Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Arzt der "Colonia Dignidad" bleibt straffrei

07.05.2019

Die Staatsanwaltschaft Krefeld hat bekannt gegeben, dass gegen den Arzt der deutschen Sekte "Colonia Dignidad" in Chile, Hartmut Hopp, ein hinreichender strafrechtlicher Tatverdacht nicht begründet werden könne. Zu diesem Ergebnis seien die Juristen "nach Ausschöpfung aller erfolgversprechender Ermittlungsansätze" gekommen, wie die deutsche "tagesschau" am Dienstag berichtete.

Weder eine Beihilfe zu Sexualstraftaten an Minderjährigen durch Sektenführer Paul Schäfer, noch die Beihilfe zur Tötung von drei Studenten 1976 in Chile haben sich durch Hinweise erhärten lassen, so Oberstaatsanwalt Axel Stahl. Weitere oder neue Ermittlungen muss der heute 74-Jährige nicht befürchten. Damit wird Hartmut Hopp voraussichtlich straffrei bleiben.

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Krefeld reiht sich ein "in eine lange Kette des Nichthandelns". Sie ist zutiefst beschämend und Ausdruck des völligen Versagens der deutschen Justiz bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad.

Für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein verheerendes Signal und ein erneuter Schlag ins Gesicht. Bis heute hat es die Bundesregierung, trotz zahlreicher Beteuerungen, nicht hinbekommen, dass sowohl in Chile als auch in Deutschland endlich mit Nachdruck gegen die Täter ermittelt wird.

Die Entscheidung darf jedoch nicht das letzte Wort gewesen sein. Die Opfer der Verbrechen in der Colonia Dignidad warten schon viel zu lange auf Gerechtigkeit aus Deutschland. Es wird Zeit, dass endlich etwas passiert!

"Arzt der "Colonia Dignidad" bleibt straffrei" (tagesschau.de vom 7.5.2019)

 

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.