Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Whistleblower

  • Regierung gefährdet Demokratie

    30.10.2015, Jan Korte
    Seit Beginn der Enthüllungen von Edward Snowden vor über zwei Jahren wissen wir, dass der US-amerikanische Geheimdienst NSA weltweit die Totalausspähung der digitalen Kommunikation betreibt. Betroffen sind alle, bis hin zur Bundeskanzlerin. Von freier Kommunikation kann schon lange nicht mehr die Rede sein. Da auch deutsche Geheimdienste mitmischen, mauert und trickst die Bundesregierung beider Aufklärung. So blieb auch die europaweite Industriespionage der NSA, bei der der BND offenbar Amtshilfe leistete, ohne Konsequenzen.
  • Maas, de Maizère und Merkel müssen aufklären

    04.08.2015
    "Es ist höchste Zeit, dass Justizminister Maas, Innenminister de Maizière und das Bundeskanzleramt aufklären, wie es überhaupt zu der Anzeige und dem anschließenden Verfahren gegen die Journalisten von netzpolitik.org kommen konnte. Sie tragen die politische und rechtliche Verantwortung für das Agieren von Verfassungsschutz-Präsident und Generalbundesanwalt", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 18.01.2019, Presseecho

    Linken-Politiker Korte: „AfD führt einen Kampf gegen die Grundrechte“

    "Die Auseinandersetzung mit der AfD muss in aller Klarheit politisch geführt werden. Dass diese Partei ein massives Problem mit Verfassung, Demokratie und den Grundrechten hat, ist im Übrigen kein Geheimnis und kann tagtäglich von jedermann beobachtet werden. Dafür braucht es wirklich keinen Geheimdienst", hat Jan Korte im Interview mit dem RND erklärt:
Presseecho
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.