Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Geschichte des BND

  • „Aufarbeitungsprojekt in Gefahr“

    11.06.2021
    Die Unabhängige Historikerkommission des BND, die das Personal- und Wirkungsprofil des Geheimdienstes und seiner Vorgängerorganisation der Jahre 1945 bis 1968 wissenschaftlich aufarbeiten soll, ist heftig zerstritten. Drei der vier Kommissionsmitglieder haben sich von ihrem Kollegen Wolfgang Krieger wegen schwerer wissenschaftlicher Fehler distanziert. Die Bundesregierung kündigte öffentlich an, zu versuchen ein Zerwürfnis zu verhindern. Für Jan Korte und DIE LINKE Anlass nachzufragen.
  • "Diese Geschichte ist noch nicht zu Ende"

    13.01.2017
    Christian Springer stellt heute in der taz wichtige Fragen zum Fall von NS-Verbrecher Alois Brunner. Z.B. warum der BND Mitte der 90er-Jahre die Akte des SS-Verbrechers gesäubert und 581 Seiten über jenen Österreicher, der als Adolf Eichmanns »bester Mann« und rechte Hand mitverantwortlich war für die Deportation von rund 128.500 Juden, verschwinden ließ?
  • "Verheimlicht, getäuscht, gelogen"

    03.04.2016
    Das neue deutschland hat einen Artikel über das 60. Gründungsjubiläum des BND geschrieben: "Verheimlicht, getäuscht, gelogen" neues deutschland vom 2.4.2016
  • "Forderung: Historiker ins Kanzleramt!"

    04.08.2014
    Über den fehlenden politischen Willen des Kanzleramtes die eigene Frühgeschichte aufarbeiten zu lassen, berichtet heute auch das 'neue deutschland' in einem lesenswerten Beitrag.
  • "Eichmann vertraulich"

    04.07.2013
    Artikel in der Jüdischen Allgemeinen vom 4.7.2013 zur Geheimhaltung der BND-Akten zum Cheforganisator des Holocaust, Adolf Eichmann
  • "Der geheime Adolf Eichmann"

    01.07.2013
    Artikel in der Berliner taz vom 27.6.2013 zur Offenlegung von BND-Akten zu Adolf Eichmann
  • Buch zur BRD-Überwachungsmanie: Den Staat an seiner Norm messen

    06.05.2013
    In der taz ist heute eine Rezension von Jan Korte zum Buch »Überwachtes Deutschland» des Freiburger Historikers Josef Foschepoth erschienen. Foschepoth beschreibt darin seine Forschungsergebnisse zum Ausmaß der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs aus der DDR in die Bundesrepublik durch westdeutsche und westalliierte Geheimdienste. Wer mehr wissen möchte findet die Rezension hier:
  • Geschichte wird gemacht

    09.04.2013
    Dritter Teil des Arbeitsberichts von Jan Korte über seine politischen Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode.
  • "Bundesverwaltungsgericht setzt Auskunftsrecht Grenzen"

    21.02.2013
    Artikel in der Märkischen Oderzeitung vom 21.2.2013 zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Auskunftsrecht für Journalisten
  • BND und Kanzleramt sind seit Jahren untätig

    20.02.2013
    "Dass sich der BND und die Bundesregierung ungern in die Karten sehen lassen wollen, ist verständlich, in einer Demokratie jedoch inakzeptabel. Es ist daher gut, dass der skandalöse Versuch der Bundesregierung, das Auskunftsrecht der Presse auszuhebeln, heute vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert ist", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Korte weiter:
  • Die Akten bleiben zu

    07.01.2013
    Artikel von Jan Korte zur Bundestagsdebatte über den Umgang mit der NS-Vergangenheit in der aktuellen Ausgabe der 'antifa - Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur'.
  • BND-Neubau kommt später und wird teurer

    26.06.2012
    Der Tagesspiegel befasst sich in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Neubau der BND-Zentrale in Berlin.
  • "Harsch ins Gericht gegangen"

    06.02.2012
    Nachdem vor Wochenfrist der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom im ‘neuen deutschland’ die Forschungs- und Arbeitsgruppe »Geschichte des BND« wegen ihrer methodischen Inkonsequenz bei der Erforschung der braunen Quellen des BND, die eher der Verschleierung als der Aufklärung diene, kritisiert hatte, antwortete darauf nun Klaus-Dietmar Henke, der Sprecher der Unabhängigen Historikerkommission (UHK), die vom BND mit der Aufarbeitung der BND-Geschichte betraut ist. Henke sieht die UHK durch Schmidt-Eenbohm in »schräges Licht getaucht«. Die ganze Erwiderung finden Sie hier:
  • Aufarbeitung uneingeschränkt ermöglichen, NS-Akten des BND offenlegen

    01.02.2012
    Opfer, Angehörige und Öffentlichkeit haben ein Recht darüber, voll umfänglich zu erfahren, welche Rolle NS-Täter in der frühen Bundesrepublik einnahmen. Für den Bundesnachrichtendienst und seine Vorgängerin, die Organisation Gehlen, arbeiteten zentrale Figuren des Massenmordes. Eine exklusive Aufarbeitung der Akten durch einen kleinen Kreis auserwählter Wissenschaftler genügt weder öffentlichen, noch wissenschaftlichen Ansprüchen, zumal Forscher zur Kenntnis nehmen mussten, dass wichtige Akten noch in jüngster Zeit vernichtet wurden. Im Jahr 2012 kann und sollte es keinen Grund mehr geben, Akten mit NS-Bezug beim BND und im Kanzleramt geheim zu halten.
  • »Einfach mal bei der CIA nachlesen«

    01.12.2011, Neues Deutschland
    René Heilig berichtet in »Neues Deutschland« über die Vernichtung von zahlreichen historisch aussagekräftigen Akten des BND im Jahre 2007 («BND hat Akten über Nazi-Altlasten geschreddert«). Nach Angaben der unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Dienstes handelt es sich um 250 BND-Personalakten mit Bezug zur Nazizeit. Mittlerweile hat auch das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) im Bundestag Aufklärung über die Aktenvernichtung verlangt. Noch vor Weihnachten sollen BND-Vertreter dazu in das für die Geheimdienste zuständige PKG geladen werden. Den lesenswerten Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt, finden Sie hier:
  • Aktenvernichtung beim BND muss Konsequenzen haben

    30.11.2011
    »DIE LINKE verlangt eine schonungslose Aufklärung darüber, wer in wessen Auftrag die Akten vernichtete. Die Zeit des Vertuschens muss endlich ein Ende haben«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2007 hunderte historisch wertvolle Personalakten von hauptamtlichen Mitarbeitern, die einst SS und Gestapo angehörten, vernichtet hat. Korte weiter:
  • »Profis der Geheimhaltung«

    07.10.2011
    In der Wochenzeitung Jungle World ist ein Artikel zur »geschichtspolitischen Offensive« des Bundesnachrichtendienstes erschienen. Der Geheimdienst arbeitet gerade öffentlichkeitswirksam seine personellen Verbindungen zum NS-Regime auf:
  • Fall Rauff belegt mangelnden Willen zur Aufarbeitung

    26.09.2011
    »Das Verhalten des Bundesnachrichtendienstes (BND) unter der Regierung Adenauer war kriminell. Politisch verantwortlich für die Deckung und Finanzierung eines Massenmörders waren Konrad Adenauer und sein Kanzleramtschef Hans Globke.
  • »Notvernichtung« im Fall Brunner

    25.07.2011, Neues Deutschland
    In der Regierungzeit von Helmut Kohl vernichtete der BND den Großteil des Aktenbestandes über Alois Brunner, Rechte Hand von Adolf Eichmann bei der Ermordung der Juden. Hierzu ist in der Tageszeitung Neues Deutschland ein Artikel erschienen:
  • Aufarbeitung der BND-Geschichte

    11.04.2011
    In der Tageszeitung Neues Deutschland ist ein Artikel zur Aufarbeitung der BND-Geschichte erschienen, in dem auch die Rolle des Kanzleramts damals und heute hinterfragt wird.
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Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Jan Korte gratuliert Dr. Silvia Ristow zur erfolgreichen OB-Wahl in Bernburg

Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am 17. Oktober in der Kreisstadt Bernburg hat sich Dr. Silvia Ristow, Kandidatin der Partei DIE LINKE, mit 69,4 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Thomas Gruschka (30,6%) durchgesetzt. Jan Korte gratuliert seiner Parteifreundin zum Wahlsieg: "Mit einem überwältigen Ergebnis wurde Silvia zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt, der ersten Frau an der Spitze der Kreisstadt des Salzlandkreises. Es zahlt sich aus, über Jahre mit Erfahrung, Kompetenz und Engagement vor Ort für die Leute da zu sein."
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  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
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