Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Rüstungsexporte

  • Rüstungsexportlügen der GroKo müssen Konsequenzen haben

    15.03.2018
    Während in Nordsyrien das kurdische Afrin, in das sich mehrere Hunderttausend Menschen geflüchtet haben, von türkischen Truppen und Dschihadisten eingekesselt wird und türkische NATO-Kampfjets Vororte bombardieren, schweigt die Bundesregierung. Aber nicht nur das: Anstatt den sofortigen Rückzug der türkischen Armee und aller ihrer islamistischen Söldnermilizen zu fordern, genehmigt die Bundesregierung ungerührt weiter Rüstungsexporte an das Erdogan-Regime ...
  • "Proteste gegen Erdogans Krieg"

    26.01.2018
    Als Reaktion auf die Angriffe der türkischen Armee gegen Kurden hat Jan Korte für DIE LINKE eine Regierungserklärung von der Kanzlerin zu ihrer Türkei-Politik gefordert.
  • "Merkel weist Reisewarnung der Türkei zurück"

    11.09.2017
    Erdogan spitzt nahezu täglich im Verhältnis zu Deutschland und Europa zu. Die Bundesregierung muss endlich die Phase des Zeigefingerhebens beenden und zu konkreten Maßnahmen kommen. Mit einer kompletten Einstellung der militärischen Zusammenarbeit, dem Abzug aller Bundeswehrsoldaten, einem Stopp aller Waffenexporte, der Aussetzung von Hermes-Bürgschaften, dem Einfrieren aller finanziellen Hilfen und dem Ende des schmutzigen Flüchtlings-Deals muss Erdogan die Rote Karte gezeigt werden ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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