Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Fußfessel

  • "Fußfesseln für Gefährder?"

    17.02.2017
    In der Rubrik Pro & Contra der Deutschen Richterzeitung hat Jan Korte gegen die elektronische Fußfessel für Gefährder argumentiert. Fazit: "Die Fußfessel bringt keinen zusätzlichen Nutzen. Sie mag das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöhen, aber dass sie ihre Sicherheit erhöht, ist sehr fraglich. Ein klassisches Placebo also, allerdings mit gefährlichen Nebenwirkungen für unseren Rechtsstaat."
  • "Kabinett beschließt Fußfesseln für Gefährder"

    02.02.2017
    Das Kabinett hat mit dem Entwurf für Korrekturen am BKA-Gesetz die Einführung der elektronischen Fußfessel beschlossen. Gegenüber der Tagesschau und dem heute-journal hat sich Jan Korte dazu geäußert.
  • Fußfessel für Gefährder ist Placebo mit gefährlichen Nebenwirkungen

    01.02.2017
    „Wer handelt, ohne eine fundierte Analyse gemacht zu haben, betreibt reine Symbolpolitik. Ohne überhaupt ansatzweise die Untersuchungen im Fall Amri abzuwarten, beschließt die Bundesregierung eine gefährlich ineffektive und rechtsstaatlich höchst problematische Maßnahme. Seriöse Innenpolitik sieht anders aus ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 15.08.2022, Geschichtspolitik

    "Weit mehr als Hitlers »Frontschwein«"

    Jan Korte fragte kürzlich die Bundesregierung, inwieweit die anhaltende positive Bezugnahme auf Generalmajor Walter Gericke, der nicht nur als Bataillonskommandeur der Fallschirmjäger der Wehrmacht an der Luftlandeschlacht um Kreta während des Zweiten Weltkriegs beteiligt war, sondern auch eine Reihe von propagandistischen Schriften verfasste, die die Wehrmacht und den NS verherrlichten, mit dem neuen Traditionserlass der Bundeswehr vereinbar sei. Die Antwort ist bezeichnend.
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