Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Kommunen

  • Gespräche am Gartenzaun gehen weiter

    22.06.2020
    Meine aktuelle Wahlkreistour durch Anhalt nutzte ich diese Woche zusammen mit meiner Landtagskollegin Christina Buchheim u.a. wieder für „Gespräche am Gartenzaun“ in Libehna und in Weißandt-Gölzau. Außerdem standen ein Gespräch mit dem Köthener Oberbürgermeister und eine Scheckübergabe in Aken auf dem Programm.
  • "Gespräche am Gartenzaun"

    20.05.2020
    Meine aktuelle Wahlkreistour durch Anhalt nutzte ich diese Woche für ein neues Format. Bei „Gespräche am Gartenzaun“ besuchte ich verschiedene Gemeinden in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis, um unter Wahrung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln mit interessierten BürgerInnen ins Gespräch zu kommen. Der Besuch war einige Tage vorher mit Flyern in allen Haushalten angekündigt worden.
  • Rettungsschirme für Kommunen - Gespräche mit Bürgermeistern im Wahlkreis Anhalt

    20.05.2020
    Meinen letzten Wahlkreisbesuch nutzte ich u.a. für Gespräche mit den Ortschefs von drei Gemeinden in Anhalt. Über die Auswirkungen der Corona-Krise in den Kommunen ging es bei Terminen mit Bitterfeld-Wolfens Oberbürgermeister Armin Schenk, Bernburgs Oberbürgermeister Henry Schütze und mit Ferid Giebler, Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee.
  • LINKE macht Krise der Kommunalfinanzen zum Thema im Bundestag

    23.04.2020
    Immer mehr Kommunen, wie jüngst Staßfurt und Calbe, verhängen angesichts der Corona-Krise und der erwartbaren Mindereinnahmen eine Haushaltssperre. Die aufziehende finanzielle Krise in den Haushalten der Landkreise, Städte und Dörfer erreicht in diesen Tagen auch den Deutschen Bundestag.\n\nSo fordert die LINKE-Bundestagsfraktion nach Mitteilung des anhaltischen LINKE- Bundestagsabgeordneten Jan Korte die Bundesregierung in der Bundestagssitzung vom 23. April dazu auf, einen Schutzschirm für die Kommunen aufzuspannen.
  • „Kahlschlag der Öffentlichen Daseinsvorsorge verhindern!“ - Jan Korte fordert finanziellen Rettungsschirm auch für Kommunen

    15.04.2020
    Einen finanziellen Rettungsschirm für Landkreise, Städte und Dörfer fordert der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte mit Blick auf sich häufende Meldungen, wonach immer mehr Kommunen in Sachsen-Anhalt im Zuge der Corona-Pandemie und der erwartbaren Steuerausfälle eine Haushaltssperre verhängen.
  • Schwimmbäder retten, kommunalen Investitionsstau auflösen

    23.06.2017
    Hunderte kommunale Schwimmbäder wurden in den letzten Jahren geschlossen. Ein Viertel der Grundschulen hat keinen Zugang mehr zu einem Bad, in dem der Schwimmunterricht durchgeführt werden könnte. Über die Hälfte der Kinder erreicht das zehnte Lebensjahr, ohne Schwimmen zu lernen - je ärmer die Verhältnisse, desto höher ist der Nichtschwimmeranteil. Nur Reiche können tolerieren, wenn sich der Staat von seinen Aufgaben zurückzieht. Das Bädersterben ist ein Symptom der chronischen Unterfinanzierung der Kommunen, die schnell beseitigt werden muss., so Jan Korte in seiner Rede zur Aktuellen Stunde am 21.6.2017

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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