Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Cannabis

  • "Bundestagsabgeordnete wollen das Kiffen erlauben"

    20.02.2018
    Wir brauchen eine grundsätzlich andere Ausrichtung bei der Drogenpolitik: Mehr Aufklärung, mehr Information und mehr Prävention statt Kriminalisierung. Wir haben in unserem Antrag bewusst auf Maximalforderungen verzichtet, um möglichst zügig zu einem Konsens zu kommen und erste Schritte in Richtung einer modernen Drogenpolitik in der Bundesrepublik zu machen. Er ist eine Diskussionsgrundlage und ein Angebot an die Grünen und die FDP, die zumindest im Wahlkampf positiv zur Legalisierung von Cannabis gestanden haben, und an den fortschrittlichen Teil der SPD-Fraktion.
  • "Linke will Cannabis-Verbot kippen"

    07.02.2018
    Die Linksfraktion bringt einen Antrag ein, um über Fraktionsgrenzen hinweg ein Ende des Cannabis-Verbots zu erreichen. Ziel muss es sein, die Kriminalisierung der Konsumenten zu beenden, die Verbreitung von Cannabis zu kontrollieren sowie den Gesundheits- und Jugendschutz in der Bevölkerung zu verbessern. Der Kampf gegen den Cannabis-Konsum durch Repression ist gescheitert. Noch vor Zustandekommen der GroKo sollte deshalb versucht werden, die vorhandene parlamentarische Mehrheit zur Entkriminalisierung zu nutzen. Darüber berichtet der Tagesspiegel:
  • "Linke und liberale Oppositionsparteien für Cannabis-Freigabe"

    24.01.2018
    "Modellprojekte sind kleine Schritte nach vorne, deshalb ist es gut sie zu machen. Wer Cannabis aber wirklich legalisieren will, kommt um eine wirkliche Änderung des Betäubungsmittelgesetzes nicht herum", hat Jan Korte die Ankündigung der FDP kommentiert, einen Antrag zur Vereinfachung von Modellprojekten einzubringen:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 08.11.2019, Presseecho

    "Altmaiers Reformvorstoß stößt auf Kritik und Zustimmung"

    Es ist positiv, dass zur Parlamentsreform auch in der Union Bewegung in die Sache kommt. Wenn allerdings nicht einmal die Ausschüsse des Bundestags regulär öffentlich tagen, kann man mit Tools zur Bürgerbeteiligung nicht viel erreichen. Da müssen grundsätzlichere Reformen her: Mehr Öffentlichkeit im Parlamentsalltag und mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess, bei Nebentätigkeiten und beim Lobbyeinfluss. Wenn die Union hier gesprächsbereit ist, wäre das ein deutlicher Fortschritt.
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