Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Geschichtspolitik

  • Die große Lüge

    21.06.2021
    Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni habe ich für die Themenseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen längeren Kommentar verfasst, in dem ich u.a. der Frage nachgehe, warum sich bis heute Bundesregierung und Bundestag um ein ehrendes Erinnern an die Opfer des NS-Vernichtungskrieges herumdrücken und nach wie vor von einer umfassenden Aufarbeitung der NS-Verbrechen im Osten keine Rede sein kann.
  • "Schatten der NS-Justiz"

    06.05.2021
    Noch heute gelten zahlreiche Gesetze aus der Nazizeit. DIE LINKE unterstützt selbstverständlich die Initiative des Antisemitismusbeauftragten, sämtliche Gesetze und Verordnungen, die auf Grundlage des Ermächtigungsgesetzes in der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden und nach 1945 nicht außer Kraft gesetzt worden sind, entsprechend sprachlich zu ändern. Es ist eigentlich unfassbar, dass sich auch heute noch klare NS-Begriffe in der Gesetzgebung finden lassen.
  • Der kurze Frühling der Pariser Kommune

    18.03.2021
    Heute vor 150 Jahren begann mit der Pariser Kommune der erste Versuch zur Etablierung einer sozialen „Republik der ArbeiterInnen“. Er wurde blutig niedergeschlagen und endete mit der Erschießung von 147 KommunardInnen an der südlichen Mauer des Friedhofs Père Lachaise. Die Pariser Kommune währte nur 72 Tage, beeinflusste die Welt aber nachhaltig und inspiriert bis heute ...
  • "Ahnengalerie mit braunen Flecken"

    28.01.2021
    Wie die deutsche Nachkriegsjustiz insgesamt war auch das Bundesarbeitsgericht in seinen Anfangsjahrzehnten geprägt von Juristen, die als „NS-belastet“ eingestuft werden müssen. Nach Jahrzehnten des Desinteresses und der Untätigkeit wird es nun, aufgrund großen öffentlichen Drucks, die NS-Verstrickungen der eigenen Richterschaft erforschen lassen. Dafür sollen nach aktuellem Stand 350.000 Euro eingeplant werden. Das geht aus der Antwort des verantwortlichen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor.
  • »Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System«

    16.12.2019
    Vor 30 Jahren begann die zweite Hälfte des Außerordentlichen Parteitages der SED/PDS im Dezember 1989. Auf Vorschlag von Gregor Gysi, der in der ersten Sitzung des Parteitags am 8. Dezember zum neuen Vorsitzenden gewählt worden war, wurde die SED in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des demokratischen Sozialismus (SED-PDS) umbenannt. Inhaltlicher Höhepunkt war jedoch eindeutig das vom unvergessenen Michael Schumann vorgetragene Referat „Zur Krise der Gesellschaft und ihren Ursachen, zur Verantwortung der SED“, das nicht nur für den Verlauf des Parteitags, sondern für die gesamte weitere Entwicklung der Partei eine Schlüsselfunktion hatte. Denn das Referat lieferte nicht nur eine nachvollziehbare und akzeptable Erklärung für die Entstehung der tiefgreifenden Krise des Sozialismus in der DDR – und über die DDR hinaus – , sondern benannte klar und deutlich die Verbrechen, die im Namen des Sozialismus begangen wurden.
  • »Die größte Geste eines deutschen Politikers überhaupt«

    21.10.2019
    Nach den erzkonservativen Adenauer, Erhard und Kiesinger kam so das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Antifaschist, Emigrant und Angehöriger des Widerstands gegen das NS-Regime ins höchste Staatsamt. Dies war ein wichtiger Bruch mit den bis dahin bestehenden personellen Kontinuitäten und NS-Verstrickungen der Bundesrepublik. Nach Konrad Adenauers "Keine Experimente" und einer bleiernen antikommunistischen Phase kam nun endlich Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen": Endlich Reformen in der Sozial-, Bildungs- und Rechtspolitik, u.a. für mehr Chancengleichheit im Bildungswesen.
  • "Kramp-Karrenbauer und der heikle Fall Langsdorff"

    20.09.2019
    Wie verkorkst die Reform des Traditionsverständnisses bei der Marine ist, zeigt der aktuell diskutierte Fall des Kapitäns zur See Hans Langsdorff. Während Leute wie Langsdorff, die keine Nazis waren und sich schon früh verbrecherischen Befehlen verweigerten, als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, bis heute geehrt. Jan Korte hat deshalb in einer Kleinen Anfrage Aufklärung über den "Umsetzungsstand des neuen Traditionserlasses in der Marine" gefordert. Zudem verlangt er in einem Schreiben an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Positionierung im Fall Langsdorff.
  • Bundestags-Gutachten zweifelt deutsche Ablehnung von Reparationsforderungen an

    12.07.2019
    Ein aktueller Artikel in der Welt befasst sich mit einem spannenden Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zu den griechischen Reparationsforderungen aufgrund der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944. Während die Bundesregierung nach wie vor jegliche Wiedergutmachung ablehnt und entsprechende Forderungen zurückweist, kommen die Experten des Wissenschaftlichen Dienstes zu dem Ergebnis, dass die griechische Position durchaus berechtigt ist und empfehlen eine Klärung vor dem Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Ich hoffe, dass sich die Bundesregierung zu einem solchen Verfahren bereit erklärt. Spannend könnte auch werden, wie sich die neue konservative Regierung in Griechenland zu dem Thema positioniert.
  • "Unrecht kennt keinen Verrat"

    28.03.2019, Jan Korte
    Heute habe ich die aktuelle Ausgabe von SPIEGEL-Geschichte gelesen – mit einer wirklich empfehlenswerten Würdigung des Kampfes von Ludwig Baumann. Wer meine Arbeit schon länger begleitet, weiß, wie hart es damals war, die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren und sogenannten Kriegsverrätern durchzusetzen.
  • Erinnern ohne Zeitzeugen

    27.01.2019
    Anlässlich des diesjährigen Holocaust-Gedenktages am 27. Januar 2019 macht sich Jan Korte Gedanken darüber, wie in Zukunft eine lebendige Gedenkkultur und das Erinnern an NS-Verbrechen und die Schoah ohne noch lebende Zeitzeugen aussehen könnte.
  • »Ich war, ich bin, ich werde sein«

    11.01.2019
    „Ich war, Ich bin, ich werde sein“ – so beendete Rosa Luxemburg ihren letzten Artikel nach der Niederschlagung des Januaraufstandes. Sie meinte damit die Revolution. Wenn es hierzulande um Revolution und die KPD geht, dann drehen die Konservativen auch 100 Jahre nach den entsprechenden Ereignissen noch durch ...
  • Beitrag im ARD-Weltspiegel zur Colonia Dignidad in Chile

    09.05.2018
    Der Beitrag des ARD-Weltspiegel zur Colonia Dignidad in Chile vom vergangenen Sonntag ist absolut sehenswert. Die Colonia Dignidad war jahrzehntelang Ort schwerster Menschenrechtsverletzungen. Hunderte Gegner der Pinochet-Diktatur (1973 bis 1990) verschwanden dort, wurden gefoltert und ermordet. Deutsche und chilenische Kinder wurden systematisch jahrzehntelang sexuell missbraucht. Auch viele Bewohner der Siedlung wurden Opfer schwerer Misshandlungen.
  • "8. Mai: Linke fordert Mahnmal für Nazi-Opfer der Sowjetunion"

    08.05.2018
    Die Linksfraktion hat zum Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg eine faire Würdigung der sowjetisch-russischen Opfer und Leistungen im Kampf gegen den Nationalsozialismus gefordert. Darüber hat die Neue Osnabrücker Zeitung ein Interview mit Jan Korte geführt:
  • Anerkennung von NS-Opfergruppen

    29.04.2018
    Auch in dieser Wahlperiode engagiere ich mich natürlich wieder im Bereich der Geschichtspolitik. Nachdem es uns in den vergangenen Jahren gelungen ist, dass die „Kriegsverräter“ rehabilitiert und die sowjetischen Kriegsgefangenen endlich als NS-Opfer anerkannt werden, steht nun die Anerkennung der NS-Opfergruppen der „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ auf der Tagesordnung.
  • Vor 75 Jahren begann der heroische Aufstand im Warschauer Ghetto

    19.04.2018
    Vor 75 Jahren begann der heroische Aufstand im Warschauer Ghetto. Vom 19. April bis 16. Mai 1943 versuchten bewaffnete jüdische Organisationen mit insgesamt rund 750 Kämpfern durch einen offenen Aufstand Widerstand gegen die bevorstehenden Deportationen der Ghettobewohner in die Vernichtungslager zu leisten. Obwohl klar war, dass dem Aufstand keine Hilfe von außen zuteilwerden konnte, kämpften die jüdisch Verfolgten gegen ihre geplante Vernichtung.
  • Bundesregierung muss Bemühungen zur Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad verstärken

    30.01.2018
    Um den aktuellen Stand der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad in Erfahrung zu bringen richteten Jan Korte und die Linksfraktion eine entsprechende Kleine Anfrage an die Bundesregierung, deren Antwort nun vorliegt. Sie zeigt, dass sich zwar endlich auf Regierungsseite etwas tut, aber alles auch nur extrem langsam voran geht und der Aufarbeitungsprozeß erst ganz am Anfang steht..
  • "Keine Eile nach dem Wegschauen"

    30.01.2018
    René Heilig berichtet in 'neues deutschland' über die maue Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Aktueller Stand der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Colonia Dignidad" (19/513) von Jan Korte und der Linksfraktion: "Offenbar ist kaum etwas geschehen, um bedürftige Opfer zu unterstützen ...
  • "Wie sowjetische Kriegsgefangene von Deutschland entschädigt werden"

    18.01.2018
    In der Online-Ausgabe des 'Ost Journal' ist ein längeres Interview mit Jan Korte über die viel zu spät erfolgte Annerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer erschienen: "Wie sowjetische Kriegsgefangene von Deutschland entschädigt werden" (Ost Journal vom 17.1.2018)
  • Bittere Bilanz

    11.01.2018
    Nach Ende des zweijährigen Antragsverfahrens erlaubt nun die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Bilanz der Anerkennungsleistung für sowjetische Kriegsgefangene“ (19/305) ein erstes Resümee zu ziehen: Lediglich 2.025 Anträge gingen bei den Behörden ein, von denen bislang 1.175 positiv beschieden wurden.
  • Dokumentation der Veranstaltung mit Prof. Foschepoth zum KPD-Verbot

    22.11.2017
    Zusammen mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth hat Jan Korte vor kurzem bei der Rosa-Luxemburg das Buch "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg" vorgestellt und über die Auswirkungen des Verbots diskutiert. Eine Dokumentation der Veranstaltung per Audiomitschnitt ist jetzt bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden:
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Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
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