Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Cannabis

  • "Bundestagsabgeordnete wollen das Kiffen erlauben"

    20.02.2018
    Wir brauchen eine grundsätzlich andere Ausrichtung bei der Drogenpolitik: Mehr Aufklärung, mehr Information und mehr Prävention statt Kriminalisierung. Wir haben in unserem Antrag bewusst auf Maximalforderungen verzichtet, um möglichst zügig zu einem Konsens zu kommen und erste Schritte in Richtung einer modernen Drogenpolitik in der Bundesrepublik zu machen. Er ist eine Diskussionsgrundlage und ein Angebot an die Grünen und die FDP, die zumindest im Wahlkampf positiv zur Legalisierung von Cannabis gestanden haben, und an den fortschrittlichen Teil der SPD-Fraktion.
  • "Linke will Cannabis-Verbot kippen"

    07.02.2018
    Die Linksfraktion bringt einen Antrag ein, um über Fraktionsgrenzen hinweg ein Ende des Cannabis-Verbots zu erreichen. Ziel muss es sein, die Kriminalisierung der Konsumenten zu beenden, die Verbreitung von Cannabis zu kontrollieren sowie den Gesundheits- und Jugendschutz in der Bevölkerung zu verbessern. Der Kampf gegen den Cannabis-Konsum durch Repression ist gescheitert. Noch vor Zustandekommen der GroKo sollte deshalb versucht werden, die vorhandene parlamentarische Mehrheit zur Entkriminalisierung zu nutzen. Darüber berichtet der Tagesspiegel:
  • "Linke und liberale Oppositionsparteien für Cannabis-Freigabe"

    24.01.2018
    "Modellprojekte sind kleine Schritte nach vorne, deshalb ist es gut sie zu machen. Wer Cannabis aber wirklich legalisieren will, kommt um eine wirkliche Änderung des Betäubungsmittelgesetzes nicht herum", hat Jan Korte die Ankündigung der FDP kommentiert, einen Antrag zur Vereinfachung von Modellprojekten einzubringen:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
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