Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: CDU

  • "Kämpfer und Kumpeltyp"

    24.04.2020
    Norbert Blüm starb gestern im Alter von 84 Jahren. Mit ihm verliert die Union einen Vollblutpolitiker der alten Schule und den letzten ausgewiesenen Vertreter der katholischen Soziallehre. Als Typ mit Ecken und Kanten, aber auch klaren Überzeugungen, war Blüm streitbar und unbequem bis zuletzt. In seiner eigenen Partei wegen seiner sozialpolitischen Positionen als „Herz-Jesu-Marxist“ verspottet, stand er insbesondere nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Bundespolitik oft auf der richtigen Seite. Er wird fehlen.
  • Gegen links sind alle Mittel recht

    25.03.2020
    Zusammen mit Gerd Wiegel hat Jan Korte einen Beitrag für die Februarausgabe der ak - analyse & kritik | Zeitung für linke Debatte und Praxis zum Thüringer-Tabubruch verfasst. Darin versuchen beide den historischen Parallelen und Unterschieden bei Bündnissen der bürgerlichen Parteien mit den Faschisten nachzugehen.
  • "CDU zwischen den Stühlen"

    13.02.2020
    Die Tageszeitung neues deutschland zur Situation in Thüringen und den Ursachen für das von CDU und FDP verursachte Chaos:
  • "Marco Wanderwitz wird neuer Ost-Beauftragter"

    12.02.2020
    Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, ist zuletzt damit aufgefallen, dass er sich gegen die Zusammenarbeit der CDU mit Rechtsradikalen ausgesprochen hat - eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber bei dem Zustand, in dem die CDU gerade ist, ist das offenbar schon Qualifikation genug.
  • "Wir wollen radikal etwas verändern"

    23.12.2019
    "Zunächst müssten sich die Grünen mal entscheiden, mit wem sie ihre Forderungen eigentlich umsetzen wollen. Und die SPD hat schon oft links geblinkt und ist rechts abgebogen. Ich hoffe aber, dass die SPD wieder stark wird und eine klare Mitte-Links-Option unterstützt. Es kann nicht im demokratischen Interesse sein, dass die SPD verschwindet ...
  • "CDU-Spitze muss künftig draußen bleiben"

    12.12.2019
    Erst ein Gericht musste die Bundesregierung dazu zwingen, darüber zu informieren, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ohne Regierungsamt an Sitzungen im Kanzleramt teilnehmen durfte. Die CDU hat nach 14 Jahren Kanzlerschaft offenbar eine Staatspartei-Mentalität entwickelt.
  • "CDU-General nennt Parteikollegen "irre""

    06.11.2019
    Im Kampf gegen Rechtsextremismus reichen keine Lippenbekenntnisse oder Alibihandlungen mehr, sondern nur noch überzeugtes Handeln von Demokraten. Wenn die Union glaubwürdig sein will, muss die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer zuallererst ihren Laden in den Griff bekommen. Den bevorstehenden 9. November sollten einige in der Union nutzen, um darüber nachzudenken, was passieren kann, wenn man Rechtsradikalen den Steigbügel hält. - Das habe ich zu den Avancen von CDU-Politikern aus Thüringen an die AfD erklärt. Über die Debatte haben einige Medien berichtet:
  • "Äußerst alarmierend"

    26.04.2019
    Die Ergebnisse der Mitte-Studie, die alle zwei Jahre von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben wird und die Haltung in der Bevölkerung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Einstellungen untersucht, hat Jan Korte gestern folgendermaßen kommentiert:   „Insbesondere die Unionsparteien haben einen wesentlichen Anteil an der Rechtsverschiebung des politischen Diskurses und der Erosion der Demokratie ...
  • Politik darf niemals käuflich sein

    24.04.2019
    Am 21. April meldete die "BILD am Sonntag", dass Daimler seine Parteispendenpraxis ändern will. Jahr für Jahr flossen vom der Stuttgarter Autokonzern Summen im sechsstelligen Bereich an die bürgerlichen Parteien. Allein im vergangenen Jahr erhielten CDU und SPD jeweils 100.000 Euro, Grüne, CSU und FDP bekamen je 40 ...
  • LINKE fordert Einführung eines umfassenden verpflichtenden Lobbyregisters

    23.11.2018
    „Ich begrüße den überraschenden Sinneswandel der Union und hoffe, dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt. Es muss endlich nachvollziehbar sein, welche Interessenvertretung in wessen Auftrag und mit welchem Budget auf die Gesetzgebung oder andere politische Entscheidungen einwirkt oder einzuwirken versucht ...
  • Danke Beate!

    07.11.2018
    Heute vor 50 Jahren ohrfeigte Beate Klarsfeld auf dem 16. Parteitag der CDU in der Berliner Kongresshalle Kurt Georg Kiesinger, den Bundeskanzler mit der NSDAP-Mitgliedsnummer 2.633.930. „Das Anliegen war, als Deutsche selbst zu sagen: Das kann man nicht zulassen, dass ein Mann, der Nazipropagandist war und der seine Intelligenz in den Dienst des Nazismus gestellt hat, die deutsche Regierung vertritt."
  • Zwangsdienste sind mit einer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar

    16.08.2018
    CDU-Generalin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Debatte zum Wehrdienst losgetreten. Der „Vorschlag“: Führen wir doch einen Zwangsdienst (Wehrdienst und Zivildienst) für alle ein, dadurch ließe sich auch das Personalproblem in der Pflege lösen. Jan Korte meint, Zwangsdienste sind mit einer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbaren und macht einen Gegenvorschlag.
  • Die CDU steht für Sozialabbau

    13.08.2018
    Jan Korte hat möglichen Bündnissen mit der CDU eine Absage erteilt: "Von den Grünen bis zur SPD: Alle kloppen sich darum, wer mit der Union koalieren darf. Nicht so die LINKE. Die CDU steht für Sozialabbau und die LINKE für einen starken Sozialstaat. Und da die Linke Überzeugungen hat, geht es schwerlich zusammen ...
  • "Bayern und Österreich erhöhen mit Schulterschluss Druck auf Merkel"

    21.06.2018
    "Söder und Kurz basteln weiter an ihrer Achse zur Rechtsverschiebung der EU. Der Riss innerhalb der Union wird dadurch immer tiefer. Und die Nebenaußenpolitik der CSU destabilisiert nicht nur Kanzlerin und Bundesregierung, sondern die EU als Ganzes. Solange Merkel ihre "Parteifreunde" aus Bayern, die ...
  • "Linke und Grüne kritisieren Spahns Hartz-IV-Äußerungen"

    12.03.2018
    Die Äußerungen des designierten neuen Gesundheitsministers Jens Spahn, mit Hartz IV habe «jeder das, was er zum Leben braucht», hat Jan Korte als Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE gegenüber der Deutschen Presse-Agentur folgendermaßen kommentiert: «Wer in diesen Zeiten derart kaltherzig und abgehoben über die Armen und Schwachen in dieser Gesellschaft redet, sollte von sich aus auf das Ministeramt verzichten ...
  • "Linke kritisiert Beschluss der Unionsfraktion gegen Zusammenarbeit"

    28.02.2018
    Die Unionsfraktion hat am Dienstag in ihrer Sitzung den formalen Beschluss gefasst, weder mit der LINKEN noch mit der AfD im Bundestag zusammenzuarbeiten. Statt, angesichts der immer weiter voranschreitenden Radikalisierung der AfD, ihre längst überkommene dogmatische Haltung gegenüber der LINKEN zu überdenken und zumindest bei relevanten gesellschaftlichen Fragen, in denen es einen breiten demokratischen Konsens im Parlament braucht und gibt, zu revidieren, zementiert sie im demokratischen Lager Fronten.
  • Niemand braucht eine ‚Weiter so‘-Regierung

    26.01.2018
    „Die SPD-Führung hat mit ihrem schwachen Sondierungsergebnis die Erwartungen dermaßen heruntergeschraubt, dass sie sich nach den Koalitionsverhandlungen für jede noch so kleine Selbstverständlichkeit feiern wird. Aber die Regel, dass wer nur kleine Sprünge macht, auch nicht tief fallen kann, gilt nicht, wenn man schon am Abgrund steht“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zum Beginn der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. Korte weiter:
  • Eine Koalition der Verlierer wäre kein Zeichen für Stabilität

    11.01.2018
    Die Menschen erwarten zurecht einen großen Wurf von Union und SPD, wie die Gesellschaft in den nächsten Jahren weiter gestaltet werden soll. Sie haben keine positive Idee. Das einzige, was wir von den Sondierern wissen, ist dass sie sich darüber einig sind, was sie nicht schaffen werden, nämlich die selbst gesteckten Klimaziele einzuhalten, hat Jan Korte im phoenix-Tagesgespräch erklärt:
  • "Merkel trifft Angehörige der Opfer vom Breitscheidplatz"

    05.12.2017
    Angehörige der Opfer vom Breitscheidplatz haben sich bei Kanzlerin Merkel über den respektlosen Umgang der Bundesregierung mit ihnen beschwert. Der Verdacht auf Versagen der Sicherheitsbehörden wird nun in einem Bundestags-Untersuchungsausschuss geklärt.
  • Sicherheitspolitische Schnellschüsse sind Markenzeichen der Union

    13.10.2017
    „Es ist nicht überraschend, dass die Union bereits einen Tag nach dem Bericht ganz genau weiß, welche Konsequenzen die Fehler der Sicherheitsbehörden in der Zusammenarbeit und im Austausch von Informationen haben müssen. Sicherheitspolitische Schnellschüsse und beständige Versuche, die Macht der Sicherheitsbehörden auszubauen, sind seit Jahren das Markenzeichen von CDU und CSU ...
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Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Lesenswert
  • 11.09.2020, Presseecho

    "Pläne für neues Lobbyregister"

    Für Misstrauen gegenüber der Politik gibt es ja durchaus reale Anknüpfungspunkte, die meisten bei der CDU. Ich finde, dafür muss man sorgen, dass die ausgeräumt werden. Das geht nur durch absolute Transparenz und ein umfassendes Lobbyregister. Darüber habe ich mit dem Deutschlandfunk gesprochen.
Presseecho
  • 16.09.2020, Blog

    „Hohe Nachfrage nach Bundesfreiwilligendienst trotz Corona“

    Durch die Corona-Pandemie wurde auch der Bundesfreiwilligendienst auf vielfältige Art und Weise betroffen. Einsatzstellen mussten geschlossen werden, Seminare fielen aus. Jan Korte hatte deshalb kürzlich eine Kleine Anfrage „Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes und Auswirkungen der Corona-Pandemie“ an die Bundesregierung gerichtet. Nun liegt die Antwort vor, über die die Augsburger Allgemeine berichtet.
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