses zur „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad“, haben am 12. Juli 2017 das Auswärtige Amt und das chilenische Außenministerium die Einsetzung einer bilateralen Kommission verkündet.
  • LINKE stimmt für Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad

    29.06.2017
    Erklärung von Jan Korte zur Abstimmung nach § 31 GO-BT zu TOP 22 a) Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad“ (Drucksache 18/12943): Ich habe, genau wie die ganze Fraktion DIE LINKE, dem Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen zugestimmt ...
  • Trendwende im Umgang mit der Colonia Dignidad nicht in Sicht

    17.02.2017
    Nach Jahrzehnten des Wegschauens und des Leugnens jeglicher Mitverantwortung für die Verbrechen in der deutschen Sekte Colonia Dignidad (CD) in Chile versprach Außenminister Steinmeier am 26.4.2016 im Auswärtigen Amt (AA) eine lückenlose Aufklärung. Alle Bezüge zwischen der CD oder ihrer Nachfolgeorganisation Villa Baviera (VB) und dem AA sowie seiner Vertretung in Santiago de Chile sollten aufgearbeitet werden ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 10.10.2020, Presseecho

    "Das Notstromaggregat des Parlamentarismus"

    So unterschiedlich die demokratischen Oppositionsfraktionen auch sind, ist es manchmal wichtig, zum Beispiel in Fragen der Parlamentsrechte zusammenzuarbeiten. Darüber ist auf Zeit-Online ein Artikel erschienen:
Presseecho
  • 21.10.2020, Presseecho

    SPD in Berlin will zurück in die Vergangenheit

    Die designierten SPD-Vorsitzenden in Berlin wollen zurück in die Vergangenheit. Schlau ist das nicht, auf CDU light zu machen und sich aus heiterem Himmel von der populären Koalition zu distanzieren, die man selbst anführt, habe ich dem Spiegel gesagt:
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