Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Mikrozensus

  • LINKE gegen Ausweitung der Zwangsbefragung bei kleiner Volkszählung

    23.09.2016
    Jan Korte kritisiert das neue Konzept der Bundesregierung für den Mikrozensus, da damit künftig auch zahlreiche EU-Erhebungen über Einkommen und Lebensbedingungen unter Zwang durchgeführt würden, an denen die Teilnahme bislang freiwillig war. Statt den Menschen zwangsweise in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren, sei es auch in der Anonymität einer statistischen Erhebung, sollte der Staat akzeptieren, dass die Bürger*innen ein Recht darauf haben in Ruhe gelassen zu werden.
  • "Mikrozensus: Die Neugier des Staates"

    08.07.2016, Jan Korte
    Die Schwäbische Zeitung hat mich kürzlich zum Thema Zwangserhebungen und Mikrozensus befragt. Herausgekommen ist ein lesenswerter Artikel (s.u.). Warum Staat und Statistiker bis heute nicht in der Lage sind auf die Mittel Auskunftszwang, Zwangsgelder und Drohbriefe verzichten zu können, wenn sie Informationen für bestimmte Projekte brauchen, ist für mich nicht nachvollziehbar ...
  • LINKE für Prinzip der Freiwilligkeit bei Volkszählungen jeder Art

    25.09.2014
    Beim Mikrozensus werden vier Jahre lang ca. 830 000 Bürgerinnen und Bürger zu jährlichen umfangreichen Auskünften auf detaillierte persönliche Fragen verpflichtet. Wenn man sich der Beantwortung verweigert, wird man mit Zwangsgeldern bzw. Beugehaft bestraft. DIE LINKE hatte das Mikrozensusgesetz 2005 abgelehnt, weil seine Notwendigkeit nicht konkret nachgewiesen, der Umfang der Datenabfrage ausufernd und teilweise unverständlich bis diskriminierend ist. Dieser Gesetzentwurf reiht sich in die voranschreitende Katalogisierung des Bürgers ein. Er setzt auf die Herrschaft der Zahl statt auf Qualitätspolitik. DIE LINKE plädiert hingegen für das Prinzip der Freiwilligkeit bei Volkszählungen jeder Art.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Bund fördert Kulturpalast mit 4,37 Millionen

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte freut sich über die heutige Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages die beantragten Fördermittel zur „Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld“ in Höhe von 4,37 Mio. Euro zu bewilligen:
Lesenswert
  • 01.12.2020, Presseecho

    "Baerbock plötzlich für mehr Rüstung"

    Wenn die Grünen schon aus der Opposition heraus für eine Aufrüstung der Bundeswehr und selbst erneute Kriegseinsätze ohne UN-Mandat werben, als wäre es das Normalste auf der Welt, kann man sich vor einer grünen Regierungsbeteiligung mit ihrem Wunschpartner CDU nur gruseln, habe ich die Ausführungen von Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock kommentiert. Zuvor hatte schon Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt über Möglichkeiten sinniert, wie Auslandseinsätze auch ohne UN-Mandat zu ermöglichen wären.
Presseecho
  • 15.11.2020, Presseecho

    "Kliniken müssen entprivatisiert werden"

    Meine Mutter war ihr ganzes Berufsleben Krankenschwester. Gegen Ende ihres Berufslebens musste sie die gleiche Arbeit mit nur noch der Hälfte der Belegschaft stemmen. Eine Lehre der Pandemie muss die Entprivatisierung der Krankenhäuser sein.
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