Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Integration

  • "Eckpunkte und Streitpunkte"

    04.10.2018
    Dass es allen Seiten schadet, wenn Menschen, die hier arbeiten oder eine Ausbildungsstelle haben, abgeschoben werden, ist völlig unbestritten. Die Bundesregierung muss endlich eine Bleiberechtslösung für alle langjährig von Kettenduldungen betroffene Menschen finden und die Kommunen bei der Schaffung guter Nachbarschaften für alle finanziell noch mehr unterstützen, hat Jan Korte am Montag gefordert. Über die Debatte berichteten einige Medien: 
  • "Orte der Hoffnungslosigkeit"

    03.04.2018
    Auf die Pläne der Bundesregierung, bis zum Herbst ein erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge in Betrieb zu nehmen, reagierte Jan Korte mit scharfer Kritik: „Der Begriff „Anker“-Einrichtung ist ein elender Euphemismus. Tatsächlich geht es um Abschreckungspolitik. Schutzsuchende sollen in großen Lagern ohne Privatsphäre und ohne jede Integrationsmöglichkeit untergebracht werden. Das werden Orte der Hoffnungslosigkeit und Entmündigung sein.
  • „Fischen am rechten Rand“

    02.05.2017
    Mit der neuesten Auflage einer Leitkulturdebatte versucht die Union am rechten Rand zu fischen und von ihrem völligen Versagen bei der Integration abzulenken.
  • Soziale Offensive statt Leitkulturgetrommel

    02.05.2017
    „Die Aufgabe von Bundesinnenminister de Maizière bestünde eigentlich darin, für mehr gesellschaftliche Integration zu sorgen. Wer aber Menschen, die schon seit Jahrzehnten hier leben, beständig durch Leitkulturgeschwätz das Gefühl vermittelt, hier eben nicht dazuzugehören, hat seinen Job verfehlt. Mit Angriffen gegen die pluralistische Gesellschaft soll vom völligen Versagen des Bundesinnenministers abgelenkt werden ...
  • "Linke kritisiert Abschiebepläne"

    10.02.2017
    Die Abschiebepläne der Bundesregierung und der Länder sind eine direkte Wahlkampfhilfe für Rechtspopulisten jeglicher Coleur. Angela Merkel hat für ihre erneute Kanzlerkandidatur in der Flüchtlingspolitik CSU-Positionen übernommen. Das ist Wasser auf die Mühlen von Rechtsaußen. Verantwortungsvoll wäre es stattdessen, endlich ein Paket für Integration und die Bekämpfung von Fluchtursachen zu schnüren ...
  • CDU entscheidet sich für gesellschaftliche Spaltung statt für Problemlösungen

    07.12.2016
    „Statt ein Signal für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt auszusenden, hat die CDU sich dafür entschieden, ihre Fahne in den Wind von rechts zu hängen. Stärken wird das nur das Original. Es ist ein Widerspruch, von Integration zu reden und gleichzeitig junge Doppelstaatler aus der deutschen Staatsangehörigkeit zu drängen. Und es ist scheinheilig, von anderen Toleranz einzufordern, zu der man selbst nicht bereit ist“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Beschlüssen des CDU-Parteitags in Essen. Korte weiter:
  • Union vergiftet das gesellschaftliche Klima

    19.08.2016
    „Noch ist das letzte Anti-Terror-Paket nicht mal in Kraft, da läutet die Union bereits die nächste Runde bei der Beschränkung von Bürgerrechten ein. Die ‚Berliner Erklärung‘ zeigt, dass eine seriöse Innen- und Sicherheitspolitik mit CDU und CSU nicht möglich ist. Hinter einer Pseudo-Debatte um Teil- oder Vollverschleierung, die nichts mit Sicherheit, aber umso mehr mit rechtem Kulturkampf zu tun hat, soll die Überwachungsgesellschaft ausgebaut werden. Unter dem Strich betreibt die Union mit ihrem Angstwahlkampf vor allem Wahlkampfhilfe für die AfD und vergiftet das gesellschaftliche Klima weiter. Damit dürfen sie nicht durchkommen. Alle Demokraten sind aufgefordert, jetzt Gesicht zu zeigen gegen Grundrechtseinschränkungen und für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Vorstellung der „Berliner Erklärung“ der Landesinnenminister von CDU und CSU. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 21.05.2020, Bürgerrechte und Demokratie

    "Neugierige Abgeordnete, genervte Regierende"

    Mir ist wichtig, dass der Bundestag weiter seiner Arbeit nachkommt, habe ich dem Deutschlandfunk gesagt. Das bedeutet, dass es auch jetzt in der Krise unser Job als Opposition ist, die Regierung zu kontrollieren. 
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