Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Fragerecht

  • "Es sollte ihnen besser gehen"

    07.06.2018
    Zwei Aussagen von Angela Merkel: "Deutschland geht es gut." und "Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick", hat Jan Korte bei der Kanzlerinnenbefragung im Plenum zitiert. Dann aber darauf hingewiesen, dass die Leiharbeit ist in Merkels Amtszeit von 400.000 im Jahr 2005 auf nunmehr fast eine Million angewachsen ist. Dass 2,5 Millionen Kinder in Armut leben, und 1,2 Millionen Aufstocker so wenig Lohn  bekommen, dass der Staat noch was draufzahlen muss. Korte Frage an die Bundeskanzlerin: "Glauben Sie, dass es diesen Menschen gut geht? Und glauben Sie, dass das irgendetwas mit ihrer Politik zu tun hat?"
  • "Phrasendrescherin ist an Grenzen gestoßen"

    07.06.2018
    Am Mittwoch stellte sich Bundeskanzlerin Merkel zum ersten Mal direkt den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Über die Fragestunde berichten einige Medien:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 11.09.2020, Presseecho

    "Pläne für neues Lobbyregister"

    Für Misstrauen gegenüber der Politik gibt es ja durchaus reale Anknüpfungspunkte, die meisten bei der CDU. Ich finde, dafür muss man sorgen, dass die ausgeräumt werden. Das geht nur durch absolute Transparenz und ein umfassendes Lobbyregister. Darüber habe ich mit dem Deutschlandfunk gesprochen.
Presseecho
  • 14.10.2020, Presseecho

    „Je tiefer ein Grundrechtseingriff ist, desto stärker muss er begründet werden“

    „Die Linksfraktion, die im März die Ausrufung der Pandemie-Lage bis zum 30. September befristen wollte, fordert als ersten Schritt zur Transparenz, dass sich die Regierung regelmäßig erklären muss. ‚Zweiwöchentliche Regierungserklärungen zu den Pandemie-Maßnahmen der Regierung, abwechselnd von Kanzlerin und Gesundheitsminister, wären ein guter Anfang‘, sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte…
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