Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Thüringen

  • Gegen links sind alle Mittel recht

    25.03.2020
    Zusammen mit Gerd Wiegel hat Jan Korte einen Beitrag für die Februarausgabe der ak - analyse & kritik | Zeitung für linke Debatte und Praxis zum Thüringer-Tabubruch verfasst. Darin versuchen beide den historischen Parallelen und Unterschieden bei Bündnissen der bürgerlichen Parteien mit den Faschisten nachzugehen.
  • "Linke wollen Merkel zu Regierungserklärung in Bundestag zitieren"

    06.02.2020
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll sich nach dem Willen der Linksfraktion im Bundestag zu den Vorgängen um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) erklären. Dessen Wahl mit Stimmen der AfD stelle eine «Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte dar», schrieb Linken-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte am Donnerstag an Kanzleramtsminister Helge Braun. Seine Fraktion sehe «deshalb eine dringende Notwendigkeit einer Regierungserklärung durch die Kanzlerin».
  • LINKE beantragt nach Tabubruch in Thüringen Aktuelle Stunde im Bundestag

    05.02.2020
    Durch die Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei kündigten CDU und FDP den „Konsens der Demokraten“. Dies ist eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. DIE LINKE hat deshalb eine Aktuelle Stunde zum Thema „Tabubruch bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich – Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen“ beantragt.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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