Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Kleingärten

  • Leerstand bei Kleingärten

    11.08.2017
    Bereits im letzten November hatten wir eine entsprechende Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet und haben nun noch einmal spezifisch nachgefragt. Leider verfügt die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht über die angefragten Zahlen. Die bislang unternommenen Versuche, die skizzierte Entwicklung aufzuhalten oder sogar den Trend umzudrehen, sind aus meiner Sicht bestenfalls als zaghaft zu beschreiben. Gut ist, dass die Bundesregierung mittlerweile immerhin das Problem erkannt hat, mit dem Bundesverband im Gespräch ist und u.a. eine Untersuchung „Kleingärten im Wandel“ beauftragt hat. Doch die Zahl der im Rahmen der Verbändeförderung des BMUB unterstützten Projekte, ist leider nach wie vor mehr als ungenügend, um dem Problem Herr zu werden.
  • Parlamentarischer Nachmittag in der Gartensparte

    16.06.2017
    Die Gartenanlage des Staßfurter KGV Salzwerke-Staßfurt e.V. existiert seit 100 Jahren. Vor einigen Jahren hat mich der Vereinsvorsitzende Ingo Knabe bereits durch die schöne Anlage geführt – gestern fand dort der parlamentarische Nachmittag des Landesverband der Gartenfreunde in Sachsen-Anhalt statt.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 10.10.2020, Presseecho

    "Das Notstromaggregat des Parlamentarismus"

    So unterschiedlich die demokratischen Oppositionsfraktionen auch sind, ist es manchmal wichtig, zum Beispiel in Fragen der Parlamentsrechte zusammenzuarbeiten. Darüber ist auf Zeit-Online ein Artikel erschienen:
Presseecho
  • 14.10.2020, Presseecho

    „Je tiefer ein Grundrechtseingriff ist, desto stärker muss er begründet werden“

    „Die Linksfraktion, die im März die Ausrufung der Pandemie-Lage bis zum 30. September befristen wollte, fordert als ersten Schritt zur Transparenz, dass sich die Regierung regelmäßig erklären muss. ‚Zweiwöchentliche Regierungserklärungen zu den Pandemie-Maßnahmen der Regierung, abwechselnd von Kanzlerin und Gesundheitsminister, wären ein guter Anfang‘, sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte…
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