Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Parteispenden

  • Klimaschutz heißt, sich mit den Konzernen anzulegen

    04.09.2019
    "Effektive Maßnahmen beim Klimaschutz zu ergreifen, heißt vor allem, sich mit den großen Konzernen anzulegen. Doch davor hat die Große Koalition noch immer zu viel Angst", hat Jan Korte die Klimadiskussion in der Union kommentiert.
  • Politik darf niemals käuflich sein

    24.04.2019
    Am 21. April meldete die "BILD am Sonntag", dass Daimler seine Parteispendenpraxis ändern will. Jahr für Jahr flossen vom der Stuttgarter Autokonzern Summen im sechsstelligen Bereich an die bürgerlichen Parteien. Allein im vergangenen Jahr erhielten CDU und SPD jeweils 100.000 Euro, Grüne, CSU und FDP bekamen je 40 ...
  • AfD-Spendenaffäre: Der Lack ist ab

    16.11.2018
    Die AfD ist nach einem Jahr im Bundestag schon so verfilzt und in Parteispendenskandale verstrickt wie die CDU zu ihren schlimmsten Zeiten, hat Jan Korte diese Woche zum AfD-Spendenskandal erklärt. Statt jetzt wieder Opfer zu spielen, wäre es mal an der Zeit für Weidel und Co., den Skandal im eigenen Haus aufzuklären, den sie sonst immer bei anderen wittern. Über die Debatte berichten mehrere Medien:
  • Phoenix-Interview zur Parteienfinanzierung

    15.06.2018
    Im gemeinsamen Interview bei phoenix mit SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan macht Jan Korte sein Unverständnis über den Gesetzvorschlag der Union und der SPD zur Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung deutlich. 
  • "Parteien bekommen mehr Geld"

    15.06.2018
    "Ein relevanter Teil der Menschen wendet sich ab von der Politik, von den Abläufen, wie die hier stattfinden. Und dann erleben sie das, was sie hier heute erleben. Und wenn man das nicht mitkriegt da draußen, dann hat man, liebe Große Koalition, wirklich den Schuss nicht gehört nach den letzten Bundeswahlen", zitiert der Deutschlandfunk aus Jan Kortes Rede zur von Union und SPD heute beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung.
  • "Bundestag billigt Aufstockung staatlicher Parteienfinanzierung"

    15.06.2018
    Interview mit Jan Korte im RBB-Inforadio zur von Union und SPD beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung am 15.6.2018
  • Parteienfinanzierung - CDU, CSU und SPD haben den Schuss nicht gehört

    15.06.2018
    Innerhalb von neun Werktagen ziehen CDU/CSU und SPD die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung durch. Wenn Sie innerhalb von neun Tagen den Pflegemindestlohn erhöhen und sachgrundlose Befristungen endlich abschaffen würden, dann könnte man anders über die Parteienfinanzierung diskutieren. CDU, CSU und SPD beschädigen nicht nur sich selbst, sondern den Bundestag und die Demokratie insgesamt, die wir in diesen Zeiten stärken und verteidigen müssen.
  • "SPD drängt auf höhere Mittel für Parteien"

    07.06.2018
    Union und SPD wollen die staatlichen Zuwendungen an die Parteien erhöhen. Einen Gesetzentwurf dazu haben sie jetzt in den Bundestag eingebracht. "Bevor nicht verboten wird, dass Unternehmen an Parteien spenden, brauchen wir über eine höhere Parteienfinanzierung gar nicht reden", meint Jan Korte dazu. Hunderttausende Euro spenden Automobilkonzerne, Industrieverbände und Rüstungsfirmen jedes Jahr an Parteien - offiziell ohne Gegenleistung, aber ganz sicher nicht ohne Hintergedanken. 

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 22.07.2021, Geschichtspolitik

    Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
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