Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Syrien

  • "Linke und Grüne warnen vor 'überstürztem' Syrien-Einsatz"

    04.12.2015
    "Die Bundesregierung verlangt vom Bundestag, ohne Plan, ohne Strategie, ohne viel Zeit zum Nachdenken und vor allem ohne Diskussion über die größte Kriegsbeteiligung in der Geschichte der Bundesrepublik zu entscheiden", hat Jan Korte die Abstimmung über den Kriegseintritt der Bundesrepublik in Syrien kommentiert:
  • "Aus Afghanistan nichts gelernt"

    02.12.2015
    "Der IS ist eine reale Bedrohung. Stark geworden ist er durch den Irak-Krieg der Koalition der Willigen unter Führung der USA. Das zeigt, dass man Konflikte und Terror so nicht eindämmen wird. Das Richtige wäre, die Finanzströme an den IS zu kappen, ihm die Möglichkeit zu nehmen, Öl zu verkaufen. Und Druck auf die Türkei auszuüben, dass dort die Grenzen für die ausländischen Kämpfer des IS geschlossen werden. Aber nicht, was wir seit 9/11 gemacht haben – nämlich in den Krieg zu ziehen", hat Jan Korte im Interview mit der Volksstimme vom 2.12.2015 erklärt.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.