Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Niemand braucht eine ‚Weiter so‘-Regierung

26.01.2018

„Die SPD-Führung hat mit ihrem schwachen Sondierungsergebnis die Erwartungen dermaßen heruntergeschraubt, dass sie sich nach den Koalitionsverhandlungen für jede noch so kleine Selbstverständlichkeit feiern wird. Aber die Regel, dass wer nur kleine Sprünge macht, auch nicht tief fallen kann, gilt nicht, wenn man schon am Abgrund steht“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zum Beginn der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. Korte weiter:

„Niemand braucht eine ‚Weiter so‘-Regierung, egal ob sie in zwei Wochen oder erst in zwei Monaten steht. Wichtig wäre stattdessen, eine positive Idee von einem Land und einer Gesellschaft zu finden, in dem tatsächlich alle gut und gerne leben – und nicht nur eine reiche Elite. Was Union und SPD fehlt, ist ein konkreter Plan, wie sie innerhalb der nächsten vier Jahre die Kinderarmut beenden werden. Und wie sie die Liberalisierung des Arbeitsmarktes zurückdrängen werden, die Menschen entwurzelt, in Leiharbeit drückt und die ihnen die Planbarkeit des Lebens nimmt. Wer nicht begreift, dass der Rechtsextremismus der Zwilling des Neoliberalismus ist, hat die Dimension der Verwerfungen in den letzten Jahrzehnten nicht begriffen.

Ohne dieses Konzept und ohne Aufbruchssignal für die Bundesrepublik und ihre Bevölkerung wird die künftige Große Koalition genauso scheitern wie die letzte, zuerst an den dringenden gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit und zuletzt an den Wahlurnen. Sollte die SPD den Weg der letzten Jahre weitergehen, wird sie – woran kein Demokrat ein Interesse haben kann – das Schicksal der anderen europäischen sozialdemokratischen Parteien teilen, die nicht mit dem Neoliberalismus gebrochen haben.“

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
  • 22.12.2019, Presseecho

    "Wir wollen radikal etwas verändern"

    "Wenn man Protest mit Gestaltungswillen vereinen will, ist die Linke die erste Adresse. Weil wir die einzige Partei sind, die sich mit den wirtschaftlich Mächtigen in diesem Land anlegt. Wir wollen denen da oben etwas wegnehmen, um es den hart Arbeitenden da unten zu geben. Die AfD spielt die Schwächsten gegen die Schwachen aus, davon haben nur die Manager in den Konzernzentralen etwas", sagt Jan Korte im Interview mit der Volksstimme am 21.12.2019
Presseecho
  • 07.01.2020, Presseecho

    "Bundesregierung ächzt unter tausenden parlamentarischen Anfragen"

    Die Bundesregierung beschwert sich über zu viele Anfragen der Oppositionsfraktionen, darüber berichtet die WELT. Für meine Fraktion habe ich gegenüber dem Kanzleramt klargestellt: Würden die Bundesministerien transparent und für alle nachvollziehbar arbeiten, müssen wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht so viele Anfragen stellen.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.