Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: AfD

  • "Äußerst alarmierend"

    26.04.2019
    Die Ergebnisse der Mitte-Studie, die alle zwei Jahre von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben wird und die Haltung in der Bevölkerung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Einstellungen untersucht, hat Jan Korte gestern folgendermaßen kommentiert:   „Insbesondere die Unionsparteien haben einen wesentlichen Anteil an der Rechtsverschiebung des politischen Diskurses und der Erosion der Demokratie ...
  • AfD-Spendenaffäre: Der Lack ist ab

    16.11.2018
    Die AfD ist nach einem Jahr im Bundestag schon so verfilzt und in Parteispendenskandale verstrickt wie die CDU zu ihren schlimmsten Zeiten, hat Jan Korte diese Woche zum AfD-Spendenskandal erklärt. Statt jetzt wieder Opfer zu spielen, wäre es mal an der Zeit für Weidel und Co., den Skandal im eigenen Haus aufzuklären, den sie sonst immer bei anderen wittern. Über die Debatte berichten mehrere Medien:
  • "AfD-Politiker äußert sich abfällig über Hitler-Attentäter Stauffenberg"

    03.08.2018
    Lars Steinke, der niedersächsische Landeschef der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, hat in Nazi-Manier den Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Soweit nicht ungewöhnlich für eine Partei, die ideologisch immer weiter nach rechts außen driftet und mit ihrer Politik das gesellschaftliche Klima gezielt vergiftet ...
  • Der Niedergang der Sozialdemokratie ist eine Gefahr für die Linke

    28.03.2018
    Der amtierende und der ehemalige 1. PGF der LINKEN im Bundestag plädieren in ihrem nd-Debattenbeitrag dafür, anstatt weiter nur abstrakt über Rot-Rot-Grün zu reden, eine solche Debatte dringend in lokalen und regionalen Gesprächskreisen zu starten.
  • "Schäuble nach Eklat in der Kritik"

    06.02.2018
    In der Plenardebatte am 2. Februar hatte der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) als „Musterbeispiel misslungener Integration“ bezeichnet. Außerdem sagte Curio: „Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie.“ Trotzdem schritt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) nicht ein ...
  • Debatte um Familiennachzug mutiert zu Wettbewerb in Scheinheiligkeit

    31.01.2018
    Die SPD hat sich bei der Aussetzung des Familiennachzugs von der Union über den Tisch ziehen lassen und versucht das Ganze trotzdem als Erfolg zu verkaufen. Wer von CDU, CSU und SPD in der Debatte der größte Scheinheilige ist, ist schwer zu sagen. Klar ist nur, dass der Rechtsanspruch auf Familiennachzug dauerhaft gekippt werden soll und dass dies die Sozialdemokraten am 1. Februar im Bundestag verhindern könnten.
  • „Klingt nach Reichsbürgerin“

    14.09.2017
    Eigentlich gilt Alice Weidel als der wirtschaftsliberale Pol in der AfD-Doppelspitze. Jetzt hat die "Welt am Sonntag" eine angeblich von ihr stammende rassistische E-Mail veröffentlicht, die vor Reichsbürger-Ideologie nur so strotzt. „Die Mail macht deutlich, wie tief der Rassismus und die Ablehnung der Demokratie in der AfD verankert sind“, sagte der Vize-Fraktionschef der Linken im Bundestag, Jan Korte, der Frankfurter Rundschau ...
  • "Linke kritisiert Abschiebepläne"

    10.02.2017
    Die Abschiebepläne der Bundesregierung und der Länder sind eine direkte Wahlkampfhilfe für Rechtspopulisten jeglicher Coleur. Angela Merkel hat für ihre erneute Kanzlerkandidatur in der Flüchtlingspolitik CSU-Positionen übernommen. Das ist Wasser auf die Mühlen von Rechtsaußen. Verantwortungsvoll wäre es stattdessen, endlich ein Paket für Integration und die Bekämpfung von Fluchtursachen zu schnüren ...
  • Union betreibt Wahlkampfhilfe für die AfD

    22.08.2016
    "Eine Ansammlung unsinniger und unanständiger Forderungen", nennt Jan Korte die "Berliner Erklärung" der Innenminister der Union. Sie zeige, dass eine seriöse Innen- und Sicherheitspolitik mit CDU und CSU nicht möglich ist. Vielmehr vergifte die Union das gesellschaftliche Klima. "Alle Demokraten sind aufgefordert jetzt Gesicht zu zeigen gegen Grundrechtseinschränkungen und für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen", so Korte.
  • "Union will Gesicht zeigen lassen"

    22.08.2016
    Über die Kritik der Opposition an der »Berliner Erklärung« der Innenminister von CDU und CSU, die mit viel Wahlkampfgetöse u.a. ein Verbot der Vollverschleierung in einigen öffentlichen Bereichen fordert, berichteten einige Medien. Hier eine kleine Auswahl: "Opposition und SPD kritisieren Unions-Vorschläge für Teilverbot" (Deutschlandfunk vom 19 ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
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