Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Innenminister

  • BSI umgehend vom Innenministerium lösen

    22.01.2019
    "Kein verantwortungsvoll arbeitendes Unternehmen vertraut einem intransparent arbeitenden Geheimdienst, der selbst Schadsoftware zu Überwachungszwecken einsetzen will, seine Cybersicherheit an. Der Verfassungsschutz ist für diese Aufgabe eine Fehlbesetzung, wie auch sein oberster Dienstherr Horst Seehofer", hat Jan Korte anlässlich des Besuchs von Bundesinnenminister Seehofer beim Verfassungsschutz und beim BSI erklärt.
  • Einziges Ergebnis: Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas

    10.07.2018
    „Als einziges Ergebnis einer vierwöchigen Seehofer-Show steht jetzt die Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas fest. Mit der Vorstellung eines Papiers aus dem rechten Wolkenkuckucksheim ist Seehofers Ego-Trip jetzt hoffentlich beendet. Der Plan ist das Wünsch-dir-was-Programm eines Innenministers, der sich vor lauter PR-Terminen offenbar noch nicht in sein Amt eingearbeitet hat und die eigenen Kompetenzen nicht kennt. Für seine Vorschläge hat er weder die nötige Unterstützung in Europa noch die der Länder oder der Kommunen. Nicht einmal mit dem Koalitionspartner ist der Plan offenbar abgestimmt, obwohl der Bundesinnenminister jetzt genug Zeit dafür hatte", erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Seehofers Großbaustelle"

    18.05.2018
    Seit Jahren veranstalten die Bundesinnenminister Chaos-Tage im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Jan Korte hat deshalb ein ordentliches Qualitätsmanagement für das Bundesamt gefordert:
  • Der unfähigste Minister steht schon fest

    03.05.2018
    „Kaum drei Monate ist die Bundesregierung alt und der unfähigste Minister steht schon fest. Dass Horst Seehofer als Heimatminister orientierungslos ist, kann man ihm verzeihen, nicht jedoch, dass er mit dem Amt als Innenminister und Verfassungsschutzminister nichts anzufangen weiß", hat Jan Korte die Pressekonferenz von Horst Seehofer am Donnerstag kommentiert.
  • "Abkopplung von Innenausschuss - Linke fordert eigenen Bauausschuss"

    16.03.2018
    Angesichts der Wohnungsknappheit in vielen deutschen Städten fordert die Linke die Einrichtung eines eigenständigen Bundestagsausschusses für Bauen und Wohnen. "Die Wohnungsknappheit und die Mietenexplosion sind zentrale Herausforderungen, die wir endlich angehen müssen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
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