Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Demokratie

  • Cпасибо! Thank you! Merci! Danke!

    08.05.2019
    Heute feiern wir das Ende des 2. Weltkrieges und damit der NS-Herrschaft. Auch 74 Jahre nach Ende dieses verbrecherischen Systems, dessen Weltherrschaftspläne, Herrschaftspraxis und Rassenwahn die menschliche Zivilisation generell in Frage gestellt hatten und die Millionen Menschen das Leben gekostet hat, ist das Gedenken an die Opfer wichtig. Vor allem, weil im offiziellen Gedenken der Bundesrepublik viele Opfergruppen Jahrzehnte lang übergangen, ausgeblendet und schlicht vergessen wurden und immer noch werden.
  • "Äußerst alarmierend"

    26.04.2019
    Die Ergebnisse der Mitte-Studie, die alle zwei Jahre von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben wird und die Haltung in der Bevölkerung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Einstellungen untersucht, hat Jan Korte gestern folgendermaßen kommentiert:   „Insbesondere die Unionsparteien haben einen wesentlichen Anteil an der Rechtsverschiebung des politischen Diskurses und der Erosion der Demokratie ...
  • Gemeinwohl ist wichtiger als Profit

    24.04.2019
    In einem der wohlhabendsten Länder der Erde könnte auch unsere Gesellschaft unglaublich reich sein. Wir könnten tolle Schulen haben, funktionierende Nachbarschaften, eine gute kommunale Infrastruktur für alle. Stattdessen gibt es eine verbreitete Abstiegsangst in der Bevölkerung, es gibt Zwietracht und Frustration ...
  • Politik darf niemals käuflich sein

    24.04.2019
    Am 21. April meldete die "BILD am Sonntag", dass Daimler seine Parteispendenpraxis ändern will. Jahr für Jahr flossen vom der Stuttgarter Autokonzern Summen im sechsstelligen Bereich an die bürgerlichen Parteien. Allein im vergangenen Jahr erhielten CDU und SPD jeweils 100.000 Euro, Grüne, CSU und FDP bekamen je 40 ...
  • Mehrheit unterstützt LINKEN-Forderung nach Lobbyregister

    23.04.2019
    Eine aktuelle repräsentative Umfrage von Infratest dimap zur Frage, ob Interessenvertreter der Wirtschaft zu viel Einfluss auf die deutsche Politik nehmen, kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Mehr als drei Viertel der Bundesbürger*innen kritisieren die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Politik. 82 ...
  • Es bleibt viel zu tun!

    19.01.2019
    Heute vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, wurde in Deutschland in Folge der Novemberrevolution das Frauenwahlrecht eingeführt. Dem vorausgegangen waren jahrzehntelange Kämpfe um Gleichberechtigung. Angesichts unterschiedlicher Löhne und einer anhaltenden männlichen Dominanz in Aufsichtsräten, Vorständen und Führungspositionen kann von einer tatsächlichen Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Gesellschaft noch nicht gesprochen werden.
  • LINKE fordert Einführung eines umfassenden verpflichtenden Lobbyregisters

    23.11.2018
    „Ich begrüße den überraschenden Sinneswandel der Union und hoffe, dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt. Es muss endlich nachvollziehbar sein, welche Interessenvertretung in wessen Auftrag und mit welchem Budget auf die Gesetzgebung oder andere politische Entscheidungen einwirkt oder einzuwirken versucht ...
  • Gleichberechtigung muss erkämpft werden

    12.11.2018
    Heute vor 100 Jahren, am 12. November 1918, gab der Rat der Volksbeauftragten in seinem Aufruf „An das deutsche Volk“ das Regierungsprogramm der Revolutionsregierung bekannt. Ein wichtiger Teil davon war die Proklamation einer großen Wahlrechtsreform, die auch das Frauenwahlrecht enthielt. Das mit der Novemberrevolution durchgesetzte demokratische Recht war auch Ergebnis eines jahrzehntelangen internationalen Kampfs der Frauenbewegung.
  • 100 Jahre Novemberrevolution

    08.11.2018
    Die Novemberrevolution beendete 1918/19 den Ersten Weltkrieg und die Monarchie in Deutschland. Aus ihr erwuchs eine parlamentarische Demokratie, deren zentrale Errungenschaften die Einführung des allgemeinen Wahlrechts einschließlich des Frauenwahlrechtes, die Anerkennung der Gewerkschaften, der 8-Stunden-Tag und das Tarifvertragsgesetz waren. Sie vertiefte aber auch auf Jahrzehnte die Spaltung der Arbeiterbewegung. Heute, da die damals erkämpfte Demokratie vielfach gefährdet ist, ist es umso nötiger, sich wieder des Revolutionsgeschehens vor 100 Jahren zu erinnern.
  • Klage gegen Erhöhung der Parteienfinanzierung vorgestellt

    27.09.2018, Jan Korte
    Zusammen mit Grünen und FDP haben wir am Donnerstag unseren Antrag auf abstrakte Normenkontrolle gegen die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung vorgestellt. Anfang Juni hatten CDU/CSU und SPD binnen weniger Tage eine Erhöhung der absoluten Obergrenze um 25 Millionen Euro durch den Bundestag gepeitscht. Damit haben sie nicht nur die Opposition praktisch überrollt, sondern in ihrer Eile die strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ignoriert.
  • "Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde"

    21.09.2018
    "Zu einer freien Wahl und zur Chancengleichheit gehört, dass man jede Partei wählen kann ohne Angst haben zu müssen, dass die Stimmen wegen einer Sperrklausel verloren gehen", hat Jan Korte ich Pläne der Bundesregierung kommentiert, bei der Europawahl eine 2%-Hürde einzuführen.
  • Zwangsdienste sind mit einer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar

    16.08.2018
    CDU-Generalin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Debatte zum Wehrdienst losgetreten. Der „Vorschlag“: Führen wir doch einen Zwangsdienst (Wehrdienst und Zivildienst) für alle ein, dadurch ließe sich auch das Personalproblem in der Pflege lösen. Jan Korte meint, Zwangsdienste sind mit einer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbaren und macht einen Gegenvorschlag.
  • "AfD-Politiker äußert sich abfällig über Hitler-Attentäter Stauffenberg"

    03.08.2018
    Lars Steinke, der niedersächsische Landeschef der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, hat in Nazi-Manier den Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Soweit nicht ungewöhnlich für eine Partei, die ideologisch immer weiter nach rechts außen driftet und mit ihrer Politik das gesellschaftliche Klima gezielt vergiftet ...
  • "Opposition zieht vor Gericht"

    06.07.2018
    "Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, beklagte, dass die große Koalition von der Einbringung in den Bundestag bis zur Verabschiedung des Gesetzes genau neun Werktage gebraucht habe - während sie sich bei anderen Themen wie der Armutsbekämpfung, der Pflege oder Leiharbeit viel Zeit lasse. In der gesellschaftlichen und politischen Lage, in der sich Deutschland befinde, sei das Vorgehen der Koalition 'ein Konjunkturprogramm für Politikverdruss'." fasst die Süddeutsche Zeitung Jan Kortes Kommentar zur gemeinsamen Anrufung des Bundesverfassungsgerichts durch LINKE, Grüne und FDP zusammen. Über das Thema berichten mehrere Medien:
  • "Linke fordert Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel"

    15.06.2018
    Vier Stunden lang haben am Donnerstag CDU und CSU das Bundestagsplenum unterbrechen lassen, um außerordentliche Fraktionssitzungen zu einem Thema abzuhalten, das nicht einmal auf der Tagesordnung stand. Jan Korte hat Kanzlerin Merkel wegen des Zustands der Union und der offensichtlichen Regierungskrise zu einer Regierungserklärung aufgefordert. Über die Debatte berichteten mehrere Medien:
  • "Parteien bekommen mehr Geld"

    15.06.2018
    "Ein relevanter Teil der Menschen wendet sich ab von der Politik, von den Abläufen, wie die hier stattfinden. Und dann erleben sie das, was sie hier heute erleben. Und wenn man das nicht mitkriegt da draußen, dann hat man, liebe Große Koalition, wirklich den Schuss nicht gehört nach den letzten Bundeswahlen", zitiert der Deutschlandfunk aus Jan Kortes Rede zur von Union und SPD heute beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung.
  • "Bundestag billigt Aufstockung staatlicher Parteienfinanzierung"

    15.06.2018
    Interview mit Jan Korte im RBB-Inforadio zur von Union und SPD beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung am 15.6.2018
  • Parteienfinanzierung - CDU, CSU und SPD haben den Schuss nicht gehört

    15.06.2018
    Innerhalb von neun Werktagen ziehen CDU/CSU und SPD die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung durch. Wenn Sie innerhalb von neun Tagen den Pflegemindestlohn erhöhen und sachgrundlose Befristungen endlich abschaffen würden, dann könnte man anders über die Parteienfinanzierung diskutieren. CDU, CSU und SPD beschädigen nicht nur sich selbst, sondern den Bundestag und die Demokratie insgesamt, die wir in diesen Zeiten stärken und verteidigen müssen.
  • "Es sollte ihnen besser gehen"

    07.06.2018
    Zwei Aussagen von Angela Merkel: "Deutschland geht es gut." und "Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick", hat Jan Korte bei der Kanzlerinnenbefragung im Plenum zitiert. Dann aber darauf hingewiesen, dass die Leiharbeit ist in Merkels Amtszeit von 400.000 im Jahr 2005 auf nunmehr fast eine Million angewachsen ist. Dass 2,5 Millionen Kinder in Armut leben, und 1,2 Millionen Aufstocker so wenig Lohn  bekommen, dass der Staat noch was draufzahlen muss. Korte Frage an die Bundeskanzlerin: "Glauben Sie, dass es diesen Menschen gut geht? Und glauben Sie, dass das irgendetwas mit ihrer Politik zu tun hat?"
  • "Phrasendrescherin ist an Grenzen gestoßen"

    07.06.2018
    Am Mittwoch stellte sich Bundeskanzlerin Merkel zum ersten Mal direkt den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Über die Fragestunde berichten einige Medien:
Blättern:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 09.05.2019, Geschichtspolitik

    "Endlich ein Gedenkort für Opfer des Nazi-Vernichtungskriegs?"

    In neues deutschland ist ein lesenswerter Beitrag von Jana Frielinghaus erschienen, der sich mit dem kürzlich erschienenen Positionspapier „Eckpunkte für die Erinnerung an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs 1939-1945“ von Markus Meckel, Martin Aust und Peter Jahn beschäftigt. Jan Korte begrüßt den Vorstoß und hofft, dass er zu einer breiteren Debatte in der Gesellschaft beiträgt ...
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