Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Luftsicherheit

  • LINKE und Polizeigewerkschaft fordern Verstaatlichung von Luftsicherheitskontrollen

    15.02.2019
    Die Sicherheitskontrollen an vielen Flughäfen in der Bundesrepublik sind chronisch unterbesetzt. Das hat die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Jan Korte ergeben. Am Flughafen Frankfurt wurden im ersten Halbjahr 2018 im Schnitt zehn Prozent weniger Luftsicherheitsassistenten eingesetzt als von der Bundespolizei angefordert.
  • "Linkspartei fordert Verstaatlichung von Flughafen-Kontrollen"

    10.01.2019
    DIE LINKE solidarisiert sich mit dem Streik der Beschäftigten an den Sicherheitskontrollen der Flughäfen. Jan Korte fordert außerdem, die Privatisierung der Sicherheitskontrollen so schnell wie möglich wieder rückgängig zu machen. "Das neoliberale 'Privat vor Staat' bedeutet an den Flughäfen vor allem 'Profit vor Sicherheit'", zitiert ihn die Neue Osnabrücker Zeitung:
  • "Sicherheitslücken am Frankfurter Flughafen"

    11.09.2015
    Luftsicherheitskontrollen bei Gepäck, Fracht und Passagieren sind konkrete Maßnahmen, die vor allem Terror verhindern sollen. Das Niveau der Kontrollen wird aber von den Gewinninteressen der privaten Dienstleister bestimmt – kein Wunder, dass immer wieder massive Sicherheitslücken bekannt werden. Während Innenminister im Namen der Terrorbekämpfung alle möglichen Grundrechtsbeschränkungen durchsetzen, ist sie offenbar nicht wichtig genug, um die Privatisierung von Sicherheit rückgängig zu machen. ZDF-zoom hat einen Beitrag dazu gesendet, in dem Jan Korte den aktuellen Zustand der Luftsicherheit kommentiert.
  • "Improvisierte Sicherheit"

    14.07.2015
    Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE zum "Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission wegen unzureichender Überwachung von Sicherheitskontrollen an Flughäfen" hat ein breites Medienecho erzeugt:
  • Luftsicherheit abhängig von Gewinninteressen

    13.07.2015
    Wenn es gegen Terror geht, kennen Innenminister keine Kompromisse. So haben sich die letzten Innenminister, ob Schily, Schäuble, Friedrich oder de Maizière, gerne selbst gesehen, am liebsten im Fernsehen. Vom Abschuss entführter Passagiermaschinen über die Online-Durchsuchung bis zur Vorratsdatenspeicherung – kein Vorschlag war zu absurd oder grundrechtsfeindlich, um ihn nicht zu machen. Bei so eifrigen Innenministern freut man sich zum einen darüber, dass nicht alle ihrer Vorschläge umgesetzt wurden. Und zum anderen wundert man sich, warum eigentlich alles am Ende in der Überwachung der Bevölkerung endet und für ganz konkrete Anti-Terror-Maßnahmen überhaupt nichts getan wird.
  • "Verantwortungsloses Sparen"

    04.06.2015
    Beitrag im WDR über die Sicherheitsprobleme an den Personenkontrollen von Flughäfen. "Flughafenkontrollen: Verantwortungsloses Sparen" WDR-Hörfunkbeitrag vom 26.5.2015
  • Luftsicherheit: Mängel bei Frachtkontrollen

    24.04.2015
    Die Bundesregierung setzt bei der Luftsicherheit auf private Unternehmen, auch bei der Luftfrachtkontrolle. Überprüfungen bei den sich selbst kontrollierenden Unternehmen haben erhebliche Mängel ergeben, hat die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Linksfraktion ergeben. Die Kosten für mehr Personal bei den Sicherheitsbehörden könnten durch eine Luftfrachtsicherheitsabgabe gedeckt werden, welche die Bundesregierung aber aus Gründen des Standortwettbewerbs ablehnt.
  • Privatisierung der Luftsicherheit rückgängig machen

    22.12.2014
    „Probleme bei der Luftsicherheit sind nicht neu. Das Ausmaß der festgestellten Sicherheitsrisiken allerdings schon. Wenn die Berichte zutreffen sollten, dann ist das Ergebnis der Kontrollen am Frankfurter Flughafen verheerend und die Beschwichtigungspolitik der Bundesregierung nicht akzeptabel. Die Folgen der seit 1993 erfolgten Privatisierung sind gravierend und dürfen nicht länger verharmlost und ignoriert werden. Die Gewerkschaft der Polizei hat völlig Recht: Die Luftsicherheit muss eine hoheitliche Aufgabe sein und die Privatisierung daher rückgängig gemacht werden. Dafür muss die Bundesregierung die Bundespolizei allerdings wieder in die Lage versetzen, diese Aufgabe auch wahrzunehmen. Anstatt auf unausgereifte und unsichere Technik wie bei den Körperscannern, sollte endlich wieder auf gut ausgebildetes, fair entlohntes und motiviertes Personal gesetzt werden. Der Systemfehler Privatisierung muss korrigiert werden“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, nach dem Aufdecken gravierender Sicherheitslücken am Frankfurter Flughafen. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.