Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Luftsicherheit

  • LINKE und Polizeigewerkschaft fordern Verstaatlichung von Luftsicherheitskontrollen

    15.02.2019
    Die Sicherheitskontrollen an vielen Flughäfen in der Bundesrepublik sind chronisch unterbesetzt. Das hat die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Jan Korte ergeben. Am Flughafen Frankfurt wurden im ersten Halbjahr 2018 im Schnitt zehn Prozent weniger Luftsicherheitsassistenten eingesetzt als von der Bundespolizei angefordert.
  • "Linkspartei fordert Verstaatlichung von Flughafen-Kontrollen"

    10.01.2019
    DIE LINKE solidarisiert sich mit dem Streik der Beschäftigten an den Sicherheitskontrollen der Flughäfen. Jan Korte fordert außerdem, die Privatisierung der Sicherheitskontrollen so schnell wie möglich wieder rückgängig zu machen. "Das neoliberale 'Privat vor Staat' bedeutet an den Flughäfen vor allem 'Profit vor Sicherheit'", zitiert ihn die Neue Osnabrücker Zeitung:
  • "Sicherheitslücken am Frankfurter Flughafen"

    11.09.2015
    Luftsicherheitskontrollen bei Gepäck, Fracht und Passagieren sind konkrete Maßnahmen, die vor allem Terror verhindern sollen. Das Niveau der Kontrollen wird aber von den Gewinninteressen der privaten Dienstleister bestimmt – kein Wunder, dass immer wieder massive Sicherheitslücken bekannt werden. Während Innenminister im Namen der Terrorbekämpfung alle möglichen Grundrechtsbeschränkungen durchsetzen, ist sie offenbar nicht wichtig genug, um die Privatisierung von Sicherheit rückgängig zu machen. ZDF-zoom hat einen Beitrag dazu gesendet, in dem Jan Korte den aktuellen Zustand der Luftsicherheit kommentiert.
  • "Improvisierte Sicherheit"

    14.07.2015
    Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE zum "Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission wegen unzureichender Überwachung von Sicherheitskontrollen an Flughäfen" hat ein breites Medienecho erzeugt:
  • Luftsicherheit abhängig von Gewinninteressen

    13.07.2015
    Wenn es gegen Terror geht, kennen Innenminister keine Kompromisse. So haben sich die letzten Innenminister, ob Schily, Schäuble, Friedrich oder de Maizière, gerne selbst gesehen, am liebsten im Fernsehen. Vom Abschuss entführter Passagiermaschinen über die Online-Durchsuchung bis zur Vorratsdatenspeicherung – kein Vorschlag war zu absurd oder grundrechtsfeindlich, um ihn nicht zu machen. Bei so eifrigen Innenministern freut man sich zum einen darüber, dass nicht alle ihrer Vorschläge umgesetzt wurden. Und zum anderen wundert man sich, warum eigentlich alles am Ende in der Überwachung der Bevölkerung endet und für ganz konkrete Anti-Terror-Maßnahmen überhaupt nichts getan wird.
  • "Verantwortungsloses Sparen"

    04.06.2015
    Beitrag im WDR über die Sicherheitsprobleme an den Personenkontrollen von Flughäfen. "Flughafenkontrollen: Verantwortungsloses Sparen" WDR-Hörfunkbeitrag vom 26.5.2015
  • Luftsicherheit: Mängel bei Frachtkontrollen

    24.04.2015
    Die Bundesregierung setzt bei der Luftsicherheit auf private Unternehmen, auch bei der Luftfrachtkontrolle. Überprüfungen bei den sich selbst kontrollierenden Unternehmen haben erhebliche Mängel ergeben, hat die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Linksfraktion ergeben. Die Kosten für mehr Personal bei den Sicherheitsbehörden könnten durch eine Luftfrachtsicherheitsabgabe gedeckt werden, welche die Bundesregierung aber aus Gründen des Standortwettbewerbs ablehnt.
  • Privatisierung der Luftsicherheit rückgängig machen

    22.12.2014
    „Probleme bei der Luftsicherheit sind nicht neu. Das Ausmaß der festgestellten Sicherheitsrisiken allerdings schon. Wenn die Berichte zutreffen sollten, dann ist das Ergebnis der Kontrollen am Frankfurter Flughafen verheerend und die Beschwichtigungspolitik der Bundesregierung nicht akzeptabel. Die Folgen der seit 1993 erfolgten Privatisierung sind gravierend und dürfen nicht länger verharmlost und ignoriert werden. Die Gewerkschaft der Polizei hat völlig Recht: Die Luftsicherheit muss eine hoheitliche Aufgabe sein und die Privatisierung daher rückgängig gemacht werden. Dafür muss die Bundesregierung die Bundespolizei allerdings wieder in die Lage versetzen, diese Aufgabe auch wahrzunehmen. Anstatt auf unausgereifte und unsichere Technik wie bei den Körperscannern, sollte endlich wieder auf gut ausgebildetes, fair entlohntes und motiviertes Personal gesetzt werden. Der Systemfehler Privatisierung muss korrigiert werden“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, nach dem Aufdecken gravierender Sicherheitslücken am Frankfurter Flughafen. Korte weiter:

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Bitterfelderin verbringt Highschooljahr in den USA – Gastfamilien für amerikanische Stipendiat/innen gesucht

Wie der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte mitteilt, unterstützen der Deutsche Bundestag und der amerikanische Kongress auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus beiden Nationen, um jungen Menschen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen. Unter ihnen ist auch die Stipendiatin Sophia Jäger aus Bitterfeld-Wolfen, die im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms ein Highschool-Jahr 2019/2020 in den USA verbringen wird. Im Gegenzug werden 50 amerikanische Stipendiat/innen des PPP in Deutschland erwartet. Ab Ende August 2019 sind amerikanische High School Schülerinnen und Schüler für ein Schuljahr im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms überall in Deutschland zu Gast.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
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