Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Es sollte ihnen besser gehen"

07.06.2018
Fraktion DIE LINKE befragt die Bundeskanzlerin im Plenum

Zwei Aussagen von Angela Merkel: "Deutschland geht es gut." und "Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick", hat Jan Korte bei der Kanzlerinnenbefragung im Plenum zitiert. Dann aber darauf hingewiesen, dass die Leiharbeit ist in Merkels Amtszeit von 400.000 im Jahr 2005 auf nunmehr fast eine Million angewachsen ist. Dass 2,5 Millionen Kinder in Armut leben, und 1,2 Millionen Aufstocker so wenig Lohn  bekommen, dass der Staat noch was draufzahlen muss. Korte Frage an die Bundeskanzlerin: "Glauben Sie, dass es diesen Menschen gut geht? Und glauben Sie, dass das irgendetwas mit ihrer Politik zu tun hat?"

"Es sollte ihnen besser gehen", hat Kanzlerin Merkel unter anderem darauf geantwortet. Sie meinte damit Leiharbeiter und Aufstocker, aber auch die 2.500.000 armen Kinder in diesem Land. Damit es denen besser geht, muss man übrigens nicht einmal die schwarze Null anrühren. Man müsste nur Millionäre und Erbschaften vernünftig besteuern, um genug Geld für Schulen, für Kitas oder zur Unterstützung von Alleinerziehenden in die Hand nehmen zu können. Aber sich mit den Reichen und den Konzernen anzulegen, damit es allen anderen besser geht – den Mut dazu hat im Bundestag derzeit (leider) nur die Fraktion DIE LINKE.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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